He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

Adminmenue

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

letzte Ergänzung/Berichtigung dieses Artikels ist am 8. Mai 2018 erfolgt

 

ΙΔΕ ΝΕΑ ΑΡΘΡΑ ΣΤΗΝ ΕΛΛΗΝΙΚΗΝ ΓΛΩΣΣΑΝ ΚΑΝΟΝΤΑΣ ΚΛΙΚ ΣΤΗΝ ΕΛΛΗΝΙΚΗΝ ΣΗΜΑΙΑΝ 

 

See New articles on English, under "miscellaneous or NEWSLETTER"

vedi anche nuovi articoli in Italiano, sotto "Temi diversi oppure NEWSLETTER" 

 

Siehe NEWSLETTER, offener Brief vom 29. Apr. 2016 an NRW-Ministerpräsidentin Fr. Kraft

 

siehe auch NEWSLETTER vom 7. Juli 2016

 

sowie in LG-DÜSSELDORF "BEWEIS DER PROZESSUNFÄHIGKEIT UND DER KORRUPTION der LG-Richterinnen"

oder

Die Beförderung der korrumpierten Richterinnen beim LG-D´dorf; Beispiel (2015/16) Fr. Freitag

 

siehe auch in "Landgericht Düsseldorf", Artikel

 

LG-D´dorf Az 2b o 271/01; Schriftsatz vom 9. Mai. 2016 des RA gegen die angebliche Verjährung der Schadensersatzansprüche in Amtshaftungsklage

 

Neuigkeiten auch unter Landgericht Düsseldorf, Az 2b o 76/16

 

 

Wie die Korruption der jungen Richter beim Landgericht Düsseldorf, 2b Zivilkammer, erfolgt, erfährt der Leser beim anklicken des Az 2b o 137/16

(zu finden unter "Landgericht D´dorf")

 

 

Wie die Richter des OLG-Dorf 18. Senats (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) die Gesetze umgehen

oder missbrauchen erfährt der Leser unter OLG-Az 18 U 69/16 (LG-Az 2b o 271/01)

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EINLADUNG AN ALLE INTERESSIERTE BÜRGER

 

FÜR DEN 27. Sept. 2017, AB 15:00 UHR

 

BEIM OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF 

 

CECILIEN ALLEE 3, 40474 Düsseldorf (Golzheim)

 

   2. ETAGE, SITZUNGSSAAL A 215 

 

ÖFFENTLICHE MÜNDLICHE VERHANDLUNG, OLG-Az 18 U 69/16

 

 Dr. SARTOROS gegen NRW 

 

wegen der Eingangskontrollen, Ausweis mitbringen

 

MÜNDLICHE VERHANDLUNG BEIM OLG-D´dorf STATTGEFUNDEN 

 

Für den Ablauf der mündlichen verhandlung am 27.9.2017

siehe OLG-D´dorf "EINDRÜCKE aus 18 U 69/16" 

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HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE VON DR.-ING. TH. SARTOROS

                                           (Überarbeitung vom 17. Nov. 2017)

 

Die Justiz einer Bananenrepublik der europäischen Union war der Titel eines Beitrags, (sie finden ihn in der jeweiligen Sprache,oder in der Kategorie "Inhalt und Folgen der Streitigkeiten mit dem Finanzamt, You find the article in the respective language to) geschrieben im Jahre 1994 aus Anlass der Rechtsbeugungen der Richter (Dr. Nieland/Morsbach/Naujocks) des 11. Senats Finanzgericht (FG) Düsseldorf; sie hatten Beihilfe geleistet, damit der Prozessbetrug des Finanzamtes (FA) Mettmann zu Az 11 K 518/89 - begangen am 6.6.1991 - gelingt; danach die Einschaltung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf die, die FG-Akte bestellte und anschließend verschwinden ließ, damit eine Restitutionsklage scheitert, und eine Petition beim Landtag-NRW, bilden heute (Mai 2018) nur einen kleinen Teil der 38jährigen Geschichte. Summarisch: Das FA-Mettmann versuchte, den Kläger zu erpressen, die Fabrik in der BRD zu bauen und seine Patente hier zu realisieren, und beging 7 Prozeßbetrüge beim FG um Doppelerfassungsfehler i.H.v. ca. 511 TDM zu verbergen. Trotzdem konnte es die Niederlagen in mehr als 30 FG-Prozessen nicht vermeiden und musste einen Teil der mehr als 264.500,-- DM Geplündertem (wegen angeblicher Steuerhinterziehung) dem Kläger im Jahre 2006 (also nach 27 Jahren !, ohne Zinsen ) erstatten.(Bericht  "WARUM BRD ENTSCHÄDIGEN MUSS" in Griechischer Sprache; Article "Why Germany must pay .." in more languages unter "Verschiedenes", look there)

 

Die meisten Rechtsbeugungen i.S.d. § 339 StGB fanden aber beim LG- und OLG-Düsseldorf statt.(siehe unter OLG-Düsseldorf, "Klageerzwingungsverfahren" Handlungen des Sammelsuriums in Richter-Talaren seit 1999 bis Ende 2016 und unter "Rechtliches oder Newsletter" ; Übersetzungen in Griechisch/Italienisch/Englisch leider verzögern sich).

 

Die Fortsetzung folgte zuerst seitens der RichterInnen der 2b Zivilkammer des Landgericht-Düsseldorf, die zweimal (März 2000 Fr. Tannert, Fr. Fuhr, Fr. Stöve,  Fr. Wolks-Falter, und H. Schumacher/ Juli 2008, Fr. Stockschlaeder-Nöll und Fr. Engelkamp-Neeser) insgeheim versucht hatten, den Kläger persönlich als partiell (!!??) prozessunfähig (also nur für die bei der 2b Zivilkammer rechtshängigen Verfahren) auszuschalten und mehr als 60 rechtswidrige Beschlüsse erlassen haben, um die Verbrechen des FA-Mettmann zu verharmlosen und die 3 Amtshaftungsklagen zurückzuweisen.

(siehe "Dienstliche Stellungnahme" vom 18.5.2000 der Fr. Tannert zum Befangenheitsantrag vom 20. April 2000, zu finden in "Landgericht Düsseldorf", "die Straftaten der Fr. Tannert und Fr. Wolks-Falter; Ergänzung erfolgte am 28.1.2017)

 

Nach vielen Reklamationen des RA und des Klägers (wegen der geheimen Anträgen von März 2000 der Fr. Tannert beim Amtsgericht Essen mit Bestellung eines Betreuers mit Einwilligungsvorbehaltund wegen des Beweisbeschlusses vom 28.11.2000 gez. Fr. Tannert/Fr. Fuhr/Schumacher zur Klärung der (partiellen !?) Prozessunfähigkeit des Klägers, sowie wegen des Prozeßbetrugs der "Schwindlerin" WOLKS-FALTER am 6.7.2001  und wegen der Verweigerung der Vierer Bande in Taler ein getrenntes Az für die Klage vom 5.2.2001 zu vergeben),  mussten die Fr. TANNERT/Fr. FUHR/Fr. STÖVE/Fr. WOLKS-FALTER und Herr Schumacher aus der 2b Zivilkammer entfernt werden.

 

Die neue Besetzung (mit Stockschlaeder-Nöll & Co) trennte die zusammengefügten Verfahren vom 21. Juni 1999 und vom 5. Febr. 2001 und vergab getrennte Az (2b o 118/99 und 2b o 271/01), sowie den Beweisbeschluss vom 28.11.2000 gez. Tannert/Fr. Fuhr/Schumacher aufgehoben. Sie (Stockschlaeder-Nöll & Co) macht dabei Fehler und die Frage der Prozessfähigkeit des Klägers erst am 23. Jan. 2003 endgültig geklärt wurde. 

 

 

Die Fr. Stockschlaeder-Nöll hatte die damalige Berichterstatterin Brückner-Hoffmann über ein ganzes Jahr (Febr. 2002-Apr. 2003) unter Druck gesetzt, "alle Anträge des Klägers zurückzuweisen damit die Justiz sich nicht verzettelt" ;

darüber hinaus  verlangte (Stockschlaeder-Nöll) von der Berichterstatterin Brückner-Hoffmann die Streichung des Satzes aus dem Protokoll der Anhörung datiert 12.11.2002 dass "die Einrede der Verjährung greift nicht durch; nach Rücksprache mit den Pargraphen Spezialisten sind die Ansprüche des Klägers nicht verjährt".

Die Fr. Brückner-Hoffmann musste nachgeben.

 

Ein Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll zu Az 2b o 271/01 ist erst am 17. Januar 2008 (nach 6 vollen Jahren ! und keiner hat sich an die Erinnerungen des Klägers gestört) seitens eines gesetzwidrig gebildeten Gremiums (Fr. Köstner-Plümpe/Fr. Vaupel, Fr. Schmidt, Verstoß gegen § 75 GVG und gegen Art 101 GG) als unbegründet zurückgewiesen  und dagegen sofortige Beschwerde erhoben worden; nach der Entscheidung des OLG 11.Senats (Dr. Bünten & Co) landete die Sache im Jahre 2009 beim BGH.

Der BGH vermied ein Wort über die Rechtswidrigkeit der LG-Gremien zu schreiben

 

Trotz der Sperre des § 46/47 ZPO unterschrieb Fr. Stockschlaeder-Nöll eine Reihe von Beschlüssen (u.a. auch am 11.5.2005 zur Entlastung der Fr. Strupp-Müller aus einem Befangenheitsantrag vom 5.5.2003).

 

Der Kläger stellte am 14. Apr. 2006, am 14.1.2007 und 20.1.2007, sowie in weiteren Erinnerungen den Antrag auf Aufhebung der rechtswidrigen LG-Beschlüsse gez. Stockschlaeder-Nöll seit 18.12.2002 oder Strupp-Müller seit 5.5.2003) als auch der OLG-Beschlüsse, welche sich auf die o.g. rechtswidrigen LG-Beschlüsse  stützten. 

 

Die Aufhebungsanträge vom 14.1.2007 und vom 20.1.2007 sind ans OLG (18.Senat Az 18 W 23/05) am 24.1.2007 und am 2.2.2007 zugesandt und dort begraben, d.h. bisheute Nov. 2017 (nach 10,5 Jahren !) noch nicht entschieden. Die o.g. Beweise sind aus den Gerichtsakten gezielt entfernt worden.

 

Am 2. Aug. 2002 ergingen "LADUNGEN zur mündlichen Verhandlung am 01. Okt. 2002" und nach Reklamation der OFD-D´dorf (die, die LG-Richterinnen belehrte, dass in PKH-Verfahren keine mündliche Verhandlungen stattfinden) sind aufgehoben und als "LADUNGEN zum Erörterungstermin am 12.11.2002" umgeschrieben. 

 

Bei einer Anhörung der Parteien am 12.11.2002 hatte der Vertreter (Nissen) des beklagten Landes NRW bestätigt, dass "die Bankpfändungen kausal für den geschäftlichen Misserfolg des Unternehmens des Klägers waren, aber die zugrunde liegenden Steuerbescheide seien nicht rechtswidrig".

 

Daraufhin hatte der Kläger den Feststellungsantrag am 19.2.2003 gestellt und dieser ist erst am 12.7.2010 seitens LG (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Dr. Hoffmann/Fr. Weitzel)) und seitens OLG (Malsch & Co) abgelehnt worden.

 

Erstaunlicher Weise hat das OLG-Gremium (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) im Beschluss vom 3.9.2015 Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14 die Rechtswidrigkeit der Steuerbescheide als bindend anerkannt (nach 12,5 Jahren !, weil diese seitens des FG-D´dorf bereits festgestellt war.   Jahrelang hatte er (Malsch & Co) dies abgelehnt. 

 

Die Prozeßkostenhilfeanträge sind seitens nach § 75 GVG oder nach § 47 ZPO gesetzwidrig gebildete LG-Gremien (Brückner-Hoffmann/Fr. Strupp-Müller/Fr. Adam, oder Stockschlaeder-Nöll/Strupp-Müller/xxx, oder Stockschlaeder-Nöll/Fr. Dr. Hoffman/Fr. Dr. Brecht) als unbegründet zurückgewiesen d.h. eine Entschädigung des Klägers für den 27 Jahre lang andauernden Kapitalentzug und für die damit verbundenen Verbrechen des Finanzamt Mettmann abgelehnt,  und die LG-Beschlüsse seitens ebenfalls gesetzwidrig gebildeten OLG-Gremien des 18. Senats (Malsch/Haarmann/Fr. Schröder, oder Malsch/Fr. Baan/Weith)  bestätigt worden .

 

Hier wird eingeschoben, dass die LG/OLG-Richter aufgeregt waren als der Kläger im April 2006 und dann erneut am 14.1.2007 und 20. Januar 2007 den Antrag auf Aufhebung der rechtswidrigen Beschlüsse gez. seitens Stockschlaeder-Nöll seit 18.12.2002, sowie seitens Fr. Strupp-Müller gez. seitens 5.5.2003, gestellt hatte. Zudem ist die Aufhebung der OLG-Beschlüsse des 11. und 18. Senats beantragt, welche sich auf die LG-Beschlüsse stützten. Der Aufhebungsantrag ist zum OLG-Az 18 W 23/05 zugesandt und dort begraben, d.h. bis heute (Ergänzung vom Nov. 2017) immer noch nicht entschieden.

(Statt Entscheidung findet der Leser im Urteil des OLG-D´dorf zu Az 18 U 69/16 vom 18. Okt. 2017 eine Rechtfertigung; Dokumente werden noch veröffentlicht) 

 

Als Reaktion der bezichtigten LG/OLG-Richter ist die Einschaltung der Geheimdienste anzusehen. Diese die bis dahin nur die Beobachtung des Klägers als Aufgabe hatten, waren nun beauftragt in die Wohnung des Klägers einzubrechen, Daten und Dokumente zu entwenden und alles strafrechtlich rilevantes zu sammeln. Nachdem sie nichts belastendes gefunden haben, planten und führten am 16. April 2008 ein MORDVERSUCH gegen den Kläger auf der Autobahn A5, südlich von Karlsruhe aus. Der Kläger hat die Vorfälle angezeigt aber die Behörden schweigen bis heute (17. Nov. 2017, bzw Mai 2018) darüber. 

 

Über die mehr als 1.000 erbrachten Beweise für die Verbrechen des FA-Mettmann und über die Gesetzwidrigkeit der LG-Gremien hat das OLG-D´dorf (11. Senat und 18. Senat) stets geschwiegen

(also: Omertá, wie bei den Mafiosen).

Als die Gerichtsgebühren für zwei Amtshaftungsklagen in Raten vollständig bezahlt waren, blockierte die LG-Kamarilla (Stockschlaeder-Nöll, Strupp-Müller/Engelkamp-Neeser/H. Galle, mit Beschluss vom 18.9.2007) die Zustellung der Klagen an den Streitgegner (NRW); in dem einen Fall fast zwei Jahre lang und in dem anderen Prozeß (LG Az 2b o 271/01) vier volle Jahre (also erst Ende Sept. 2010 die Klage zugestellt !) und somit den jeweiligen Prozeß verschleppt; aber als ein RA um einen Monat Aufschub gebeten hatte, damit er mit Arzt und Kläger über die Gutachten sprechen könnte, ist der Antrag abgelehnt worden. Die vollständige Zahlung der Gerichtsgebühren für Az 2b o 271/01 bereits seit Dez. 2006 hat auch das OLG-Gremium (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) am 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 bestätigt.. Ebenfalls seitens Stockschlaeder-Nöll & Co, aber erst im Schluss-Urteil vom 11.5.2016 zu Az 2b o 271/01, die vollständige Zahlung der Gerichtsgebühren bestätigt. 

 

Die Tatsache, dass sowohl das LG (Stockschlaeder-Nöll/Strupp-Müller/Engelkamp-Neeser/Galle)

am 18.9.2007, als auch das OLG (insbesondere H. Malsch) in Beschlüssen jahrelang die vollständige Zahlung der Gerichtsgebühre verneint hatten, kostete den Putschisten eine neue Amtshaftungsklage im Mai 2016 mit LG-Az 2b o 76/16; siehe auch LG-Beschluss zu Az 2b o 76/16 vom 16.6.2016, gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Witte, aufgrund der "Selbstablehnung" der Fr. Stockschlaeder-Nöll nach § 48 ZPO d.h. dass sie sich "plötzlich, wegen des Prozessbetrugs vom 18.9.2007 zu Az 2b o 271/01" ihre Befangenheit zugegeben hat.

 

Die Aufregung der LG-Richterinnen (Stockschlaeder-Nöll/Engelkamp-Neeser) erweist sich auch anhand deren geheimen Anträge beim Amtsgericht Essen; Sie hatten am 24.7.2008/ 7.8.2008/ 28.Sept.2008/ 29. Sept. 2008 mit Email versucht den Richter Seelmann unter Druck zu setzen und einen Betreuer mit Einwilligungsvorbehalt für den Kläger zu bestellen; Sie scheiterten erneut (wie die Fr. Tannert); Die Anträge sind im März 2009 zurückgwiesen worden.  

 

 

Als der Kläger die intrigierenden LG-Richterinnen Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser, aufgrund der im Juli/Sept. 2008 gestellten geheimen Anträgen beim Amtsgericht Essen, wegen Befangenheit abgelehnt hatte, war erneut ein nach § 75 GVG gesetzwidrig gebasteltes LG-Gremium (Fr. Tigges/ Fr.Schmidt/ Fr. Dr. Hoffmann) bereit über die EuGVVO Art. 1 und EGBGB Art. 7,  § 75 GVG, Art. 101 GG geltende Rechtslage zu schweigen, bzw das geltende Recht zu umgehen um die o.g. Abgelehnten Kolleginen des Vorwurfs der Befangenheit zu entlasten.

(14 LG-Beschlüsse haben die o.g. Mädels (Fr, Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Hoffmann) des rechtswidrigen LG-Gremiums am 23./24. März 2009 erlassen, die alle mit fristgerechter Beschwerde angefochten worden sind

 

Danach (2009/2010) hat sich beim 11. Senat des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf ein Putsch-Club aus den Richtern Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/ Wermeckes/ Fr. Baan/ Müller/ Dahm/ Fr. Grabensee) gebildet, um die Beschwerden gegen die Beschlüsse vom 23./24.3.2009 des rechtswidrig gebildeten LG-Gremiums zu bearbeiten; der Putsch-Club hat mehr als 100 rechtswidrige Beschlüsse erlassen, um vollendete Tatsachen gegenüber dem Kläger zu schaffen. 42 Beschlüsse davon, sind  am 16.2.10, 18.2.10, 22.2.10, und weitere 28 Beschlüsse sind am 30.3.2010 und am 31.3.2010 seitens drei nach § 122 GVG gesetzwidrig gebildeten Gruppen erlassen und dem Kläger mit einer Anfechtungsfrist von 14. Tagen zugestellt worden. Das gab den Anlass (Okt. 2010, März 2011) für Strafanzeige/ KlageerzwingungsverfahrenPetition beim Landtag NRW und weitere Amtshaftungsklagen gegen die das EU-Recht  und das deutsche Recht biegenden LG-/OLG-Richter.

 

 

Die beim 11. und 18. Senat des OLG-D´dorf sitzenden Rechtsverdreher/Rechtsbeuger haben auch die Rechtsbeschwerde zum BGH nie zugelassen. (Das Gesetz schreibt leider vor, dass die Rechtsverdreher und Rechtsbeuger des OLG die Rechtsbeschwerde bewilligen/zulassen müssen; Aber welcher Straftäter geht freiwillig als Beklagter vor Gericht?; Der BGH hat darüber geschwiegen.Die gesetzeslücken bestehen heute (Nov. 2017) noch) 

 

Der BGH hat mit drei verschiedenen Argumentationen die Nichtzulassungsbeschwerden (NZB) zurückgewiesen und das BVerfG hat über die in den Verfassungsbeschwerden aufgezeigten Lücken in der Gesetzgebung bzgl. PKH-Verfahren nicht entschieden.

 

 

Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg/France hat die erhobenen Beschwerden nicht für entscheidungswürdig betrachtet

 

Am 21. Sept. 2010 stellt der Kläger neuen Befangenheitsntrag gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll (und gegen Fr. Hoffmann), weil Stockschlaeder-Nöll den Prozessbetrug des Gremiums Strupp-Müller/Engelkamp-Neeser/Galle am 18.9.2007 organisiert und bewilligt hatte.

 

Am 16. März 2011 findet ein Verhandlungstermin zu Az 2b o 271/01 statt, und dabei sitzen die abgelehnten Richterinnen (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Hoffmann) im entscheidenden Gremium. Der Kläger persönlich anwesend; aber ohne RA; ergeht daraufhin ein Versäumnisurteil (VU), das seitens eines RA mit Einspruch fristgerecht angefochten wird. Die LG-Richterinnen haben aber vergessen im VU zu schreiben (oder sie wussten es nicht !!) dass der Einspruch innerhalb einer Frist begründet sein muss und so bleibt das VU für 1,5 Jahre in der Schwebe.

 

Am 12. Juli 2012 ergeht eine neue Klagebegründung zu Az 2b o 271/01 und am 18. Juli 2012 versucht die LG-Richterin Fr. Brecht den neuen RA zu überzeugen, das Mandat nicht weiter zu führen, weil die Klage keine Aussicht auf Erfolg hätte und sie bezog sich auf den Einspruch gegen das VU der nicht begründet war.

 

Auf die rechtzeitige und fundlierte Rückmeldung des RA, musste die 2b Zivilkammer einen Beschluss erlassen und eine Frist von 1 Monat zu gewähren um den Einspruch gegen das VU zu begründen, und diese ist seitens des RA auch eingehalten worden.   

 

Der Rechtsvertreter des beklagten Landes (RA Minnerop) erhält dagegen 6 Monate Frist (und dazu eine Frist-Verlängerung wegen der Feiertage am Ende des Jahres), um auf die neue Klagebegründung sich zu äußern. 

 

Der Kläger stellte neuen PKH-Antrag basiert auf die neue Klagebegründung des RA vom 12.7.2012.  

 

Am 28. Mai 2014 erfand zum ersten Mal (!) die LG-Kamarilla (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag) nach 13 Jahren (!!) Beschäftigung mit der Klage 2b o 271/01), dass die Schadensersatzansprüche nach BGB n.F. verjährt seien, und eine Anweisung (= Nichtabhilfebeschluss), am 7.7.2014 ans OLG (18. Senat, Malsch) zugesandt hat; nun vollstreckte das OLG (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) in einem Beschluss vom 3.9.2015 die LG-Abweisung mit einem (PKH-ablehnenden) monströsen Rechtsgebilde (siehe "Oberlandesgericht Düsseldorf", "die letzten Rechtsbeugungen von Volker Malsch..." oder in Landgericht D´dorf, Schriftsatz vom 9. Mai 2016 des Rechtsvertreters gegen die angebliche Verjährung... etc) d.h. mit einer Mischung aus BGB a.F. und BGB n.F. und vielen Rechtsbeugungen; der OLG-Beschluss ist mit einer Anhörrüge am 22.9.2015 fristgerecht angefochten worden. Der vorsitzende Richter Volker Malsch ist ca. 2 Wochen nach den Anhörrügen in die Rente "abgeschoben" (mit noch nicht 63 Jahren !, während andere noch bis 67 Jahre arbeiten müssen).

 

Der Leser findet die BESTELLUNG ( = Nichtabhilfebeschluss) vom 7.7.2014 der Fr. Stockschlaeder-Nöll & Co in Seite 2, der Rubrik: Landgericht Düsseldorf 

 

Fr. Stein übernahm als neue Vorsitzende des 18.Senats ein Haufen von Beschwerden und die harte Linie des Vorgängers (Malsch).

 

Die Anhörrüge vom 22. Sept. 2015 gegen den OLG-Beschluss (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) vom 3.9.2015 ist seitens Fr. Stein/Fr. Glaeser/Anger (aufgrund des Druckes von oben, eilig, und mit viel Bla-Bla und) ohne Bezug auf die Vielzahl der Argumente für die Zulassung der Rechtsbeschwerde einzugehen, am 5. Apr. 2016 zurückgewiesen. Das ignorieren und übersprüngen von Argumnenten gehört der "Kunst" der LG/OLG RichterInnen (siehe OLG-D´dorf, Beschluss v. 5.4.2016 Az 18 W 1/13)

 

Der Grund der eiligen und beschämenden OLG-Entscheidung vom 5.4.2016 (Fr. Stein & Co) war der bevorstehende Verhandlungstermin am 13.4.2016 beim LG-D´dorf und dort müssten die Akten vorhanden sein.

 

Am 13. April 2016 fand beim LG-D´dorf eine mündliche Verhandlung zu Az 2b o 271/01 statt (Fr. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank, letzter nur Praktikant = Richter auf Probe), am 10. Mai 2016 ist die beantragte PKH abeglehnt und am 11. Mai 2016 ist die Klage 2b o 271/01 mit Schluss-Urteil wegen angeblicher Verjährung der Ansprüche (mit Bezug auf die OLG-Entscheidung vom 3.9.2015 und auf die Mischung von §§ des BGB a.F. und §§ des BGB n.F. !!!) zurückgewiesen worden. Das VU vom 16.3.2011 ist auch aufrecht erhalten. 

 

Bei der mündlichen Verhandlung 13. Apr. 2016 erklärte Fr. Stockschlaeder-Nöll, dass sie die Klageerweiterung vom 12.7.2012/14.12.2012/23.8.2013 wegen der (NGA=) Nutzlos Gewordenen Aufwendungen für die Patenten- und Erfindertätigkeit und fürs Werk in GR, aufgrund der Verbrechen des FA-Mettmann, dem beklagten Land (NRW) nicht zugestellt hatte, weil der Kläger die zusätzlichen Gerichtsgebühren nicht zahlen hätte können. Auf die Erwiderung/Frage des Klägers, warum das Gericht keine Rechnung mit Zahlungsaufforderung geschickt hatte, und dass der Kläger die Gerichtsgebühren in Raten hätte zahlen können, wie (bis 2006) für die Anträge des Hauptverfahrens, folgte keine Äusserung der Fr. Stockschlaeder-Nöll.

 

Der wahre Grund für die nicht Aufforderung zur Zahlung der Gerichtsgebühren für die Klageerweiterung, könnte nur der zutreffende Gedanke sein d.h. die Vermeidung der Verjährungsunterbrechung; denn 

 

die Zahlungsaufforderung seitens des Gerichts (nach BGH) die Verjährung unterbricht;

Das wollte Stockschlaeder-Nöll (seit 2001) vermeiden, deshalb hatte sie in all den jahren (2001-2016) keine Rechnung zur Zahlung der Gerichtsgebühren zusenden lassen und die Fr. Brückner-Hoffmann erpresst den Satz über nicht Verjährung der Ansprüche aus dem Protokoll der Anhörung 12.11.2002 zu streichen.

Und dann ärgert sie sich, weil sie als Intrigantin bezeichnet und aufgefordert wird, den Talar an die Justiz zurück zu geben.

 

 

Das LG-Gremium (unter der, wegen Befangenheit ausgeschlossenen, Stockschlaeder-Nöll) hat sich mit Schluss-Urteil vom 11.5.2016 zu Az 2b o 271/01 in vollem Umfang mit den Ausführungen bzw. Rechtsbeugungen des OLG-D´dorf (18. Senat, Malsch/Fr. Glaeser/Anger) in den Beschlüssen vom 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14 identifiziert und ließ die eigenen Darstellungen vom 28.5.2014 und 7.7.2014 bzgl. der Verjährung der Ansprüche nach § 204 BGB n.F. zum Teil fallen.

 

Aber die früheren rechtswidrigen LG-Beschlüsse (trotz der Anträge des Klägers) nicht aufgehoben !!, deshalb u.a. die Wiedereröffung des Verfahrens 2b o 271/01 vom RA beantragt. Auch darüber seitens der 2b Zivilkammer keine Entscheidung: d.h. kein Anschluss unter dieser Nummer

 

(Über die Widersprüche in den LG und OLG-Beschlüssen in der Begründung der angeblichen Verjährung der Ansprüche der Amtshaftungsklage 2b o 271/01 mal nach BGB n.F., mal mit manipulierten Gesetzestexte des BGB a.F. (Malsch/Fr. Glaeser/Anger), siehe Artikel, zu finden in LG und OLG);

 

 

Die Angst der Fr. Stockschlaeder-Nöll einen Beschluss zu begründen bzw. ihre Angst vor der Verantwortung ist offensichtlich; Nicht einen einzigen LG-Beschluss hat sie seit 1.1.2002 bis 11.5.2016 selbst entworfen und geschrieben; Nur das Versäumnisurteil (=VU) vom 16.3.2011 diktiert und dabei Ihre ZPO-Ignoranz bewiesen. Alle andere Entscheidungen den Praktikant(inn)en oder den "unerfahrenen Mädels" zum schreiben übertragen.

Davon hat sie mehr als 16 (Mädels/Praktikanten) verschliessen, oder Krank gemacht.   

Mit dem Nichtsabhilfebeschluss (=Bestellung=Blindenanleitung) vom 30.5.2016 bestellte Stockschlaeder-Nöll beim OLG (18. Senat Fr. Stein & Co) die Endversion der OLG-Entscheidung über die erhobene sofortige Beschwerde vom 24.5.2016 gegen die Ablehnung vom 10.5.2016, der am 6.4.2016 beantragten PKH für Az 2b o 271/01. Entscheidung über die sofortige Beschwerde, OLG-Az 18 W 25/16,

(18 U 69/16) ist erst am 30. Aug. 2017 verkündet und das PKH-ablehnende Ergebniss wie seitens LG bestellt, entschieden worden.

  

Anmerkung:

 

Bei der katolischen Kirche ist umgekeht; Alles was der Papst verkündet müssen die Kardinäle und Bischöfe rechtfertigen; bei der D´dorf Justiz muss das OLG-D´dorf rechtertigen/begründen, was das rangniedrige LG-D´dorf bestellt !!

Der Prozess 2b o 271/01 ist somit im Mai 2016 (nach 15,5 Jahren, nachdem 31 LG/OLG-Richter versucht hatten mit Rechtsbeugungen diesen zu entgleisen, den Kläger zwei Mal als partiell (!?) Prozessunfähig auszuschalten, sowie den Kläger ein Mal (am 16.4.2008 getarnt als Autounfall) zu ermorden, nun bei der ersten Instanz vorläufig beendet;

 

Die zweite Instanz mit Berufung vom 18. Aug. 2016 OLG-D´dorf-Az 18 U 69/16 geht also weiter.

 

"Böse Zungen behaupten, dass die früh Pensionierung des H. Volker Malsch, ein Geschenk des Arbeitgebers (d.h. des beklagten Bundeslandes NRW) ist, für die letzten Rechtsbeugungen des H. Malsch zu OLG-Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14 (LG-Az 2b o 271/01), damit die Verurteilung des Landes hinausgeschoben wird, oder die Erfolgsaussichten der Amtshaftungsklage 2b o 271/01 vernichtet werden".

 

Ähnliche Korruptionserscheinungen sind auch im Falle der Fr. Freitag feststellbar.

(siehe unter LG-D´dorf, Artikel über Fr. Freitag)

 

Der Kläger wartet auf ein Dementi. Bis jetzt ist aber kein gekommen. 

 

Die "Überraschung" kam am 30. Mai. 2016 seitens der Fr. Stockschlaeder-Nöll

 

Sie erkannte sich zur erhobenen Amtshaftungsklage/PKH vom 16.5.2016, LG-Az 2b o 76/16 als befangen, und zwar wegen der angezeigten Rechtsbeugung/Straftat vom 18.9.2007 zu Az 2b o 271/01.

 

Am 30. Mai. 2016 hatte sie der Selbstablehnung nach § 48 ZPO Gebrauch gemacht, und deshalb am 16. Juni 2016 der LG-Beschluss zu Az 2b o 76/16 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Witte ergangen;

 

 

dabei ist festgestellt worden, dass Fr. Stockschlaeder-Nöll als ausgeschlossen zum Verfahren 2b o 76/16 gilt. 

(siehe Landgericht Düsseldorf, Az 2b o 76/16, Beschluss vom 16.6.2016). Die Selbstablehnung ist bereits  veröffentlicht. (siehe unter Landgericht Düsseldorf, Az 2b o 76/16)

 

15 Jahre lang hatte Fr. Stockschlaeder-Nöll ihre Befangenheit verneint und alle Ausschlussgesuche des Klägers mit Hilfe von unerfahrenen jungen Richterinnen (z.B. Fr. Schuster, Fr. Brückner-Hoffmann, Fr. Engelkamp-NeeserFr. Kaiser, Fr. Hoffmann, Fr. Tigges, Fr. Brecht, Fr. Köstner-Plümpe, Fr. Schmidt usw) als unbegründet zurückgewiesen.

 

Die neue "Überraschung" seitens der Fr. Stockschlaeder-Nöll im Beschluss vom 18. Aug. 2016 zu Az 2b o 137/16 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Wink ist folgende:

 

sie behauptet, dass sie nicht befangen wäre und lehnt ein Ausschlussgesuch vom 2. Aug. 2016 zu o.g. Az 2b o 137/16 als unzulässig ab. Darüber hinaus lehnt die beantragte PKH mit der Begründung der angeblichen Verjährung der Schmerzensgeldansprüche ab;

 

Um ihr unzulässiges Ziel (angebliche VERJÄHRUNG !!) zu erreichen, sie missbraucht die §§ 199 (1), 823 BGB n.F. und unterdrückt die Anwendbarkeit des § 839 (1) BGB n.F. und § 199 (2) BGB, nach dem Muster der Rechtsbeugungen im Beschluss vom 3. Sept. 2015 zu OLG Az 18 W 1/13, des als "RECELEUR -französ. Wort- (=HEHLER)" betitelten früheren Vorsitzenden des 18. Senats OLG-D´dorf, H. Volker Malsch.  

(Der § 823 BGB regelt Ansprüche aus unerlaubten Handlungen und ist in den Fällen der Amtspflichtverletzungen seitens Beamten nicht vorrangig. Also sie wagt den PROZESSBETRUG.  

 

Der Leser findet den LG-Beschluss vom 18.8.2016 und die dagegen erhobene sofortige Beschwerde mit Erläuterungen zu den §§ 823, 839, 199 BGB, nach Anklicken des Begriffs "Landgericht D´dorf" und dann das Az 2b o 137/16.

 

Darüber hinaus sind unter "Landgericht Düsseldorf" auch die Bestellung (= Nichtabhilfebeschluss = Blindenanleitung) vom 31.8.2016 gez. Stockschlaeder-Nöll & Co, ans OLG-11. Senat, und der Kommentar des Klägers dazu zu finden.

 

Beim "OLG-D´dorf" findet der Leser die OLG-Entscheidung vom 20.10.2016 zu Az 11 W 45/16 (LG 2b o 137/16) gez. Thole/Fr. Engels/Böcker, die dagegen erhobene Anhörrüge und die neue Entscheidung vom 21.11.2016 über die Anhörrüge. 

 

Die Merkwürdigkeit zum OLG-Az 11 W 45/16 (LG Az 2b o 137/16) ist, dass für die irrigen OLG-Beschlüsse (basiert auf GKG ! = GerichtsKostenGesetz, mit fehlerhaften Kostenfestsetzungen in "PKH-Verfahren"; die Kosten der Beschwerdeverfahren dem Kläger aufgehalst worden sind, (obwohl die PKH-Vorschriften Vorrang  gegenüber GKG  haben, und keine Kostenentscheidungen (auch bei Richterablehnung) ergehen dürfen !!); aber die OLG-Richter des 11. Senats (Fr. Engels & Co) weigern sich diese zu berichtigen oder aufzuheben und schweigen über die begangenen Rechtsfehler. 

 

Die Einführung der fehlerhaften Kostenfestsetzungen in "PKH-Verfahren" hatte der "ÜBERMENSCH" und rausgeschmissene frühere Vorsitzende des 11. Senats (Dr. Bünten) gemacht und seine Nachfolger halten sich hartnäckig an die willkürliche Entscheidung des "Übermenschen" fest.

 

Das o.G. bestätigt ein Schreiben (also kein OLG-Beschluss !!) der Richterin Fr. Engels an den Kläger, datiert 8.12.2016 zu Az 11 W 45/16 (LG-Az 2b o 137/16) mit Bezug auf die "Gegendarstellung vom 3. Dez. 2016", worin sie behauptet, dass die Entscheidungen vom 20.10.2016 und vom 21.11.2016 

(angeblich) unanfechtbar sind und die Angriffe gegen die Kostenfestsetzungen unmöglich seien.

 

Zur Begründung ihrer Behauptung verweist Fr. Engels auf den fehlerhaften § 99 ZPO, welcher bekanntlich nur bei Klageverfahren mit RA-Zwang gilt, aber für PKH-Gesuche (ohne RA-Zwang), wie das Az 2b o 137/16 keine Anwendung findet. 

 

Das o.g. Schreiben vom 8.12.2016 der Richterin Fr. Engels ist veröffentlicht in der Rubrik "OLG-D´dorf" unter dem OLG-Az 11 W 45/16 (LG-Az 2b o 137/16).

Darunter erscheint die Antwort des Klägers an Fr. Engels, mit Wiederholung des Antrags auf "Aufhebung der fehlerhaften OLG-Beschlüsse". 

 

Die Widersprüche in den zwei OLG-Entscheidungen des 11. Senats vom 20.10.2016 und vom 21.11.2016 sind gewaltig (wie der Leser selbst feststellen kann) und begründen den Vorwurf, dass die OLG-Richter durch "Vollstreckung der seitens des LG bestellten Blindenanleitung = Nichtabhilfebeschluss", zudem vorsätzlich fehlerhafte (erhöhte !!) Kostenentscheidungen in Amtshaftungsverfahren verkünden, mit Aufhalsung der Kosten dem Kläger für die Rechtsverstöße der Beamten, um somit einerseits die Einnahmen deren Arbeitgeber (NRW) zu erhöhen und andererseits die eigenen Gehälter zu rechtfertigen.  ΠΑΛΙΑ ΜΑΣ ΤΕΧΝΗ ΚΟΣΚΙΝΟ 

 

Dem Arbeitgeber (NRW) stören nicht die rechtswidrigen Kostenentscheidungen der OLG-Richter des 11. Senats;

Er freut sich sogar, wenn der "Verurteilte" die fehlerhafte Kostenfestsetzung zahlt.

 

Dem Bürger wird zudem das Recht auf Reklamation (wie bei jedem Warengeschäft) entzogen und die Maschinerie der Justiz-Beamten  füllt sich noch gut gefüttert.  

Ob die erhobene BVerfG-Beschwerde Erfolg haben wird, wird der Leser später darüber informiert.

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Zum Hauptverfahren mit OLG-Az 18 U 69/16 (LG Az 2b o 271/01) nun gab es plötzlich auch Überraschendes, das auch beweist wie locker das vom Kläger geplünderte Geld in den Kassen des beklagten NRW sitzt. Der für ca 14,5 T-€ beauftragte RA Fassnacht, gab am 25.11.2016 eine insgesamt 8,5 Zeilen Berufungserwiderung ab, und dort mit den ersten 2 Zeilen die Rechtsbeugungen der Richter (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) vom 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 unterstützt. Der kurze und verschlüsselte Text der Berufungserwiderung bedeutet für die OLG-Richterinnen des 18. Senats über die Tatsachen zu schweigen und pauschal die Vorwürfe des Klägers zurückzuweisen, ohne auf Einzelheiten einzugehen. ΠΑΛΙΑ ΜΑΣ ΤΕΧΝΗ ΚΟΣΚΙΝΟ. 

 

Was das RA-Honorar betrifft: der RA kassiert also für jede Zeile ca. 1.705,- (€/Zeile).

 

(Und wenn das OLG-NRW den Prozeß 18 U 69/16 (nach BGH) wiederholen muss, dann muss auch die Kosten des RA des Klägers tragen, bzw. alle Kosten entstanden bei der 1en und 2en Instanz und die eigezahlten Gerichtsgebühren erstatten).  

 

Der Leser findet unter der Rubrik "OLG-D´dorf, Seite 2, die veröffentlichte Berufungserwiderung von 8,5 Zeilen des RA Fassnacht und darunter einen kurzen Kommentar des Klägers.  

 

 

Am 27. Dez. 2016 teilte das OLG (18. Senat, Fr. Stein) mit, dass über die sofortige Beschwerde vom 24. Mai 2016 gegen den LG-Beschluss vom 10. Mai 2016 zu Az 2b o 271/01 (PKH-Ablehnung, LG-Beschl. gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank), nun zusammen mit der Hauptsache (18 U 69/16) also in Sept. 2017 entschieden wird.  Die Entscheidung ist am 30. Aug. 2017 ergangen.       

 

Der Kläger sendet ans OLG-D´dorf zu Az 18 U 69/16 im Aug. 2017 und bis Mitte Sept. 2017 in 17 Nachsendungen mehr als 200 Blätter/Dokumente zu, die aus den Akten des Verfahrens 2b o 271/01 (nach Ansicht des Klägers) vorsätzlich seitens der Justizbediensteten (LG/OLG-Richter) gezielt entfernt worden sind. 


Davon sind nur 14 Nachsendungen des Klägers, von der Fr. Stein im Urteil vom 18.10.2017 zu Az 18 U 69/17 bestätigt worden.

 

Allerdings sie (Fr. Stein & Co) wehrt sich gegen den Vorwurf der Aktenmanipulation und gibt nur den Chaotischen Aufbau der Akte 2b o 271/01 zu.  

 

 

Im LG-Prozess Az 2b o 76/16 (Beschluss vom 8. Nov. 2016 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Wink) und in der dagegen erhobenen sofortige Beschwerde vom 30.11.2016) entdeckt der Leser, wie die (nur NRW?) Justiz zu einem Geschäft von Gefälligkeiten (zwischen Behörden (Generalstaatsanwalt D´dorf) und (wegen Rechtsbeugung/Straftaten i.S.d. § 339 StGB), bezichtigten RichterInnen des Landgericht-D´dorf, geworden ist. 

 (Zu finden unter LG-D´dorf, Seite 2, Az 2b o 76/16, Beschluss 8.11.2016)  

 

  Neuigkeiten mit Nachweisen der Komödie wegen der fehlerhaften Kostenfestsetzung zum OLG-Az

   11 W 45/16 (LG-Az 2b o 137/16) gibt es jetzt  (am 22.1.2017) in der Rubrik Oberlandesgericht D

  ´dorf, Seite 2, mit Titel "die Komödie des OLG-11. Senats.... etc) zu lesen.       

 

Die UMSTELLUNG (?) der NICHTABHILFEBESCHLÜSSE (seitens des Klägers als BLINDENANLEITUNGEN gerügt), nun kann der Leser nach Vergleich des neuen am 5.1.2017 erlassenen Nichtabhilfebeschlusses zu LG Az 2b o 195/16, und aus einiger aus  den früheren Jahren, bewundern.

 

In fast allen LG-Nichtabhilfebeschlüssen seit 2002 fällt die Unterschrift der Fr. Stockschlaeder-Nöll auf. Mehr unter der Rubrik "Landgericht Düsseldorf" Seite 2, Artikel mit Titel "die (un)freiwillige (?) UMSTELLUNG (?) der Straftäterin Stockschlaeder-Nöll".

 

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Ab hier beginnt eine Beschreibung der neuen Entwicklung (ab 1.1.2017) zum OLG Az 18 U 69/16 (LG-Az 2b o 271/01) betreffend den "Lenker der Justiz" und das "Mitglied der vierer Bande in Talar" und frühere (2000-2001) Vertraute der Fr. Tannert, OLG-Richterin Fr. Fuhr

 

Die 3 Streiche (= schlechte Schachzüge) des Lenkers der Justiz, und den (im Jan. 2017) Einstieg in dem OLG-18. Senat zum OLG Az 18 U 69/16, LG-Az 2b o 271/01) des Mitglieds (Fr. Fuhr) der "vierer Bande in Talar"  aus dem Jahre 2000-2001 (Fr. Tannert/Fr. Fuhr/Fr. Stöve/Fr. Wolks-Falter), und das Ausscheiden aus dem 18. Senat des jungen OLG-Richters  Anger, kündigten schon im Nov. 2016 die aller ersten 2 Zeilen aus der insgesamt mit 8,5 Zeilen Berufungserwiderung des RA Fassnacht an.

 

 

Das Muster der Streiche ist das alt Bekannte und zwar: der mit Befangenheitsantrag vom 19. Aug. 2016 zu OLG Az  18 U 69/16 wegen der am 3.9.2015 zu OLG Az 18 W 1/13 begangenen Rechtsbeugung belastete junge OLG-Richter Anger ist zum Ende des Jahres 2016 aus dem OLG-18. Zivilsenat ausgeschieden. "Der Mohr hat seine Schuldigkeit geleistet, der Mohr kann gehen". Er ist in der Liste der steuerbaren OLG-Richter eingetragen.

 

Seine Stelle bekommt jetzt die junge OLG-Richterin Kirschner mit der Aufgabe, die Rechtsbeugungen der ebenfalls im Komplott vom 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) beteiligten und mit Befangenheitsantrag abgelehnten Fr. Glaeser, zu deckeln. 

 

 

Sie (Fr. Kirschner) soll in der "Kunst" der Rechtsbeugungen seitens der in ähnlichen Fragen schon bekannten OLG-Richterin Fr. Fuhr, "eingearbeitet" werden; (Fr. Fuhr, war  frühere "Vertraute der Fr. Tannert" und Mitabzeichnerin des "Beweisbeschlusses vom 28.11.2000" (gez. Fr. Tannert/Fr. Fuhr/Schumacher), womit der Kläger als nur für die beim LG-2b Zivilkammer rechtshängigen Amtshaftungsverfahren, seitens des Ärztekammer D´dorf , als "partiell (!?) prozessunfähig"  erklärt werden sollte. 

 

 

Nachdem der Komplott der Fr. Tannert entdeckt und angezeigt war, und sie in ihrer "dienstlichen Stellungnahme vom 18.5.2000  (siehe LG-D´dorf, Dienstliche Stellungnahme der Fr. Tannert) die Verantwortung für die Rechtsverstöße anerkannt und zugegeben (d.h. Anregung datiert 4.7.2001 an Fr. Wolks-Falter den ablehnenden Beschluss vom 6.7.2001 (siehe LG-D´dorf,  "Die Straftaten der Fr. Tannert und Fr. Wolks-Falter"wegen des § 47 ZPO nicht in Vertretung der Vorsitzenden, sondern direkt als "Einzelrichterin" zu ändern/unterschreiben, sowie die  Anweisung an Fr. Stöve bei Universität Köln nach Paragraphen in der Griechischen ZPO zu suchen um den Kläger als partiell prozessunfähig zu erklären, sowie mit den anderen Frauen "Wolks-Falter und Schmidts-Kötters" den Befangenheitsantrag vom 20. April 2001 gegen Tannert als unbegründet zurück zu weisen), hat man Fr. Tannert bald danach in die Rente geschickt, und die "Mitglieder der Vierer Bande befördert".

 

Als erste fand Fr. Fuhr bereits im Jahre 2001/2002 einen angenehmen Parkplatz beim OLG-D´dorf; 

 

 

Die Fr. Stöve ist sie als zweite nach kurzer OLG-Weiterbildung im Jahre 2002, nach LG-D´dorf zurückgekehrt und zur Vorsitzenden einer Kammer befördert worden

 

 

Die Fr. Wolks-Falter  die am 4. Juli 2001 als "Einzelrichterin" gemäß Anregung der Fr. Tannert einen  Beschluss gegen den Kläger unterzeichnet hat und deshalb sie als  "Schwindlerin"  betitelt, weil sie keine Einzelrichterin nach § 348 ZPO war, bekam erst später (2011) einen angenehmen Parkplatz beim OLG D´dorf.  

Die Fr. Schmidt-Kötters ist auch zur OLG-Richterin danach befördert worden.

 

Der Herr Schumacher, Abzeichner des rechtswidrigen LG-Beweisbeschlusses vom 28.11.2000 ist erst zum LG-Vorsitzenden Richter befördert und später (14.6.2012, OLG-Az 11 W 81/10, LG-Az 2b o 170/08) seitens Fr. Rotzheim des 11. Senats (Fr. Rotzheim/RiLG Schumacher/Weishaupt) kurzfristig eingeschaltet um eine sofortige Beschwerde in o.g. Verfahren betreffend u.a. seine Rechtsbeugung vom 28.11.2000 als Mitglied des entscheidenden OLG-Gremiums, die Zurückweisung der Beschwerde zu formulieren und  abzuzeichnen

 

Also, alle LG/OLG-Richter und Straftäter, beteiligt in den Komplotten gegen den Kläger (Ingenieur + Erfinder) sind seitens des Düsseldorfer-Justizministeriums (Lenker der Justiz) befördert worden; und die ehrlichen und dem RECHT getreuen Richter warten immer noch auf die Beförderung !  

 

 

Nun am 12. Januar 2017 das rechtswidrige OLG-Gremium (Fr. Stein/Fr. Fuhr/Fr. Kirschner) bei Überschreiten ihrer nach GVP Kompetenzen und Überholung des nach GVP zuständigen OLG-11. Senats, "entscheidet" über den Befangenheitsantrag vom 19. Aug. 2016 gegen Fr. Glaeser wegen der Rechtsbeugungen vom 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) und lehnt ihn als unbegründet ab.

 

 

Das o.g. OLG-Gremium behauptet aber gestzkonform gebildet zu sein aber der Kläger bleibt bei seiner Überzeungung, dass der veröffentlichte GVP nicht auslegungsbedürftig ist; insofern war das OLG-Gremium rechtswidrig gebildet. 

Also die Fr. Glaeser hat keine bewusste oder vorsätzliche Rechtsverstöße begangen, behauptet das OLG-Gremium . (Siehe OLG-D´dorf, 18 U 69/16; Beschluss 12.1.2017 gez. Fr. Stein/Fr. Fuhr/Fr. Kirschner 

 

 

Die Vorankündigung (in den ersten 2 Zeilen) des RA Fassnacht am 25.11.2016, dass das beklagte Land die Rechtsbeugungen vom 3.9.2015 der OLG-Richter Malsch/Fr. Glaeser/Anger "unterstützt" (siehe Berufungserwiderung vom 25.11.2016) wiederholt das o.g. OLG-Gremium am 12.1.2017 zu Az 18 U 69/16 mit anderen Worten, und versucht mit pauschalen Textbausteinen aus dem Müllcontainer des OLG, die Rechtsbeugungen der bezichtigten Fr. Glaeser als Rechtsansichten zu erklären.

 

Somit bestätigt sich, dass das NRW-Land dem RA Fassnacht, Form und Inhalt der Berufungserwiderung in der verschlüsselten Art vorgeschrieben hat, genauso wie dem OLG-Gremium  (Fr. Stein/Fr. Fuhr/Fr. Kirschner) den Inhalt  des Beschluss vom 12.1.2017 diktiert hat; es ist traurig aber wahr: alle beteiligte Richter haben gebückt. (Siehe auch Artikel über den "Bückling" = BRD JUSTIZ)

 

Auf die schlechten Schachzüge des Lenkers der Justiz (Berufungserwiderung 25.11.2016 dem RA Fassnacht vorzuschreiben, den wegen Rechtsbeugung belasteten H. Anger aus dem 18. Senat abzuziehen, und zur Ünterstützung der Fr. Stein seit dem 1.1.2017 die strafrechtlich vorbelastete OLG-Richterin Fr. Fuhr mit einem Schreiberling (Fr. Kirschner) dazu einzusetzen), reagierte der Kläger mit dem Schriftsatz vom 1.2.2017 zum OLG-Az 18 U 69/16. (anklicken : OLG-D´dorf, Seite 2, und suchen Artikel mit Titel "Sofortige Beschwerde vom 1.2.2017 gegen OLG-Beschluss etc " ; siehe auch Dienstliche Stellungnahme der Fr. Fuhr vom 11.4.2017)   

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Interessant für alle Leser (insbesondere für Nicht-Juristen) zu erfahren, wie die Straftäter in OLG-Richter-Talaren des 11. Senats (Thole/Fr. Engels/Böcker) versuchen, mit Bezug auf RNr. 53 zu § 127, ZPO, Zöller, Aufl. 2016, die rechtswidrige Kostenfestsetzung in PKH-Verfahren (LG-Az 2b o 195/16mit OLG-D´dorf Az 11 W 8/17 zu rechtfertigen.

 

Mit der rechtswidrigen OLG-Kostenfestsetzung zu OLG-Az 11 W 8/17, betr. das PKH-Verfahren LG-Az 2b o 195/16, versuchen die OLG-Richter (Thole/Fr. Engels/Böcker), die Straftaten der LG-Richterin

Fr. Stockschlaeder-Nöll, beschrieben im Befangenheitsantrag zu LG-Az 2b o 195/16, zu verdecken und den Kläger mit fehlerhafter Kostenentscheidung zu bestrafen. Um deren Ziel zu erreichen hetzen noch dazu die Gerichtskasse D´dorf (Fr. Enseleit) und die Zahlstelle Justiz in HAMM gegen den Kläger.

 

Die rechtliche Auseinandersetzung des Klägers mit dem OLG-D´dorf, 11-Senat, über Kosten in PKH-Verfahren und Beschwerden, dauert seit 16 Jahren.

Dutzende von Vollstreckungsandrohungen musste der Kläger mit rechtlichen Argumenten zurückweisen.

Erst vor kurzem (Bericht folgt in Kürze) erinnerte sich Fr. Engels an den OLG-Beschluss Az 11 W 16/14 mit der fehlerhaften Kostenentscheidung, den Kläger mit der Vollstreckung in Juli 2017 seitens des OGV Nauroschat anzudrohen. Ergebnis beim AG/LG-Essen noch offen; es wird später davon berichtet.   

 

 

Der Kläger zeigt als "Verantwortlich" für die wachsende nutzlose Arbeit der Justizverwaltung (nach dem Parkinson-Gesetz) die namentlich benannten LG/OLG-D´dorf Richter und den "Lenker der NRW-Justiz" an. 

 

Der Leser findet nach Anklicken "Landgericht Düsseldorf, S. 2, LG-Az 2b o 195/16 die Straftaten der Stockschlaeder-Nöll, summarisch beschrieben.

 

Also, die OLG-Richter bilden eine Schutzhülle um die LG-Straftäterin und beide Richter-Gruppen unterhöhlen das geltende Recht und das Vertrauen der Öffentlichkeit an die Justiz. 

 

Das NRW-Justizministerium schweigt seit Jahren, über jede Rechtverletzung der LG/OLG-Richter und lässt die Kosten der Justizverwaltung wachsen bzw explodieren. Ob der neue Justizminister (ab Juli 2017) auf die Empfehlung des Klägers eingeht d.h. das RECHT aus der Unterhöhlung von innen zu schützen" wird sich noch zeigen. 

 

Nach jeder Justizreform werden die Rechten der Bürger gekürzt und das Justizpersonal aufgestockt, anstatt die Verursacher der Folgen des Parkinsonsgesetzes aus dem Dienst zu entfernen. Das Volk hat leider keine LOBBY.

    

Es ist bereits die vierte verschiedene und vorsätzlich falsche Auslegung der Gesetze seitens des OLG-Gremiums des 11. Senats um den eklatanten Rechtsverstoß zu verdecken und den Kläger zu täuschen. Und dann fragen sich (die Talare-Träger), warum das Volk so wenig Vertrauen an die Justiz hat.

(Mehr beim anklicken, OLG-Az 11 W 8 /17 und LG 2b o 195/16)  

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Die Beschreibung der Straftaten (nach StGB) der OLG-Richterin Fr. FUHR, findet der Leser im neuen Artikel mit Titel "Kommentare über die Dienstliche Stellungnahme der Fr. Fuhr datiert 11. Apr. 2017) nach anklicken "Oberlandesgericht Düsseldorf", Seite 3. 

 

Wie es möglich war die Blockade der Klagezustellung 2b o 271/01 von fast 4 vollen Jahren (Dez. 2006 bis Ende Sept. 2010) zu erreichen, trotz der Zahlung 22.200,- € , also der vollen Gerichtsgebühren (sogar mit Überzahlung 1.182,- € !!) erfährt der Leser im neuen Artikel beim anklicken "Landgericht-Düsseldorf mit Titel:  

"ZAHLUNGSUBERSCHUSS zu Az 2b o 271/01 ?   JA, NEIN, JAIN, NEIN, JA"  

 

Wie die Gerichtsakten (= GA) des LG-D´dorf Az 2b o 271/01 seitens der belasteten LG-Richterinnen manipuliert (= "frisiert") werden, und wie rechtliche Alibis seitens der OLG-Richter (18.Senat und 11. Senat) geschaffen werden um die LG-RichterInnen von der Haftung zu schützen, zeigen die Beweise (hier veröffentlichte Kopien) von einigen Dokumenten aus dem Archiv des Klägers betr. das seit 17 Jahren blockierte Az 2b o 271/01.

 

       Viele der hier veröffentlichten Dokumente sind also in den GA (Stand Mai 2017)

                           nicht enthalten.

 

Die aus der GerichtsAkte (GA) fehlenden und die LG-Richterinnen belastende Dokumente, d.h. dass einige Dokumente gezielt aus den GA entfernt waren, war schon in den Jahren 2003-2012 festgestellt und gerügt worden.

 

Die Reihe der Veröffentlichungen betr. Beweise über GA-Manipulationen wird in der Rubricke "Landgericht Düsseldorf" unter dem Begriff "Manipulationen von Gerichtsakten zu Az 2b o 271/01" fortgesetzt.  Schauen Sie bitte dort. Bis jetzt erfolgten 16 Nachsendungen, sowie ein Convolut/Hefter mit 7 Blättern, am 27.9.2017 bei der Verhandlung, an die Vorsitzende Fr. Stein, seitens des RA übergeben worden (also insgesamt 17 Nachsendungen). 

 

Am 3. Juni 2017 reicht der Kläger einen neuen PKH-Antrag zu LG Az 2b o 271/01 ein, und beantragt die Prozeßkostenhilfe für die Nutzlos Gewordenen Aufwendungen ( = NGA) und alle LG/OLG Richter ausschließt, die wegen Rechtsverstöße/Rechtsbeugungen/Straftaten i.S.d  § 339 StGB belastet waren oder strafrechtlich verfolgt worden sind.

 

Welche Gesetzestexte-Manipulationen und somit vorsätzlichen Prozessbetrug  den LG/OLG Richter vorgeworfen werden, erfährtder Leser in dem neuen Antrag, nach Anklicken LG-D´dorf, "PKH-Antrag vom 3. Juni 2017 für NGA". Bis jetzt (Mai 2018) keine Reaktion (auch nicht seitens des Generalstaatsanwalts !). 

 

Ausgerechnet die abgelehnten Richterinnen Stockschlaeder-Nöll und Fr. Gundlach, welche mit Selbstanzeige vom 30.5.2016 deren Befangenheit zu Az 2b o 271/01 bestätigen, lehnen am 12.9.2017 den PKH-Antrag vom 3. Juni 2017 für die Nutzlos Gewordenen Aufwendungen ab. Begründung: Die Ansprüche seien angeblich verjährt.  

 

Der LG-Beschluss 12.9.2017 und die dagegen erhobene sofortige Beschwerde mit weiteren Beweisen erscheinen unter "LG-Az 2b o 271/01, Nutzlos-Gewordene-Aufwendungen (=NGA), Seite 3.  

 

                                                                     

Klicken Sie auf OLG-18 U 69/16 "EINDRÜCKE etc" um mehr über die

am 27.9.2017 stattgefundene mündliche Verhandlung zu erfahren

 

Der Leser kennt den Spruch:

 

"Wenn morgens nach Mist stinkt, wird mittags nicht nach Rosen duften"

 

Der Mistgestank aus der D´dorf-Justiz hat offensichtlich die Nase des neuen NRW-Justizminister noch nicht erreicht. Die Verschwendung der Steuergelder nach dem Parkinsons-Gesetz geht weiter.  

 

Nun der PKH-Antrag des Klägers vom 8.10.2017 (mit einer Ergänzung vom 10.10.2017ist mit Beschluss vom 13.10.2017 gez. Fr. Stein/Fr. Glaeser/Fr. Kirschner, mit nur 1 Zeile, d.h. wegen mangelnder Aussicht auf Erfolg, zurückgewiesen.

 

Im o.g. PKH-Antrag ist auf den Schriftsatz des RA vom 22.9.2017 und auf das OLG-Urteil zu Az 18 U 69/16 (Zurückweisung der Berufung) vom 18.10.2017 gez. Fr. Stein/Fr. Glaeser/Fr. Kirschner, Bezug genommen, womit die Berufung vom 18.8.2016 (wegen angeblicher Verjährung der Ansprüche), zurückgewiesen worden ist. Die Revision ist nicht zugelassen.

 

Am 4. Nov. 2017 folgte eine Anhörungsrüge und dabei erfährt der Leser, welche Tricks die OLG-Richterinnen zu Az 18 U 69/16 (LG Az 2b o 271/01) anwenden um das RECHT zu unterhöhlen.   

  

Das OLG-Urteil vom 18. Okt. 2017 zu Az 18 U 69/16, mit Kommentaren über die Tricks und über die Rechtsverstöße der OLG-Richterinnen, wird nach Einreichung der Nichtzulassungsbeschwerde (=NZB) beim BGH bzw nach Stellungnahme des Streitgegeners zur erhobenen NZB, veröffentlicht.   

 

Den PKH-Antrag vom 8.10.2017 (mit der Ergänzung vom 10.10.2017) sowie den OLG-Beschluss

vom 13.10.2017 (PKH-Ablehnung) zu OLG Az 18 U 69/16,  findet  der Leser beim Anklicken

OLG-D´dorf, Titel: Az 18 U 69/16 Beschluss 13.10.2017 (PKH-Ablehnung) gez. Fr. Stein/Fr. Glaeser/ Fr. Kirschner.

 

Eine neue Fortsetzung (4.11.2017) mit Beweisbildern über Aktenmanipulation zu LG-D´dorf Az 2b o 271/01 gibt es unter "Landgericht Düsseldorf" zu finden/lesen und betrifft das Verschwinden aus den Gerichtsakten der "LADUNGEN vom 2. Aug. 2002 zur einer mündlichen Verhandlung 1.10.2002", wobei die Ersatzblätter mit zurückdatierten Erlassdatum versehen sind.   

 

Heute (2. Mai 2018) melde ich mich mit einer neuen Serie von Blockaden beim LG-D´dorf (2b Zivilkammer) und OLG-D´dorf 18.Zivilsenat in der Zeit 2011-2018 und betrifft Stockschlaeder-Nöll und Fr. Brecht LG-D´dorf 2b o 258/14), Herrn Volker Malsch (früherer Vorsitzender 18. Zivilsenat)  und Fr. Baan (tätig seit Sept. 2009 beim 11. OLG-Senat und ab ca. Mai 2012 bis ca. Apr. 2015 beim OLG-18.Zivilsenat) sowie die "Übermenschen" des OLG-11. Senats (Dr. Bünten, Fr. Jungclaus, H. Wermeckes, Fr. Baan, Müller). 

 

Warnung: Die bisherige lange Geschiche des LG Az 2b o 258/14 und OLG 18 W 7/15 (geschrieben

                  in 34 Seiten, und dann die Vielzahl der Dokumente mag manche Leser ermüden 

                 (Weil das benannte LG/OLG-Verfahren seit Dez. 2014 bis heute noch nicht beendet ist!!,

                 und neu beginnen muss !! ) wird eine selektive Lektüre empfohlen.

                 Die Abwicklung/Dokumente (wie: PKH-Anträge, LG/OLG-Beschlüsse, Rügen etc) sind unter

                 OLG-Az 18 W 7/15 (LG 2b o 258/14), und OLG-Az 18 W 73/15 (LG-Az 2b o 87/15) und

                 OLG-18 W 5/17 LG Az 2b o 195/16), zu lesen und werden peu a peu publiziert.

 

Für die Leser die es wissen wollen: Die Nichtzulassungsbeschwerde (NZB) gegen das OLG-D´dorf

                                                  Urteil vom 18.10.2017  zu Az 18 U 69/16 (LG-D´dorf 2b o 271/01)  ist

                                                  zwar Mitte März 2018 frisgerecht beim BGH eingereicht worden, aber  

                                                  der Streitgegner  hat noch keine Stellungnahme abgegeben.

                                                  Nach Erhalt auch der Stellungnahme erfolgt auch hier die Publikation. 

 

                                               Der Fall des Leerlaufs beim OLG-D´dorf 11. Senat (Fr. Engels & Co)

                                               bzw. die Bemühungen der Fr. Engels einen kostenlosen PKH-Antrag als

                                               kostenbelastetes Verfahren zu machen ist noch in voller Entwiklung beim

                                               Amtsgericht- und Landgericht-Essen (AG/LG) und erreichte dort eine Spitze.

                                                                    Ein Heer von halb-Beschäftigten/halb-Belasteten versuchen den   

                                               Leerlauf an ihre Dienststelle zu verbergen.  

                                               Nach Abschluss des Verfahrens folgt auch die Publikation der Dokumente. 

 

                        Einen neuen Wind aus OLG-D´dorf 18. Senat, zeigen die neue Beschlüsse vom 19.4.2018,

                       zu finden auch unter OLG-Düsseldorf, Az 18 W 7/15 oder OLG Az 18 W 73/15, Seite 3  

 

                        Der OLG-D´dorf 18. Senat ist offensichtlich bestrebt, die uralten und seitens der Vorgänger

                        unerledigten Fälle  vom Tisch weg zu haben und dabei einen Stein aus der Spitze des Berges

                        runterrollen lassen, der eine ganze Menge andere Steine in seinem Fall mitnimmt    

                       

 

 

 (Der Bericht wird fortgesetzt)

 

 

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DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

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Letzte Änderung am Dienstag, 08 Mai 2018 19:43

HIER SITZEN DIE STRAFTÄTER i.S.d. § 339 StGB, 

FA-Düsseldorf Mettmann
Düsseldorf Mettmann

Landgericht-Düsseldorf
landgerichtduesseldorf

Oberlandesgericht-Düsseldorf
OLG-Duesseldorf

 EGMR
justitia

 FA-Mettmann-Düsseldorf
OFD-Düsseldorf
FG-Düsseldorf
4.Senat, 5.Senat
10.Senat, 11.Senat
12.Senat, 13.Senat

Landgericht-Düsseldorf
2b Zivilkammer
Klagen gegen LG/OLG-Richter
PKH-Verfahren
LG-Beschlüsse/Urteile
Beschwerden

Oberlandesgericht
Anhörungsrügen
11. Zivil-Senat
18. Zivil-Senat
1. Strafsenat
(Klageerzwingungsverfahren)

BGH
BVerfG
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Human Rights)

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Antikythera

DPMA-Nr.:
102010015501.2

Regelbare-
Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
P 24 48 469.3

Hydrostatisches-
selbstsperrendes-
differential-
planeten-
getriebe
DMPA-Nr.:
DE 4014241 A1

Regelbares-
dreiwellen-
hygrostatisches-
differential-
planeten-getriebe
DMPA-Nr.:
DE 4010764 A1

 

Richter/Richterinnen beteiligt in Rechtsverstößen und Putschversuchen gegen die ZPO / GG / BGB / GVG / EuGVVO / GVP / EKMR und gegen Dr. Sartoros

 

 

Namen (früher oder noch bei der 2b Zivilkammer) im Landgericht-Düsseldorf

 

 

Fr. Tannert, Fr. Wolks-Falter, Fr. Stöve, Fr. Schmidt-Kötters, Fr. Strupp-Müller,

 

 

Fr. Stockschlaeder-Nöll, Fr. Brückner-Hoffmann, Fr. Schuster, Herr Schumacher,

 

Fr. Engelkamp-Neeser, Herr Schwarz, Herr Galle, Fr. Tigges, Fr. Schmidt,

 

 

Fr. Hoffmann, Fr. Pietroschinsky, Fr. Brecht, Fr. HAUSE, Fr. Freitag 

 

 

Richter/Richterinnen beteiligt in Rechtsverstößen und Putschversuchen  gegen die ZPO / GG / GVG / EuGVVO / GVP / EKMR und gegen Dr. Sartoros

 

 

Namen (früher oder noch beim 11. , 18.  24. Senat des Oberlandgericht-Düsseldorf)

 

 

H. Bünten, H. Wermeckes, Fr. Jungclaus, Fr. Baan, H. Mielke,

 

Fr. Grabensee, H. Dahm, H. Müller G., Fr. Obst-Oellers, H. Stobbe,

H. Bender, Fr. Roitzheim, H. Koewius , H. MALSCH, Fr. HARTUNG,

 

Fr. Goldschmidt-Neumann, Fr. ENGELS, Fr. FUHR, Fr. GLAESER

 

 

Beschreibung der Straftaten und Rechtsverletzungen der einzelnen RichterInnen

in den Prozessen des Dr. Sartoros siehe unter Landgericht-Düsseldorf

z.B. Klage 2b o 271/01 oder 2b o 194/07 oder 2b o 6/11 oder 2b o 258/14 oder in

  

Oberlandesgericht-Düsseldorf u.a. 18 U 69/16, oder in den NEWSLETTER oder

übersetze den griechischen Text mit der Überschrift

„warum Deutschland….. bezahlen muß“

oder kontaktieren Sie Dr. Sartoros für mehr Informationen

--------------------------------------------------------------------

 

Um die Staatsanwaltschaft zu helfen, wird die Herausforderung an die Putschisten in LG/OLG-Richter-Talaren hiermit gerichtet; diese lautet wie folgt:

 

„Wenn jemand von den als Straftäter Bezichtigten LG/OLG-Richtern sich beleidigt fühlt, nun wird hiermit herausgefordert, eine Unterlassungsklage mit eigenen finanziellen Mitteln anzustreben, um seine Ehre zu retten, und das Schwert der unabhängigen JUSTITIA einzusetzen, um den Kläger zu erzwingen, seine Anschuldigungen zurück zu nehmen.

 

Wenn sie aber das nicht wagen, dann werden sie hiermit aufgefordert, den Richter-Talar an die Justiz zurückzugeben“.

                                                   Sie verdienen ihn nicht mehr

 

Anmerkung:

 

 

Bislang hat sich keiner gemeldet, obwohl einige Bezichtigte persönlich angeschrieben und auf diese

 

Webseite hingewiesen worden sind (siehe Landgericht).

 

 

Etymologische Erläuterungen über Putsch/Putschist etc siehe  dbzgl. Artikel in OLG-D´dorf,

 

oder in  "Staatsanwaltschaft D´dorf,  oder Landgericht Düsseldorf "

 

2009: EINBRUCH von zwei deutschen GEHEIMDIENST-Agenten in

          das hier unten abgebildete Werk; sie haben alle Räume

         durchsucht und alle Schubläden halb offen dabei gelassen;

Die zwei Agenten sind auch photographiert worden.

(Siehe Photos unter "Verschiedenes")

 

 

 

2013: EINBRECHER haben die elektrische Installation des Werkes

          zerstört und mehr als 2.000 Kg (Gewicht) an Elektrokabel

          zur Elektroversorgung der Hallen und Maschinen entfernt

           und abtransportiert.

          

 

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Letzte Änderung am Samstag, 22 April 2017 12:57

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