He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

LG-D´dorf Az 2b o 17/14 sofort-Beschwerde v 26.4.14 gegen Beschl. 4.4.14

Dr. Th. Sartoros

Laddringsweg 15

45 219 Essen

26. Apr. 2014

 

Vorab per Fax: 0211-87565-1260

Landgericht Düsseldorf

Werdener Straße 1

40227 Düsseldorf

 

Betr.: Az 2b o 17/14; PKH v. 27.Jan. 2014 für künftige Amtshaftungsklage gegen das Land NRW,

vertreten durch das Justizministerium und dieses vertreten durch den Generalstaatsanwalt

bzw durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wegen der Rechtsverstöße/Rechtsbeugun-

gen i.S.d. § 339 StGB, begangen seitens der LG-Richterinnen zu Az 2b o 268/01, und seitens

der OLG-Richter des 11. und 18.Senats in den Beschwerdeverfahren, insbesondere wegen

der nicht entschiedenen Anträge (u.a.: Ausschlußgesuche gegen Fr. Stockschlaeder-Nöll;

Aufhebungsanträge für Beschlüsse gez. seitens LG/OLG-Richterinnen die nach § 47 ZPO

ausgeschlossen waren; über Auswertung der mehr als 1.000 Beweise für die Amtspflicht-

verletzungen des FA-Mettmann (u.a. Prozeßbetrüge, Manipulationen des Erhebungskonto und

Verschwinden vonZahlungen; über Plünderungen von mehr als 264.500,-- DM wegen

angeblicher Steuerhinterziehung; über Bankpfändungen und Verhaftung wegen fiktiven

Schulden; über Bedenklichkeitsbescheinigung und den verlorenen Auftrag der Fa AVT etc;

über Beweisantizipation; über die Bestätigung des Vertreters des Landes bei der Anhörung

am 12.11.2002 dass „die Bankpfändungen kausal für den geschäftlichen Misserfolg des

Unternehmens des Klägers waren“; über die mehr als 30 FG-Urteile/Beschlüsse zu Gunsten

des Klägers mit Feststellung der Rechtswidrigkeit der aufgelisteten 275 Steuerbescheide

/VA, über die entstandenen Kosten etc)dort vertreten durch das Finanzministerium bzw durch

die OFD-Rheinland in Köln.

 

Bez.: LG-Beschluß v. 4.4.2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Jürging (PKH-Ablehnung)

 

Hier: Sofortige Beschwerde gegen o.g. LG-Beschluß vom 4.4.14, erhalten 11.4.14

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Es wird hiermit der o.g. LG-Beschluß vom 4.4.14, erlassen seitens des nicht legitimierten Gremiums (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Jürging, hierzu siehe Seite 17 des PKH-Antrags vom 27.1.2014, womit u.a. die Fr. Stockschlaeder-Nöll wegen Befangenheit bzw wegen mehrerer Straftaten abgelehnt und insofern aus der Entscheidung ausgeschlossen war) und wegen der Ausschweifungen über die Hauptanträge der beantragten Klage/PKH, mit willkürlichen Ausführungen und Bezug auf falsches Az in der Begründung, angefochten und beantragt ihn aufzuheben und die beantragte PKH fürs Verfahren zu bewilligen.

 

Außerdem, der Vergleich der am 4.4.2014 ergangenen zwei Beschlüsse (je einer zu Az 2b o 17/14 und 2b o 37/14) derselben Personen, überzeugt über die Willkür des nicht legitimierten Gremiums, welche das Ergebnis zum hier vorliegenden Verfahren 2b o 17/14 gekennzeichnet und diese Einzelheit begründet auch die vorliegende sofortige Beschwerde.

 

Da wo (z.B. 2b o 37/14) der Bezug auf gesetzliche Normen und Paragraphen eine ziemlich glaubhafte Grundlage für die Begründung der Ablehnung der beantragten PKH unterstützt, wird

an rechtliche Erläuterungen nicht gespart. Also dort wird mit Normen und Paragraphen gearbeitet.

 

Aber, da wo (so wie hier zu Az 2b o 17/14), kein Gesetz irgendeinen Begründungsgrund für die Ablehnung der beantragten PKH liefert, dann wird auf die angeblich fehlende Schlüssigkeit des Vortrags zurückgegriffen, und somit Tür und Tor zur persönlichen Revanche der mehrmals abgelehnten Straftäterin (Stockschlaeder-Nöll) geöffnet werden.

 

Diese Methode hat die mehrfache Straftäterin auch zum Az 2b o 268/01 stets praktiziert.

Auffällig im vorliegenden Fall ist, einerseits die Zurückbehaltung für einen Monat der Stellungnahme des Generalstaatsanwalts vom 6.3.2014 bis zur Absendung des LG-Beschlusses vom 4.4.14 und anderseits, wie, die mehrfache Straftäterin neue Koalitionäre für ihre Revanche gegen den Unter-zeichner findet.

 

Nachdem der Putschisten-Verein des 11.Senats des OLG-D´dorf zerschlagen worden ist und

die mehrfache Straftäterin ihren dort sitzenden freigiebigen Gönner (Dr. Bünten) verloren hat, und zudem mit den ekelhaften Huldigen an die Menschen des 18.Senats des OLG-D´dorf, mit den vorhängenden Brotsäcken, nichts mehr erreichen kann, dann sucht sie neue Alliierte bei den Mädels beschäftigt bei dem Generalstaatsanwalt-D´dorf.

 

Das Mädel, das als „GENERAL-staatsanwalt-D´dorf die Erwiderung mit Az 2 FP 7/14 vom 6. März 2014 abzeichnet (Fr. Sloy-Schnell) behauptet vollmundig, dass die Anträge 1, 2, 7, und 11 des Schriftsatzes vom 27.1.2014 bereits unzulässig seien, weil diese seitens des LG-D´dorf zu Az

2b o 146/03 entschieden wären und infolge dessen, keine erneute Überprüfung erforderlich sei, zumal der Kläger keine wesentliche neue rechtliche Gesichtspunkte vorträgt.

 

Die mehrfache Straftäterin (Stockschlaeder-Nöll) zeigt in Seite 2 des angefochtenen Beschlusses vom 4.4.14 mit dem letzten Absatz (vor Rechtsbehelfsbelehrung) ihre Zufriedenheit damit, dass

nicht nur den Bezug auf ein falsches Az, sondern auch die ganzen Phrasen des Mädels des GENERAL-staatsanwalt-D´dorf“ übernimmt und dem Vortrag in vollem Umfang sich anschließt.

 

Der Kläger kann über die Verfasserin (Stoy-Schnell) der Erwiderung vom 6.3.14 und über das

LG-Gremium (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Jürging) nur noch spotten und wiederholen,

dass füralle vier Frauen besser wäre, die Ämter aufzugeben. Die eignen sich nicht dafür.

 

Die Frage ist daher berechtigt: Mit welchen Mittel konnten sie die staatlichen Stellen ergattern ?

 

Wenn das Mädel des GENERAL-staatsanwalts-D´dorf ein bisschen recherchiert hätte, dann hätte gleich erkennen müssen, dass unter Az 2b o 146/03 keine Anträge, wie im vorliegenden PKH-Antrag, gestellt worden sind. Dort betrifft der einzige gestellte Klageantrag (Az 2b o 146/03) nur

die Rechtsbeugung der Fr. Tannert. Anträge Nr. 2, 7 oder 11 gibt es nicht. Insofern sind die Klage-gegenstände in 2b o 146/03 und in 2b o 17/14 völlig unterschiedlich und die Anträge zu Az 2b o 17/14 mit ganz anderem Inhalt. Hat sie die angebliche Identität geträumt oder erfunden ?

 

Auch ein Schreibfehler des Jahres „03“ hinter dem Schrägstrich des erwähnten Az 2b o 146/03 ist ausgeschlossen, denn im Jahre „13“ kein Verfahren des hiesigen Klägers mit Az 2b o146/13 existiert.

 

Auch das Az 2b o 146/12 betreffend die Rechtsbeugungen der Gremien zu LG Az 2b o 121/10 (welches aus Az 2b o 271/01 abgetrennt worden ist) könnte nicht in Frage kommen, weil wiederum keine Identität der Klagegenstände und keine Überlappung der Anträge existiert.

 

Es ist also sehr wahrscheinlich, dass die Fr. Stoy-Schnell, wie ihre bequeme Kollegin Fr. Strauch, eine Vorlage abgeschrieben, und setzte sie in der ersten Seite nur das Az 2b o 17/14, ohne sich zu kümmern, dass die restlichen Daten stimmen.

 

Das Abschreiben einer fremden Vorlage berechtigt auch die Vermutung, dass sie auch mit Abschreiben von anderen Werken, ihr Dr. Titel unrechtmäßig erworben hat.

 

Den Fall sollte der Arbeitgeber klären, denn es ist der 4 Mitarbeiter des GENERAL-staatsanwalts-D´dorf, dass nur Kopierte Arbeiten mit sachlich fremden Bezug vorlegen.

 

Die Fr. Stoy-Schnell hat sich insofern für die Aufnahme in der hiesigen Liste des Sammelsuriums bei Behörden und Justiz, qualifiziert.

 

Und die drei gut bezahlten Richterinnen am Landgericht (Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Jürging), haben es auch nicht für nötig gehalten, den Mund kleiner zu nehmen und zu überprüfen, was in dem Az 2b o 146/03 entschieden worden ist.

Sie schließen sich im vollen Umfang den falschen Ausführungen der Kopierdiensthabende Fr. Stoy-Schnell des Generalstaatsanwalt-D´dorf an.

 

Somit beweisen alle vier o.g. Frauen, dass mit BLA-BLA, die Gehälter und die Richter-Privilegien sichern und die Durchsetzung der Rechte des Klägers blockieren wollen.

 

Von Rechtsprechung keine Spur.

 

Nun was ist aber nicht schlüssig in dem PKH-Antrag vom 27.1.2014?

 

Für jeden Antrag sind in 17 Seiten gesonderte ausführliche Tatsachen geschildert und die Beweise liegen dem LG-D´dorf zu Az 2b o 268/01 vor.

 

Wenn die Fr. Stoy-Schnell nicht fähig ist ein Az zu nennen, wo die Anträge des Az 2b o 17/14 angeblich auch in früheren Verfahren gestellt und vom LG-D´dorf entschieden worden sind,

 

dann ist auch ihre Theorie der fehlenden Schlüssigkeit nur eine Luft-Blase, zu der sich die 2b Kammer sich voll anschließt.

 

Die 2b-Kammer schließt sich zu einer Luftblase an und somit wird dem Kläger die beantragte PKH vom gesetzwidrig gebastelten LG-Gremium zu Unrecht abgelehnt. Dies begründet die Aufhebung des LG-Beschlusses.

 

Trifft das Gericht eine Entscheidung aufgrund offensichtlich unrichtiger Annahmen über den Prozessverlauf und beruht die Entscheidung auf diesen Annahmen, dann verletzt sie das aus Art. 3 I GG abzuleitende Willkürverbot, ohne daß es auf subjektive Umstände oder ein Verschulden des Gerichts ankommt (so das BVerfG am 6.10.1981)

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Es wird hier auch nebenbei erwähnt, dass den Vorwurf der gesetzwidrig gebastelten LG-Gremien

niemals die 2b Zivilkammer mit Hinweisen/Beweisen auf Rechtsprechung oder Normen wider-sprochen hat. Ob es diesmal den Frauen gelingt den Nachweis der Rechtmäßigkeit der Zusammen-setzung zu erbringen, wartet der Kläger mit großem Interesse.

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Acht (8) Jahre lang (2001-2008) waren die Anträge, gestellt zu Az 2b o 268/01 verschwiegen und ignoriert, sodass der Kläger gezwungen worden ist, Feststellungsklagen mit PKH einzureichen, die aber seitens der mehrfachen Straftäterin zurückgewiesen worden sind.

 

Die Acht (8) Jahre (2001-2008) Verschleppung der Anträge des Verfahrens 2b o 268/01 bis zur Einreichung der Feststellungsklagen, die Ausschaltung der 4 nacheinander beauftragten RAe (Dr. Borgelt (2008), Dr. Goumagias (2008), H. Weidemann (2011), H. Klöpper (2011) und die weitere Verschleppung des Verfahrens um drei Jahre (2008-2011) aufgrund der kriminellen Handlungen bzw geheime Anträge am 24.Juli 2008, am 8. Aug.2008, und Email am 26./29./30.Sept. 2008 an den Richter Seelmann beim Amtsgericht Essen) der Fr. Stockschlaeder-Nöll , sind genau beschrieben, worüber die mehrfache Straftäterin schweigt.

 

Sie hat die Persönlichkeitsrechte des Klägers vorsätzlich und grob verletzt und darüber darf sie auf keine Entschuldigung hoffen.

 

Diese Tatsachen begründen den Antrag zu Az 2b o 17/14 auf Schmerzensgeld, wie auch in den Anträgen am 27.1.14 vorgetragen.

 

Die mehrfache Straftäterin hat weder ihre Androhungen (im Schreiben vom Dez. 2001) noch ihre kriminellen Straftateni.S.d. § 339 StGB vom Juli/Aug./Sept. 2008 konkret und im Einzelnen verneint, und hat sie auch nicht bislang gewagt eine Unterlassungsklage anzustreben.

 

Sie missbraucht nur ihr jetziges Richteramt, womit der hiesige Antrag auf Ausschluss aus den Entscheidungen auch begründet wird.

 

Insofern gelten im vollen Umfang die Präzisierungen des Ablehnungsgesuchs vom 16. Sept. 2013geliefert zu Az 2b O 271/01 (auch für die andere namentlich genannten LG/OLG-Richter) und um Wiederholungen zu vermeiden, wird dorthin verwiesen.

 

Die mehrfache Straftäterin will offensichtlich nicht begreifen, dass diese Mentalität und Tricks, beschrieben im Schriftsatz vom 27.1.2014, ekelhaft sind, und dass sie somit nur mehr Schaden an die Justiz verursacht (selbst dann, wenn sie den Sprüchen/Vortrag von Mädels des GENERALstaatsanwalts-D´dorf in vollem Umfang sich anschließt).

 

Es wird hier erwartet, dass die vorliegende sofortige Beschwerde gegen den LG-Beschluß vom 4.4.14 seitens eines gesetzeskonform LG/OLG-Gremium überprüft und entschieden wird und

die Gründe für das Ausschlußgesuch ernst genommen werden.

 

Rechtsbeugungen werden nicht geduldet.

 

Mit freundlichen Grüßen


Dr. Th. Sartoros