He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

LG-D´dorf Az 2b o 194/07 Sof.-Beschw.

 

Betr.: Az 2b o 194/07 Feststellungsklage vom 6.9.2007, daß Fr. Stockschlaeder-Nöll seit dem 18.12.2002als Befangen und als abgelehnte Richterin auch für das Verfahren 2b o 271/01 gilt;

 

Bez.: Befangenheitsantrag vom 13.11.2002 bzw. vom 18.12.2002 gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll und dbzgl Korrespondenz mit LG-D´dorf zu Az 2b o  118/99, 2b o  268/01 und zu Az 2b o  271/01

 : Korrespondenz mit LG und Entscheidungen des LG/OLG über den Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 gegen die Fr. Stockschlaeder-Nöll in den Verfahren 2b o  118/99 und 2b o  268/01

 : Sofortige Beschwerde vom 10. Dez. 2003 zu Az. 2b o  271/01 gegen denBeschluß der 2b-Zivilkammer, vom 20.11.2003, gez. Stockschlaeder-Nöll, womit der Kläger den Befangenheitsantrag gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll auch zur Begründung der Beschwerde unmißverständlich erwähnt 

: Weitere Begründung des Befangenheitsantrags vom 18.12.2002 gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll im Schreiben vom 02. Nov. 2003 (Az 2b o  271/01)

: Weitere Begründung des Befangenheitsantrags gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll in Sofortige Beschwerde gegen den 2en Beschluß v. 20.11.2003 zum selben Thema (Kopie aus den Akten), wonach das bestellte Blatt als Ergänzung zum Befangenheitsantrag vom Nov/Dez 2002 gegen Stockschlaeder-Nöll dient.

: Diesseitige Stellungnahme vom 5.2.2004 zu den Erläuterungen des Überweisungsbeschluß vom 30.1.2004 gez. Stockschlaeder-Nöll/Dr. Huth/Schuster; auch hier wird der Befangenheitsantrag gegen Fr. Stockschlaeder als Argument angeführt.

: Aufforderung/Erinnerung vom 13.1.2003 (Az 2b o  271/01, 268/01, 118/99) an Fr. Stockschlaeder-Nöll zur Abgabe einer Dienstlichen Stellungnahme gegen den am 18.12.2002 gestellten Ablehnungsantrag wegen Befangenheit

: Sofortige Beschwerde vom 9. Febr. 2003 mit Betr.: Az  2b o  118/99  PKH-Antrag vom 21.6.1999 für  Amtshaftungsklage gegen das Land NRW; Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 gegen die Vorsitzende Richterin Stockschlaeder-Nöll; Beschluß des LG-D´dorf /2b Zivilkammer vom 23.12.2002 gez. Fr.  Brückner-Hofmann/H. Schwarz/Fr. Schmidtke,erhalten am 6.2.2003

 : Aufrechterhaltung vom 16.8.2003 des Befangenheitsantrags gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll zu Az 268/01 

:  Az 2b o  118/99: Anträge vom 17. Febr. 2003; 1er Antrag: auf Aufhebung als rechtswidrig des Beschlusses vom 29.11.2001 gez. Stockschlaeder-Nöll/Goldschmidt-Neumann/Dr. Schmidt-Kötters

 Subsidiär: 2 er Antrag: auf ersatzlose Streichung der § 128 und 129 der griech. BGB aus o.g. Beschluß vom 29.11.2001 gez. Stockschlaeder-Nöll/Goldschmidt-Neumann/Dr. Schmidt-Kötters

 : 25. Juli 2003; Schreibenmit Betr.: Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 gegen die Richterin Fr. Stockschlaeder-Nöll Az  2b o  118/99  PKH-Antrag vom 21.6.1999 für Amtshaftungsklage gegen das  NRW, Az 2b o  268/01 u. Az 2b o  271/01, Amtshaftungsklagen v. 5.2.2001 u. 20.11.2001 gegen NRW

 : sofortige Beschwerde vom 09. Febr. 2003 zu Az 2b o  118/99; wonach auch die Befangenheit der Fr. Stockschlaeder-Nöll als Begründung angeführt wird

 : Schreiben vom 10.10.2007, Az 2b o  118/99, gez. Engelkamp-Neeser, wonach angeblich die Beschwerde gegen den Beschluß vom 29.11.2002 gez. Stockschlaeder-Nöll/Goldschmidt-Neumann/Schmidt-Kötters in den Akten nicht existieren würde. 

: Protestbrief vom 12. Okt. 2007 mit Ablehnung der gesamten Besetzung der 2b-Zivilkammer für den Fall der Rechtsbeugung, daß der Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 im Verfahren 2b o  271/01 gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll erstmalig im Sept. 2007 gestellt worden ist und im Rahmen der hiesigen Feststellungsklage 2b o  194/07 entschieden werden soll.

: Dienstliche Stellungnahme vom 12.11.2007 der Richterin Engelkamp-Neeser, erhalten am 24.11.07 

 : Beschwerde vom 31. Aug. 2007 gegen den o.g. Beschluß vom 9.8.2007 gez. Fr. Strupp-Müller & Co zu Az 2b 0 271/01

: Ergänzung v. 25.9.2007 der Beschwerde v. 31. Aug. 2007 zu Az 2b o  271/01 mit anliegender Beschreibung des Zustandes der Justiz der BRD/NRW (LG/OLG-D´dorf) (mit Photo von Pfahls und des Bücklings)

 : Schreiben vom 12.10.2007 mit Inhalt:

     > Feststellungsklage vom 6. Sept. 2007 (vermutlich Az 2b o  194/07) wegen der Befangenheit der Richterin Stockschlaeder-Nöll der 2b Zivilkammer im LG-D´dorf Prozeß Az 2b o  271/01 und PKH-Antrag

    >  Protestbrief gegen die geplante und subtile Rechtsbeugung der 2b Kammer den Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll zu Az 2b o  118/99, 2b o  268/01 und 2b o  271/01 als erstmalig am 24.9.2007 gestellt zu haben und unter dem Az 2b o  194/07 zu entscheiden

     > Die Feststellungsklage vom 6.9.2007 muß getrennt vom Befangenheitsantrag vom 18.12.2002 zu Az 2b o  271/01 entschieden werden; Warnungen wegen eines sichtbaren geplanten Komplotts

    >  Antrag auf Akteneinsicht aller Prozeßakten zu den Verfahren 2b o  118/99, 2b o  268/01 und 2b o  271/01

    : Schreiben vom 25. Nov. 2007 mit Inhalt:

     > Die Dienstlichen Stellungnahmen der anderen Richtern (Strupp-Müller und Galle) fehlen noch und müssen nachgereicht werden

     >  Die Stellungnahme vom 12.11.2007 der Fr. Engelkamp-Neeser ist sachlich falsch.

     >  Die Dienstliche Stellungnahme vom 12.11.2007 enthält zudem eine subtile Entlastung für den Fall

          des Nachweises des Kläger für die falsche Aussage seitens Fr. Engelkamp-Neeser;

     >  Akteneinsicht muß kurzfristig bei dem z.Z. befindlichen Akten bzw. beim Kostenbeamten oder bei

           OLG-Stelle durchgeführt werden und sogar bevor ein neuer LG-Beschluß die Lage feindlicher gestaltet     

     >  der Befangenheitsantrag gegen Fr. Engelkamp-Neeser bleibt aufrechterhalten und Entscheidung darüber verlangt

: Schreiben vom 12.12.2007 zu Az 2b o   271/01 mit Inhalt:

     > Fehlt Stellungnahme des 11. OLG-Senats zu der zuerst mit Schreiben vom 14. Jan. 2007 zu Az 2b o  271/01 und mit Auflistung vom 20. Jan. 2007 zu Az 2b o  271/01 beantragten Aufhebung der Beschlüsse des 11. Senats des OLG-D´dorf; Erinnerung zur Nachsendung der Stellungnahme

     > Erinnerung zur Entscheidung zur Aufhebung der Beschlüsse unterschrieben seitens Stockschlaeder-Nöll und seitens Fr. Strupp-Müller zu Az 2b o  271/01 (getrennte Entscheidungen erwünscht)

      :  1e Erinnerung v. 7. Januar 2008 zu Az 2b o  194/07 mit Anforderung der ergänzenden Stellungnahme der Fr. Engelkamp-Neeser, der dienstlichen Stellungnahmen des H. Galle und Fr. Strupp-Müller; für die Zustellung der Klagen 2b o  271/01 und 2b o  194/07 und für die Akteneinsicht; Aufforderung zur Aufhebung des Beschlusses vom 29.11.2001 Az 2b o  118/99 gez. u.a. Schmidt-Kötters

        : 2e Erinnerung vom 03. März 2008,  für die Akteneinsicht 2b o  194/01, 2b o  271/01; für die ergänzende Stellungnahme der Fr. Neeser-Engelkamp; für die Entscheidung über den Befangenheitsantrag gegen Engelkamp-Neeser/Galle/Strupp-Müller; für die Dienstlichen Stellungnahmen der H. Galle und Fr. Strupp-Müller; für die Zustellung der Klagen (2b o  271/01, 2b o  268/01, 2b o  194/07); für die Aufhebung des Beschlusses vom 29.11.2001 Az 2b o  118/99 gez. u.a. seitens der abgelehnten Richterin Schmidt-Kötters mit

       : PKH-Antrag vom 3.3.2008 fürs Hauptverfahren 2b o  194/07, und mit Erklärung vom 2.3.08 über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

       :  LG-Beschluß vom 28.5.2008 zu Az 2b o  194/07 gez. Engelkamp-Neeser/Köstner-Plümpe/Tigges erhalten am Samstag den 21.6.2008, 24 Tage nach der Entscheidung vom 28.5.08.

       : Sofortige Beschwerde vom 22.6.2008 gegen den Beschluß v. 28.5.2008 gez. Engelkamp-Neeser/Köstner-Plümpe/Tigges

      : Ergänzung vom 25.6.2008 der o.g. sofortigen Beschwerde vom 22.6.2008, mit Antrag auf Aufhebung des o.g. Beschlusses vom 28. Mai 2008, weil seitens einer Richterin (Engelkamp-Neeser) unterschrieben ist, welche aber nach § 42 ZPO ausgeschlossen war.

      : LG-Nichtabhilfebeschluß zu 2b o  118/99 vom 24.7.2008 gez. Engelkamp-Neeser/Köstner-Plümpe/Tigges, erhalten am 29.7.2008

     

         : Mein Schreiben vom 30.7.08 mit angemeldeten Zweifeln wegen des verwendeten Az 2b o  118/99 und des Zusammenhangs des o.g. Nichtabhilfebeschlusses vom 24.7.2008 gez. Engelkamp-Neeser/Köstner-Plümpe/Tigges mit Az 2b o  194/07

      : Schreiben der 2b Kammer vom 28.7.2008 gez. Engelkamp-Neeser zu 2b o  194/07, mit Bestätigung der angezeigten Fehler, erhalten am 2.8.2008

       : Schreiben vom 4.8.2008, daß ein fehlerfreier Beschluß zu 2b o  194/07 erwartet wird, und daß ein Beschluß vom 23.4.2008 zu Az 2b o 194/07 hier nicht registriert ist; Beschluß ordentlich zusenden

       : Verfügung v. 24.7.2008 zu Az 2b o 118/99 gez. Engelkamp-Neeser, womit ein Betreuungsverfahren beim AG-Essen gegen den Kläger angeregt wurde 

       : E-Mail der Fr. Stockschlaeder-Nöll vom 30.9.2008 an den Richter Seelmann des AG-Essen       

       : Schreiben vom 01. Okt. 2008 zu Az 2b o 154/08 mit Kopien von 5 wichtigen, die LG-Richterinnen Wolks-Falter/Brückner-Hoffmann/Strupp-Müller/Stockschlaeder-Nöll  belastenden Beschlüssen

       : Empfehlung vom 13.11.2008 an die Richterinnen Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser aus allen Verfahren des Klägers sich zu enthalten

     

     : Befangenheitsantrag v. 16.12.2008 gegen die Richterinnen Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser wegen Verletzung der EuGVVO Art. 1, und Verletzung der EMRK Art 6 zu Az 2b o  271/01, welcher auch fürs vorliegende Az 2b o  194/07 (also auch für Fr. Engelkamp-Neeser) gilt 

     : Schreiben der Geschäftsstelle der 2b Kammer vom 8.1.2009 gez. Fr. Tigges, zu Az 2b o  268/01 mit Anlage die nicht unterschriebenen dienstlichen Stellungnahmen der Richterinnen Stockschlaeder-Nöll u. Engelkamp-Neeser vom 7.1.2009 zu den Az 2b o  118/99, 2b o  268/01, 2b o  271/01, 2b o  29/08, 2b o 77/08, 2b o  129/08, 2b o  154/08, 2b o  143/08, 2b o  142/08, 2b o  84/08, 2b o  194/07, erhalten am 13.01.2009  

      : Mein Schreiben v. 15.1.2009 mit Aufforderung zur Abgabe unterschriebenen dienstlichen Stellungnahmen und Mitteilung, daß Fr. Engelkamp-Neeser zum o.g. Az keine dienstliche Stellungnahme abgegeben hat

       : Schreiben des Gerichts vom 19.1.2009 mit der unterschriebenen dienstlichen Stellungnahme nur der Fr. Stockschlaeder-Nöll

      : 2e Erinnerung vom 31. Jan. 2009 an Fr. Engelkamp-Neeser zur Abgabe einer dienstlichen Stellungnahme mit Antrag auf Fristverlängerung zur Abgabe der diesseitigen Kommentare zu der dienstlichen Stellungnahme der Abgelehnten

      : Schreiben des Gerichts vom 12.2.2009 gez. Fr. Tigges mit Anlage die dienstliche Stellungnahme der Fr. Engelkamp-Neeser vom 9.2.2009

       : Kommentare zu den dienstlichen Stellungnahmen der Abgelehnten (v. 7.1.2009 der Stockschlaeder-Nöll und vom 9.2.2009 der Engelkamp-Neeser)

       : LG-Beschluß vom 24.3.2009 gez. Fr. Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Dr. Hoffmann mit Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll und Fr. Engelkamp-Neeser 

 

Hier: Sofortige Beschwerde gegen den o.g. LG-Beschluß v. 24.3.2009 gez. Tigges/Schmidt/Dr. Hoffmann

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

gegen den o.g. LG-Beschluß vom 24.3.2009 gez. Fr. Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Dr. Hoffmann, erhalten (mit weiteren 11 Beschlüssen) am 7.4.2009, wird hiermit sofortige Beschwerde erhoben, und folgender Weise begründet:

 

Das o.g. weibliche Triumvirat hat anscheinend nicht mal den Spiegel der Korrespondenz unterhalb des Begriffs "Bez.:" gelesen, geschweige denn den Inhalt der Klage/PKH v. 6.9. bzw 6.10.2007zu wissen, und vermeidet Stellungnahme zu allen konkreten Vorwürfen über Lügen, Blockaden, Intrigen, Rechtsverstößen und Rechtsbeugungen z.B. beschrieben oder enthalten in Az 2b o  118/99, 2b o  268/01, 2b o  271/01, 2b o  146/03, 2b o  250/03, 2b o  77/08, 2b o  142/08, 2b o  143/08, 2b o  154/08, 2b o  170/08, 2b o  45/09 erhoben also gegen die beiden Abgelehnten (Stockschlaeder-Nöll/Engelkamp-Neeser) mit mehreren o.g. Klagen, und doziert übers banale Recht des Gerichts im Zweifelsfall von Amtswegen die Prozeßfähigkeit einer Partei überprüfen zu lassen, als ob diesseits dem Gericht diese gesetzliche Möglichkeit strittig gemacht wäre. Was also das Triumvirat schreibt zielt nur zur Entgleisung des Verfahrens und der Zudeckung von Rechtsbeugungen der Bezichtigten.

 

 

Es ist diesseits nicht in Frage gestellt worden, was in Gesetz (§ 56 ZPO) steht, sondern die Abgelehnten bezichtigt die Gesetze (EuGVVO/ZPO/ EGBGB) verletzt zu haben. Wo ist die Erwiderung im Beschluß ?

 

Der Vorwurf des Ignorieren des Klageinhalts gerichtet gegen das Triumvirat basiert auf die Feststellung, daß es im hier angefochtenen Beschluß v. 24.3.2009 die Namen der von Fr. Stockschlaeder-Nöll in den Intrigen/ Rechtsbeugungen eingewickelten Richterinnen Strupp-Müller und der anderen Unterschriftautomaten nicht ein einziges Mal erwähnen

 

Die Banalität des in Seite 2, und Anfang der Seite 3, des angefochtenen Beschlusses vom 24.3.2009 (Tigges/ Schmidt/Dr. Hoffmann) geschriebenen Bla-Bla, erkennt der Leser nach Vergleich mit den Argumenten des Klägers.

 

 

Der Kläger bezichtigte in der vorliegenden und in parallel laufenden Klagen wiederholt und konkret die Stock-schlaeder-Nöll wegen Lügen, Blockaden, Intrigen, Rechtsbeugungen, und insbesondere, daß sie eine Reihe von junge Richterinnen (Fr. Schuster, Fr. Dominik, Fr. Huth, Fr. Pasthor) und jungen Richtern (H. Wedel und H. Schwarz) missbraucht zu haben und von denen Unterschrift unterhalb von Beschlüssen verlangt, obwohl sie (Stockschlaeder-Nöll) wusste, daß dies vom Richter-Gesetz nicht erlaubt war. Aber auch H. Schumacher, Fr. Engelkamp-Neeser, genauso wie die ehemalsBerichterstatterinnen Strupp-Müller und Fr. Brückner-Hoffmann, sind eingelullt und zu Rechtsbeugungen immer öfters geschubst und animiert worden.

 

Diese Herausforderung ist vom Triumvirat umgangen. Will das Triumvirat die Tatsachen verneinen ?  

 

 

Die arme Fr. Schuster damals am Anfang ihrer praktischen Ausübung konnte das Ausmaß und Auswirkungen der Rechtsbeugungen der Fr. Stockschlaeder-Nöll nicht abschätzen und war ihr gehörig geworden um die

Stelle in der Justiz zu bekommen.

 

 

Fr. Schuster hätte die Beschlüsse damals nicht unterschreiben dürfen. Fr. Stockschlaeder-Nöll war über den Rechtsverstoß bewusst aber hat diesen Verstoß gegenüber der Fr. Schuster verschwiegen.

Nun will das Triumvirat nach dieser Herausforderung immer noch darüber schweigen ? und behaupten daß der Antrag auf Ausschluss der Intrigantin Stockschlaeder-Nöll unbegründet sei ? 

 

Außerdem ist diesseits bewiesen worden, daß sie (Stockschlaeder-Nöll) die Richter H. Schumacher und Fr. Strupp-Müller ebenfalls missbraucht hat, und Beschlüsse von den beiden unterschreiben lassen, obwohl

gegen die beiden (Schumacher/Strupp-Müller) bereits Befangenheits-anträge vorlagen und deren Beteiligung in Entscheidungsgremien,  laut Gesetz,  ausgeschlossen war. 

 

Will das weibliche Triumvirat darüber weiter noch schweigen ? und dazu noch behaupten, daß der Antrag auf Ausschluß der Intrigantin Stockschlaeder-Nöll unbegründet sei ?

 

Es war schließlich für Fr. Engelkamp-Neeser keine andere Wahl übrig geblieben, als mit Lügen zu Az 2b o  194/07, 2b o  118/99 und 2b o  271/01 die Fr. Stockschlaeder-Nöll zu verteidigen, deshalb ist sie auf die Liste der Abgelehnten gelandet.

 

 

Das Triumvirat will in dem Beschluß vom 24.3.2009 auch nicht verraten, welche die sachlichen Gründe sind, die in der Verfügung vom 24.7.2008 ausführlich dargelegt seien, von denen sie überzeugt sind und der Kläger nicht erkannt hat. Bla-Bla also im Beschluß des Triumvirats um falsche Eindrücke dem Leser zu vermitteln.

Meint das Triumvirat vielleicht, daß die seitens der Bezichtigten wörtliche Übernahme v. bestimmten Passagen aus dem Schreiben des früheren prozeßunfähigen RA Dr. Pl. zu Az 2b o 29/08, die sachlichen Gründe bilden ?

Will das Triumvirat die Lügen der Fr. Engelkamp-Neeser im Az 2b o 194/07 u. 2b o 118/99 (siehe Verfügung vom 24.7.2008 zu Az 2b o  118/99, Verfahren welches seit Jahren blockiert und nicht bearbeitet wird) noch verschweigen und behaupten, daß der Antrag auf Ausschluss der Fr. Engelkamp-Neeser unbegründet sei ?

 

 

Das Triumvirat (mit einer promovierten ! dabei) scheint nicht Mal die Abkürzung EuGVVO zu kennen, und braucht offensichtlich Nachhilfe von einem Nicht-Jurist. Wo kauft man die Dr. Jura Titel ? Denn, in dem Beschluß vom 24.3.2009 des weiblichen Triumvirats nicht ein einziges Mal der Begriff EuGVVO benannt worden ist. Wenn das Triumvirat nicht weiß was EuGVVO/EMRK ist, warum wollen seitens des Klägers

keine Kopie der Gesetzestexte haben ?

 

Der Bezug auf § 51, und § 52 ZPO seitens der Bezichtigten und des Triumvirats ist ein eklatanter Verstoß gegen das geltende internationale EU-Recht und darüber schweigen Bezichtigte und Triumvirat.

 

Es ist diesseits wiederholt vorgetragen, daß im Falle, wo das Gericht Zweifeln an die Prozeßfähigkeit der Partei hat (§ 56 ZPO), die Überprüfung nach geltendem internationalem Recht hätte beantragt werden müssen, und zwar wegen der griechischen Staatsangehörigkeit des Klägers, der Antrag hätte

an die griechische Justiz geleitet werden müssen.

 

 

Weder die Bezichtigten noch das Triumvirat wollen diese rechtliche Tatsache wahrnehmen und drehen wie die Katzen rund um das heiße Brei.

 

Nun was sagt jetzt das Triumvirat zur geltenden EuGVVO nach

dieser Herausforderung ? Kein Anschluss unter dieser Nummer ?

 

Die Bezichtigte Stockschlaeder-Nöll hat bereits am 29.11.2001 auf der Basis des geltenden EU-Rechts (EuGVÜ) und mit Bezug auf die geltenden Paragraphen der griechischen ZPO/BGB einen Beweisbeschluß der früheren Vorsitzende Richterin der 2b Zivilkammer (hier Emanze) Tannert aufgehoben.

 

 

Darüber schweigt das Triumvirat und die Bezichtigte. Nun was sagt das Triumvirat zu der damaligen Aufhebung des Beweisbeschlusses? Will das Triumvirat diese Tatsache weiterhin verschweigen ? 

Sie (Stockschlaeder-Nöll) hat damals (2001) die Rechtslage (EuGVÜ) erkannt und entsprechend gehandelt.

 

 

Diesmal (Juli 2008), weil sie mit schwerwiegenden Vorwürfen der Rechtsbeugung in mehreren Fällen und sogar mit strafrechtlich relevanten Inhalt belastet war, hat die neueren internationalen Normen EuGVVO bewußt und vorsätzlich zur Schädigung des Klägers (wie in vielen anderen Fällen, beschrieben in den Amtshaftungs- und Feststellungsklagen aufgelistet hier unter "Bez.:") ignoriert, d.h. massiv verletzt und versuchte den Richter des Vormundschaftsgerichts Essen mit Email unter Druck zu setzten, damit letzterer ebenfalls eine Rechtsbeugung zu Lasten des Klägers begeht.  Auch darüber schweigen die Bezichtigten und das Triumvirat. 

 

 

Was sagt jetzt das Triumvirat zu EuGVÜ u. zu EMRK Art. 6? Kein Anschluss unter dieser Nummer ?

 

Das weibliche Triumvirat (Tigges/Schmidt/Dr. (!?) Hoffmann) hat über die wesentlichen Vorwürfe systema-tisch geschwiegen; sie erwähnt nicht und insofern bleibt der Vorwurf bestehen, daß die Intrigantinnen (Stock-schlaeder-Nöll/Engelkamp-Neeser) auf den Richter des Amtsgericht Essen Druck ausgeübt haben damit letzterer eine Rechtsbeugung (d.h. die Anwendung der Paragraphen betreffend Staatenlosen/Ausländer) im Sinne der Abgelehnten innerhalb kürzester Zeit (von 2 Monaten) begeht. Der EU-Bürger hat sich empört und das Triumvirat hat die immer wieder auftauchende braune-graue geistige Welt der Bezichtigten auch nicht erwähnt.

 

Wird das Triumvirat jetzt nach der erneuten Herausforderung den Inhalt der Hinweise der Bezichtigten an den Richter des Vormundschaftsgerichts enthalten in der Verfügung vom 24.7.2008, über den § betr. "Ausländer", und der anschließenden Email und den Inhalt der parallel laufenden Klagen weiterhin ignorieren? Diese Herausforderung ist seitens des Triumvirats wiederum umgangen.

 

Die Bezichtigten und das Triumvirat sind deren Gehälter noch sicher, deshalb versuchen mit dem Bla-Bla in deren Beschlüsse das Papier zu füllen um somit Gehaltsansprüche zu begründen. Von Richtertätigkeit erkennt der Unterzeichner keine Spur. Irgendeinen ähnlichen Fall aus der Rechtsprechung haben auch nicht benannt. Für Bezichtigten und Triumvirat gibt es anscheinend keine höhere Rechtsprechung. Nun, was sagt das Triumvirat ?

 

Die Verfügung vom 24.7.2008 zu Az 2b o 118/99 erging nachdem die Bezichtigten (Stockschlaeder-Nöll/ Engelkamp-Neeser) aus den im März bis Juli 2008 erhobenen Amtshaftungs- und Feststellungsklagen erfahren hatten, daß sie belastet waren, bzw. die Klagen gegen die Rechtsbeugungen der Bezichtigten sich richteten. Sie haben behauptet, daß für die PKH-Verfahren RA-Zwang vor dem LG besteht.

Der Kläger hat dies widersprochen und darüber schweigen die Bezichtigten und das Triumvirat. War dies auch kein Versuch um die geltende Rechtslage zu verfälschen, zwecks Schädigung des Klägers? Und der Versuch zur Fälschung der Rechtslage begründet immer noch nicht den Befangenheitsantrag ?

 

 

Das Triumvirat wird erneut herausgefordert darüber Stellung zu beziehen anstatt Bla-Bla zu schreiben.   

 

Das Recht und Gesetz worauf die Bezichtigten in deren dienstlichen Stellungnahmen sich berufen verbietet die Rechtsbeugungen und die Verfälschung der geltenden Rechtslage und das Triumvirat aus kollegialen Gründen vermeidet eine Stellungnahme zu den Vorwürfen. Der Kläger fordert hiermit erneut das Triumvirat heraus.

 

 

Zudem haben die Bezichtigten trotz wiederholten Aufforderungen nicht gezeigt, welche Äußerungen des Klägers strafrechtlichen Inhalts sind, und in welchem Schriftsatz enthalten wären. Das Triumvirat hat auch nicht verraten, wo diese angeblich beleidigenden Äußerungen enthalten sind. Oder meinen die Bezichtigten, daß die diesseits verwendeten Begriffe wie Bla-Bla etc. beleidigend sind ? Der Kläger hat schon mehrmals begründet, daß die Bezichtigten nicht mehr als Richterinnen sondern als gewöhnliche Streitgegner diesseits behandelt werden und denen empfohlen, den Talar an die Justiz zurück zu geben.

 

 

Der Kläger hat nicht nur Zweifeln über die Richterbefähigung der Bezichtigten sondern er ist aufgrund deren Fehler/Versäumnisse/ Verstöße/Rechtsbeugungen von deren mangelnden Richterfähigkeit überzeugt.

 

 

Sie haben die Äußerungen des prozessunfähigen RA Dr. Pl. zu eigen gemacht und somit deren Befangenheit bewiesen. Warum schweigt das Triumvirat darüber?

 

Schließlich vermeiden, Triumvirat und Bezichtigten, eine Stellungnahme zu den Vorwürfen, warum sie die  im Jahre 2008 eingeschalteten RAe mit falschen Informationen über die Erfolgsaussichten der Klagen gefüttert haben und Stockschlaeder-Nöll behauptet, daß der RA (in einem Fall) einen mündlichen (!) Antrag auf Aufschiebung des Verhandlungstermins gestellt hätte, was aber der RA umgehend (innerhalb einer Stunde !) schriftlich widersprochen hat. Der RA hat die Aufschiebung des Verhandlungstermins, disponiert seitens Stockschlaeder-Nöll als "willkürlich" bezeichnet

 

Die Bezichtigte (Stockschlaeder-Nöll) wusste allerdings, daß der RA keinen Antrag auf Aufschiebung des Termins stellen brauchte, weil die Verfügung vom 24.7.2008 bereits in die Welt war und die Verfügung blockierte die weitere Bearbeitung und Entscheidungen. Warum hat die Intrigantin dies dem RA nicht gesagt d.h. warum hat sie die Tatsache („Verfügung“ vom 24.7.2008) verheimlicht und deren rechtlichen Folgen verschwiegen und den RA somit zu einer Reaktion innerhalb einer Stunde provoziert ? Das Triumvirat hat auch diesen Vorwurf umgangen, und schreibt an die Hauptsache vorbei, daß eine Pflicht zur Meldung der eingeleiteten Anregung für einen Betreuer mit Einwilligungsvorbehalt, im Gesetz nicht vorgesehen ist.

Die Ansicht des weiblichen Triumvirats wird hiermit widersprochen. Die Bezichtigten (Stockschlaeder-Nöll/ Engelkamp-Neeser) hätten den Betroffenen in jedem Falle und sofort informieren müssen was aber erst dann gemacht haben als der Kläger dies erfahren und den Bezichtigten mit Blockadevorwürfen überschüttete.

 
Wenn ein RA erkennt (wie im konkreten Fall Dr. G.), daß die Richterin willkürlich handelt, ist nicht mehr bereit den Prozeß zu führen um Streitigkeiten mit dem Gremium zu vermeiden. RAe wegen deren Berufspflichten überlassen die persönlichen Streitigkeiten mit den Richterinnen den Klägern selbst.

Genau dies (den RA ausschalten) wollte Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser erreichen, deshalb müssen beide aus den Verfahren des Unterzeichners ausgeschlossen werden. 

Es ist immer noch nicht seitens des Triumvirat beantwortet bzw. nicht erwähnt warum die Intrigantin Stockschlaeder-Nöll die Mitteilung zur Aufschiebung des Verhandlungstermins erst einen Tag vor dem Verhandlungstermin mit Fax zugeschickt hatte, obwohl sie wusste, daß aufgrund der eingeleiteten Anregung zur Überprüfung der Prozeßfähigkeit keine Entscheidung in der Sache ergehen und folglich auch keine Terminverhandlung stattfinden dürfte.

Der Kläger warnt daß, die weitere Beschäftigung der Bezichtigten in der 2b Kammer nur mehr Kosten verursachen und mehr Blamagen der Justiz erbringen wird.

Wenn das Triumvirat über alle diese o.g. Themen schweigt, beweist, daß die diesseits erbrachten Beweise die Bezichtigten (Stockschlaeder-Nöll/Engelkamp-Neeser) gravierend belasten, und damit sie den Kläger nicht weiter provozieren, vermeiden die Stellungnahme, und schreiben nur Bla-Bla.

 Also doch keine fähige Richterinnen und sogar mit Dr. Titel.

Nach dem vorherigen Vortrag geht der Unterzeichner davon aus, daß das Triumvirat verstanden hat, daß die Pflichten des Richteramts nicht an die Kollegialität geopfert werden dürfen, und die Entscheidung über die vorliegende sofortige Beschwerde mit den Maßstäben der unparteiischen Justiz und der höheren Rechtsprechung behandeln wird, oder anderen Richtern dies zu überlassen.

 

Das Gericht wird gebeten den beantragten Ausschluss der beide Bezichtigten (Stockschlaeder-Nöll/ Engelkamp-Neeser) zu bestätigen und für die vorliegende Beschwerde auch die PKH zu bewilligen.

 

Mit freundlichen Grüßen