He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

BVerfG

Das BVerfG und die Strafandrohung wegen angeblich Missbrauchs des Beschwerderechts

 

Im Jahre 2008 hatte die LG-Kamarilla 4 Mal den Verhandlungstermin für das Az 2b o 268/01 aufgeschoben (erst auf den 7.5.2008 festgesetzt, und dann auf den 23.7.2208 verlegt, und dann auf den 8.10.2008 aufgeschoben und erneut auf den 17.12.2008 verschoben und schließlich auch den letzt benannten Verhandlungstermin, ohne Bestimmung eines neuen Verhandlungstermins aufgehoben. Die 2b Zivilkammer informierte am 29.9.2008 den beauftragten RA Dr. Goumagias über den Grund der Aufschiebung des Verhandlungstermins 8.10.2008. Als Begründung genannt: das laufende Betreuungsverfahren beim AG-Essen gegen den Kläger. Die Prozessakten waren also nach AG-Essen gesendet worden, deshalb konnte sie der RA nicht erhalten und nicht einsehen. Nach Akteneinsicht beim Amtsgericht-Essen im Nov. 2008 entdeckte der Kläger das Ausmaß der Rechtsbeugungen der zwei LG-Richterinnen Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser und stellte am16./17.12.2008 gegen die zwei o.g. Frauen Befangenheitsanträge in den damals rechtshängigen 14 Verfahren (davon nur 4 Amtshaftungsklagen wegen der Verbrechen des FA-Mettmann und die restlichen 10 wegen der Rechtsverstöße/Rechtsbeugungen der LG/OLG-Richter). Die 14 Ausschlußgesuche vom Dez. 2008 sind seitens eines gesetzwidrig gebildeten Gremiums (Fr. Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Hoffmann) also ohne den gesetzlich vorgeschrieben Vorsitzenden Richter (siehe § 75 GVG) und in Verstoß gegen Art. 101 GG und gegen die ZPO Bestimmung, welche Entscheidungen in der Sache verbietet wenn Betreuungsverfahren noch laufen, am 23./24.3.2009 entschieden und als unbegründet zurückgewiesen worden. Das rechtswidrig gebildete LG-Gremium oder anders genannt das Weibliche Zwergen-Triumvirat (Tigges/Schmidt/Hoffmann) hatte kein Wort über das geltende EU-Recht bzw über den vom Kläger benannten EuGVVO Art. 1 geschrieben und alle andere Gesetze, welche zu Gunsten des Klägers auswirkten, ebenfalls völlig ignoriert. Die Verdrehung der Rechtslage war also sehr provokativ. Die dagegen erhobenen 14 sofortigen Beschwerden sind beim Putschisten-Verein des 11. Senats OLG-D´dorf (Dr. Bünten/Fr. Jungclaus/Mielke/Fr. Baan/Müller) angelangt und am 23.9.2009 sind (in gleicher Anzahl) 14 Beschlüsse erlassen, womit die erhobenen Beschwerden als unbegründet zurückgewiesen worden sind. Also die zwei Frauen, welche den Komplott am 24.7.2008/8.8.2008 ausgeführt und danach mit Emails vom 29.9.2008/30.9.2008 Druck auf dem AG-Richter Seelmann ausgeübt haben, hätten angeblich kein Rechtsverstoß begangen und kein Recht des Klägers ver-letzt. Zudem setzen die Gerichtskosten für die Beschwerden auf der Basis des fehlehaften/unzutref-fenden § 97 ZPO fest. Die Beschlüsse sind dem Kläger haufenweise zugestellt, im Spekulations-gedanken, dass unter der Arbeitslast nicht schaffen würde rechtszeitig Rechtsmittel einzulegen. Auf die neue Provokation des OLG-11. Senats reagierte der Kläger mit 14 dagegen und fristgerecht erhobenen Anhörungsrügen und greift den Vorsitzenden (Dr. Bünten) wegen Rechtsbeugungen an. Dieser sieht sich gezwungen eine gleich lautende dienstliche Stellungnahme am 7.12.2009 in den 14 Beschwerdeverfahren abzugeben, womit er weitere Argumente dem Kläger lieferte ihn scharf zu kritisieren; es sind erneut die Rechtsverstöße gegen geltendes EU-Recht und seine Widersprüche fokussiert worden. Die Demütigung seitens eines Laien hat der Betroffene schwer getragen und ersann einen Plan um den Kläger k.o. zu schlagen. Der Anlass ist ihm nach kurzer Zeit gegeben. Am 5.1.2010 werden mit einem Befangenheitsantrag alle Abzeichner der OLG-Beschlüsse vom 23.9.2009 wegen Rechtsbeugungen in den 14 Beschwerdeverfahren abgelehnt. Beim OLG-D´dorf 11. Senat bilden sich dann drei Gruppen mit dem Ziel den Kläger persönlich auszuschalten. Der Plan darf aber nicht als Komplott des OLG-11. Senats auffallen. Die erste und gesetzwidrig (Verstoß gegen § 122 GVG, Verletzung des Art. 101 GG) gebildete Putsch-Gruppe (Wermeckes/Fr. Grabensee/Dahm) wirft mit 14 Beschlüssen am 16.2.2010 die Befangenheitsanträge gegen die anderen drei (Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller) als unbegründet zurück. Sie schreiben sinngemäß: Die Abzeichner der Beschlüsse vom 23.9.2009 haben kein Rechtverstoß begangen und kein Recht des Klägers verletzt. Dass sie eine andere Meinung vertreten, begründet dies kein Ausschluß-gesuch. Ebenfalls sind Rechtsanwendungsfehler nicht geeignet Ausschlußgesuche zu begründen. Bevor noch die Beschlüsse vom 16.2.2010 der ersten Putsch-Gruppe (Wermeckes/Fr. Grabensee/ Dahm) geschrieben worden sind, entscheiden die erst vor zwei Tage theoretisch/theatralisch ent-lasteten Richter (Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller) mit Beteiligung auch des Anführers Wurmeckes der ersten Putsch-Gruppe, und mit 14 weiteren Beschlüssen weisen den Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden (Dr. Bünten) als unbegründet zurück. Auch diese Beschlüsse können nicht so schnell geschrieben werden und sorgen für Staus in den OLG-Schreibzimmern. Am 22.2.2010 ist die dritte Putsch-Gruppe unter Anführung des erst vor 4 Tage d.h. am 18.2.2010 theoretisch/theatralisch entlastete Dr. Bünten mit Beteiligung aller Putsch-Club-Mitgliedern (also Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller und auch H. Wurmeckes) tätig und verwirft die Anhörungsrügen gegen die Beschlüsse vom 23.9.2009 in 11 Fällen als unbegründet zurück und in weiteren 3 Fällen als unzulässig. Zudem ist die Kostenentscheidung erneut nach dem fehlerhaften/unzutreffenden § 97 ZPO fest-gesetzt worden und erklärt dass auch in PKH Verfahren dieser § 97 und nicht der § 118 ZPO gilt. Innerhalb wenigen Tagen erhält der Kläger 42 (= 3 * 14) rechtswidrige Beschlüsse des Putsch-Clubs des OLG-D´dorf 11. Senats und er muß sie innerhalb 14 Tage anfechten, sonst werden rechtskräftig. Was die Putschisten bezwecken ist dem Kläger klar; die Rechtswege nach oben möchte der Kläger aber offen halten. Die anschließenden Nächte werden für den Kläger in Arbeitstagen umgewandelt. Zudem sind die Geheimdienste auch tätig und blockieren die Faxsendungen ans OLG. Auf dem einfachen Postweg verschwinden die Briefsendungen. Der Kläger muss deshalb oft nach Düsseldorf fahren um abends die eingelegten Rechtsmittel gegen die Beschlüsse vom 16.2.2010 18.2.2010, 22.2.2010 im Briefkasten des OLG einzuwerfen. Gleichzeitig werden fristgerecht Verfassungsbeschwerden ans BVerfG gegen die Beschlüsse vom 16.2.2010, 18.2.2010 und 22.2.2010, zugesandt. Die eingelegten Rechtsmittel gegen die OLG-Beschlüsse vom 16./18./22.2.2010 sorgen für neue rechtswidrige Entscheidungen der 3 Putsch-Gruppen des 11. Senats; Am 30.3.2010 ist erneut die erste Putsch-Gruppe (Wermeckes/Fr. Grabensee/Dahm) und verwirft die Anhörungsrügen gegen die 14 Beschlüsse vom 16.2.2010 des rechtswidrigen Vereins als unzulässig. Die Form entspricht angeblich nicht den gesetzlichen Voraussetzungen, schreiben die Putschisten. Am 31.3.2010 entscheidet die zweite Putsch-Gruppe (Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller) mit Beteiligung auch des H. Wermeckes, und mit 14 Beschlüssen sind erneut, wegen Formfehler der Anhörungsrügen, diese als unzulässig verworfen. Die 28 Beschlüsse vom 30.3.2010 und 31.3.2010 erhält der Kläger innerhalb kurzer Zeit und die gesetzliche Frist zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde beträgt nur einen Monat; Also theoretisch nur einen Kalender Tag für die 28 Beschlüsse des Putsch-Clubs des OLG-D´dorf 11. Senats. Das LG sorgt natürlich auch, dass die Arbeitslast auf den Kläger in derselben Zeit noch wächst. Es hagelt an Beschwerden beim BVerfG gegen die OLG-Beschlüsse vom 30.3.2010 und vom 31.3.2010. Als die die dritte Putsch-Gruppe unter Federführung des Putschisten-Führers (Dr. Bünten) die rechtlichen Mittel gegen seine Entscheidungen vom 22.2.2010 als unbegründet u.z.T. als unzulässig am 12.5.2010 in 14 Fällen verwirft, hagelt erneut an Beschwerden beim BVerfG. gegen die Entscheidungen vom 12.5.2010. Dort (beim BVerfG) ist der seltene Fall eingetreten, dass eine natürliche Person, so eine große Vielzahl von Verfassungsbeschwerden in kurzer Zeit einlegt, sodass ein gewisser H. Dr. Hiegert aus dem Präsidialamt auf die Idee kommt den Kläger und Beschwerdeführer am 30.3.2010 zu informieren, dass eine Verletzung des Art. 101 GG seitens der Putsch-Clubs des OLG-11. Senats nicht festgestellt hätte und am 31.3.2010 eine Strafe von 2.500,- € anzudrohen, wegen angeblich Missbrauchs des Rechts auf Verfassungsbeschwerde. Am 27. Mai 2010 erlässt das BVerfG den Beschluß zu 2 BvR 900/10 gez. Broß/Di Fabio/Landau womit verkündet wird, dass die Verfassungsbeschwerde gegen die OLG-D´dorf Beschlüsse zu Az 11 W 45/09 vom 22.2.2010, 18.2.2010, 16.2.2010, 23.9.2010, und gegen LG-Beschluß vom 24.3.2009 zu Az 2b o 84/08 nicht zur Entscheidung angenommen wird. Am 27. Mai 2010 erlässt das BVerfG den Beschluß zu 2 BvR 850/10 gez. Broß/Di Fabio/Landau, womit verkündet wird dass die Verfassungsbeschwerde gegen die OLG-D´dorf Beschlüsse zu Az 11 W 49/09 v. 22.2.2010, 18.2.2010, 16.2.2010, 23.9.2010, und gegen LG-Beschluß vom 23.3.2009 zu Az 2b o 170/08 nicht zur Entscheidung angenommen wird. Somit sind die Weichen für alle späteren BVerfG-Beschwerden gestellt worden; sie werden zur Entscheidung nicht angenommen. Die Rechtsbeugungen des Putschisten-Vereins des OLG-D´dorf 11. Senats sind nicht geeignet für die Setzung von Meilensteinen in der Rechtsprechung. Stattdessen beginnen hinter den Kulissen die Vorbereitungen für die Zerschlagung des Putsch-Clubs des 11. Senats OLG-D´dorf. Es wird nicht lange dauern und der Putschisten-Chef mit dem klingenden Titel des Vizepräsidenten des Oberlandesgericht Düsseldorf und Vorsitzender des 11. Zivilsenats (Dr. Bünten) wird zum Landgericht Duisburg als Vizepräsident versetzt. Für die Fr. Jungclaus hatte man einen Platz als Vizepräsidentin des Landgericht-Düsseldorf gefunden; von dort kann sie die Einschleusung von jungen und ahnungslosen Richterinnen (Berufs-anfängerinnen) in die 2b Zivilkammer planen, die auch prädestiniert wären die Rechtsbeugungen der Fr. Stockschlaeder-Nöll in den Beschlüssen gegen den Kläger zu tragen. Wie tragisch für die Mädels mit dem Traum „Recht zu sprechen“. Der Wermeckes findet keinen Senat beim OLG-D´dorf mehr, wo er länger als ein Jahr bleiben könnte, oder wollen ihn die Vorsitzenden nicht behalten und schieben ihn ab, oder die anderen Richter-Kollegen distanzieren sich von ihm, weil von seinem besonderen Ruf nicht angesteckt werden wollen. Der junge Müller hat sich als erster die Machenschaften des Putschisten-Chef durchblickt und früh genug aus dem Putschisten-Verein ausgestiegen. Die Mitläufer (Fr. Grabensee und H. Dahm) sind aus dem Horizont des Klägers verschwunden. Nur die Fr. Baan will sie an die Verfahren des Klägers festkleben und Rache für den Verlust der Stelle beim 11. Senat ausüben. Als frühere „Liebling der OLG-Präsidentin“ ist sie nun zum 18. Zivilsenat OLG-D´dorf gewechselt, wo sie nach wie vor alle sofortige Beschwerde des Klägers gegen die Beschlüsse von rechtswidrig gebildeten LG-Gremien als unbegründet zurückweist und die erhobenen Anhörungsrügen gegen ihre Beschlüsse wegen (angeblich) Formfehlern als unzulässig verwirft. Auf die wiederholten Ausschlußgesuche gegen sie wegen Rechtsbeugungen i.S.d. § 339 StGB in mehr als 60 Fällen, entscheidet sie selbst (Verstoß gegen das Justizprinzip, dass keiner in eigener Sache entscheiden darf) und dabei lässt sie keine dienstliche Stellungnahme nach § 44 (3) ZPO abgeben. Die Gesetze gelten anscheinend nur für den sterblichen Bürger, aber nicht für die Mediatorin Fr. Baan. Der Vorsitzende (H. Malsch) unterschreibt was sie als Berichterstatterin vorbereitet. Ob H. Dr. Hiegert des BVerfG nun nach Lektüre der Homepage die Notwendigkeit erkennt, eine Stellungnahme zum Inhalt (Androhung) in seinem Schreiben vom 31.3.2010 abzugeben und seine rechtliche Erkenntnisse als Jurist bekannt zu machen, wird noch abgewartet.