He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

DER PROZESSBETRUG DES FA-METTMANN ZU FG-D´DORF Az 11 K 518/89 am 6.6.1991 und die BEIHILFE DER RICHTER Dr. NIELAND, MORSBACH, NAUJOCKS

DER PROZESSBETRUG ZU FG-D´dorf-Az 11 K 518/89 und die BEIHILFE DER FG-RICHTER

Dr. NIELAND, NAUJOCKS, MORSBACH

 

Der Termin für die mündliche Verhandlung beim Finanzgericht Düsseldorf zu Az

11 K 518/89 stand bereits für den 6. Juni 1991 fest.

Das Finanzamt Mettmann forderte vom hiesigen Kläger die Abgabe der eidesstattlicher Versicherung, wegen angeblichen Schulden, entstanden nach den Doppelerfassungs-fehlern (i.H.v. ca. 511 TDM) der Betriebsprüfer Aichele und Fr. Röth bei der Betriebsprüfung der Jahre 1979-1982. Der griechische Ingenieur und Erfinder wehrte sich mit der Klage beim Finanzgericht Düsseldorf mit dem Argument, die Schulden wären fiktiv ( = also nicht existierend, vorsätzlich fehlerhaft, erfunden).

Erstaunlicherweise das FG-Verfahren war seitens zwei FG-Senaten abgelehnt und schließlich an den 11. Senat abgegeben worden.

Folgende Vermutung und Frage ist hier berechtigt.

Hatten die FG-Richter der zwei Senate erkannt, dass mit den Unterlagen des Finanzamt Mettmann den Kläger nicht verurteilen könnten? Und deshalb dem Dr. Nieland (bekannt für seine rechtswidrigen Prozesshandlungen) abgegeben?

Am Tag vor der mündlichen Verhandlung trafen sich Fr. Harbecke (später genannt Fr. Otrebnik) als Sonderbeauftragte für den Fall des Klägers, der Herr Michael Neuhaus der Vollstreckungsstelle, und der H. Wilkesmann (später gewechselt bei der OFD-D´dorf) der Rechtsbehelfstelle. Jeder hatte eine Liste der angeblichen Schulden des Klägers mit-gebracht. Aber alle drei Listen waren sehr unterschiedlich. (Beweise folgen)

Die Teilnehmer waren nicht einig ob nur die AfA der Maschinen anerkannt werden sollte, oder ob alle Aufwendungen des Klägers für seine Investition in GR hätten gestrichen werden sollen, wie Herr U. STEMPEL (wohnhaft in Hahn, Stellvertreter des Vorstehers des Sumpfes, Manfred EIGENDOOF, wohnhaft in Ratingen) mit Schreiben vom 26.1.1990 angeordnet hatte, und schließlich, welche Liste/Schulden hätten am nächsten Tag dem FG vorgelegt.

Die o.g. (Fr. Harbecke, Herr M. Neuhaus, Herr Wilkesmann) kamen zu der Gerichts-verhandlung am 6.6.1991 mit ca. 25 Min. Verspätung (obwohl zu Fuß nur 7 Minuten gebraucht hätten, vom FA-Gebäude zu dem FG-Sitzungsraum gemütlich zu laufen).

Dr. Nieland fragte während der Sitzung die FA-Vertreter ob sie eine aktuelle Aufstellung der Schulden des Klägers mitgebracht hätten und der Prozessbevollmächtigte des Finanzamt Mettmann (M. Neuhaus) händigte dem Vorsitzenden des 11. Senats (Dr. Nieland) ein einziges Blatt-Papier aus, wo die angeblichen Schulden des Klägers eingetragen waren.

Der Vorsitzende Dr. Nieland, begutachtete kurz das Blatt-Papier, zeigte es den Beisitzern (Morsbach und Naujocks) und murmelte denen etwas, (und dabei versteckte sein Gesicht und Mund hinter dem Blatt), und unterbrach die Sitzung für ¼ Stunde, ohne vorher das Blatt Papier dem Kläger zu zeigen!.

Als das Richter-Gremium nach der Pause zurückkam, hatte der Vorsitzende das Blatt- Papier nicht zurückgebracht.

Somit konnte der Kläger nicht erfahren, welche Schulden das FA-Mettmann dem 11. Senat am 6.6.1991 gezeigt hatte.

Es folgte eine vorgefertigte Verurteilung des Klägers, (zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung), aufgrund der aktuellen Aufstellung der Steuerrückstände, die der Kläger nicht gesehen hatte.

Der Kläger suchte nach Verurteilung die vom Neuhaus an Dr. Nieland abgegebene aktuelle Aufstellung der Steuerrückstände in den FG-Akten, aber diese waren nach Auskunft des FG schon zum Bundesfinanzhof versandt.

In der Zeit der laufenden Frist zur Anfechtung des FG-Urteils vom 6.6.1991 erhebt am 13.7.1991 die Maitresse, Fr. Stieg, Vorwürfe gegen den Kläger, (wegen angeblicher Steuerverkürzung d.h. er hätte nicht alle seinen Einnahmen fürs Jahre 1988 angemeldet). Sie Informierte telephonisch die Ehefrau des Klägers und den Steuerberater (um das Vertrauen der beiden an den Kläger zu erschüttern) und sie lädt den Kläger zur Stellungnahme ins FA-Gebäude ein, wo sie in Anwesenheit der Fr. Masur die Aussage des Klägers registriert.

Der Kläger bezichtigt daraufhin Fr. Stieg für inszenierte Beschuldigung, damit die Last

auf den Kläger wächst und somit kein Rechtsmittel gegen das FG-Urteil eingelegt wird.

Die Angaben in der steuerlichen Erklärung des Klägers, gemacht seitens des Steuer-beraters Hupka, sind richtig und vollständig.


Das FG-Urteil vom 6.6.1991 ist mit einer Nichtzulassungsbeschwerde (NZB) fristgerecht angefochten worden.

Wenig später hatte die Maitresse, Fr. Stieg, zugegeben, dass die Kontrollmitteilung aus dem FA-Hilden leider fehlerhaft gewesen wäre, denn in der Kontrollmitteilung waren Einnahmen aus einem anderem Jahr eingetragen, die doch richtig angemeldet waren.  

  

Der Kläger beauftragte einen RA in Duisburg um eine Kopie der aktuellen Aufstellung

der Steuerrückstände beim BFH in München zu bestellen und als die Kopie dort eingegangen war, versäumte der Verkehrsanwalt sofort die Kopie dem Kläger nachzusenden, sodass als das Treffen und dbzgl. Besprechung mit dem RA stattfand, war die (gesetzliche) Frist für ein Rechtsmittel bereits verstrichen.

Der Kläger erkannte den Prozeßbetrug des FA-Mettmann in der Aufstellung der Steuer-rückstände datiert 6.6.1991, also datiert am selben Tag der mündlichen Verhandlung beim FG-D´dorf und präsentiert die Kopie in der hiesigen Anlage;

(deshalb waren die Vertreter des FA-Mettmann verspätet in der mündlichen Verhandlung am 6.6.91 erschienen, weil sie noch an die Schuldenliste am 6.6.91 arbeiten mussten)

Der Kläger hat anschließend Strafanzeige gegen den Prozessbevollmächtigten M. Neuhaus des Finanzamt-Mettmann erstattet, und bezichtigte ihn vorsätzlich nur ein Blatt zu der Verhandlung mitgebracht und vorsätzlich keine Kopie für den Kläger gemacht zu haben, und zudem gelöschte Schulden in der Aufstellung aufgenommen zu haben.

Mit einer weiteren Strafanzeige bezichtigte der Kläger die FG-Richter (Dr. Nieland und Morsbach) zur Beihilfe zum Prozeßbetrug; sie hätten das einzige Blatt-Papier des FA-Mettmann dem Kläger am 6.6.1991 sofort zeigen müssen und von ihm eine Stellungnahme abverlangt, oder besser, gleich am Nebenzimmer eine Kopie der Aufstellung der angebli-chen Steuerrückstände machen können und dem Kläger zur Information aushändigen.

Stattdessen haben die FG-Richter das einzige Blatt-Papier versteckt gehalten und dem Kläger nicht gezeigt und im Urteil die wesentlichste und entscheidungserheblichste Einzelheit d.h. das Datum der Aufstellung der Steuerrückstände vorsätzlich unterdrückt.

Am 1.9.1993 ist der Michael Neuhaus (damals 33 J. alt) polizeilich vernommen und bestätigte (siehe Polizeiliche Vernehmungsprotokoll vom 1.9.1993, Seite 2), dass er

nur ein Blatt-Papier (also keine Kopie für den Kläger gemacht) dem Vorsitzenden Richter Dr. Nieland ausgehändigt zu haben, und dass der Vorsitzende dieses einziges Blatt Papier dem Kläger nicht gezeigt hat.

Also der Prozessbevollmächtigte bestätigte den gemachten Prozeßbetrug mit

den fiktiven Steuerrückständen und belastete die FG-Richter wegen Beihilfe zum Prozeßbetrug bzw zur Erschleichung eines Urteils aufgrund der fiktiven Steuerschulden.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat aufgrund der Strafanzeige gegen Dr. Nieland die Akten des FG-Verfahrens 11 K 518/89 zur Einsicht bestellt und lässt sie anschließend verschwinden.

Der Kläger hatte nach Entdeckung des Prozessbetrugs, eine Restitutionsklage beim FG-D´dorf 11. Senat gestartet, aber als das FG die Akten des Verfahrens 11 K 518/89 aus der Staatsanwaltschaft zurückforderte, bekam sie nicht; Das FG informierte den Kläger über den Vorgang und der Kläger recherchierte bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, die ungern die Akten des internen-Ablaufes zeigen wollte; es ergab sich, dass der Staatsanwalt Blazy, die FG-Akten als letzter erhielt und danach waren sie verschwunden.

Der Kläger beschwert sich beim Generalstaatsanwalt D´dorf fürs Komplott ähnliches Verhalten des StAnw Blazy und erfährt von der Stelle des Generalstaatsanwalts, dass die Akten nicht verschwunden, sondern vielleicht falsch abgelegt worden seien.

Inzwischen merkte der Vorsitzende Richter Dr. Nieland, dass er innerhalb des FG-D´dorf von mehreren Kollegen vermieden war und ist in Depressionen gefallen. Drei Monate nach der strafrechtlichen Anzeige und wegen der strafrechtlichen Verfolgung starb Dr. Nieland.

Die offizielle Version lautete: Tod aufgrund einer schweren Krankheit. Die Version des Klägers (Selbstmord, weil er den Posten beim FG-D´dorf nicht mehr halten konnte)

Anlagen

Kopie der Aufstellung der Steuerrückstände vom 6.6.91 mit den offensichtlichen Rechenfehlern in den Spalten der Steuer und der Säumniszuschlägen.

In der Aufstellung sind mehrere Positionen enthalten (d.h. betreffend die ESt-Voraus-zahlungen, die bereits gelöscht sein müssten, weil die Jahres-Steuerbescheide nach der steuerlichen Veranlagung ergangen waren und letztere die ESt-Vz-Bescheide ungültig gemacht bzw einbezogen hatten).

Kopie der polizeilichen Vernehmung vom 1.9.1993 des Prozessbetrügers Michael Neuhaus, wo er den Prozeßbetrug zu FG-D´dorf Az 11 K 518/89, in Seite 2, bestätigt.

Schreiben vom 11.7.1990 der Fr. Stieg, dass sie die Abschreibung der Aufwendungen für die Investition in GR streichen werde, und zwar aufgrund des überholten und seit Jahren nicht mehr gültigen Betriebsprüfungsbericht vom 27.11.1989 und aufgrund des Schreibens vom 26.1.1990 des Stellvertreters des Sumpfes (U. Stempel). (Das war also zur Vorbereitung des Prozessbetrugs am 6.6.91 gewesen).

Der Kläger hat beim FG-D´dorf prozessiert und bekam es auch bestätigt:

seine Investitionen für die Erfindertätigkeit sind nach Gesetz abschreibungsfähig.

Mehr als 30 Niederlagen hatte das FA-Mettmann in FG-Prozessen erleiden müssen.

M. Neuhaus ist später aus dem FA-Mettmann weggejagt und an die Steuerfahndung Düsseldorf versetzt worden. Ob der Grund der Versetzung, die Aussage in der polizeilichen Vernehmung war, ist hier nicht bekannt.

Die Wahrheit der Aussage des Klägers über den Prozeßbetrug zu FG-Az 11 K 518/89 ist jedenfalls seitens des Streitgegners (FA-Mettmann) bestätigt worden.

Schreiben der Fr. Stieg vom 13.7.1991 mit dem inszenierten Vorwurf gegen den Kläger (der angeblichen Steuerverkürzung im Jahre 1988).

Fr. Stieg musste nach den Vorfällen auch das FA-Mettmann verlassen.

Die wenigen hier enthaltenen Beweise für die Verbrechen des FA-Mettmann sind nur die Spitze des Eisberges von mehr als 20 Jahre Verfolgung und sind für die Richterinnen des Landgerichts Düsseldorf (2b Zivilkammer u.a. Stockschlaeder-Nöll, Strupp-Müller, Brückner-Hoffmann, Fr. Dr. Hoffmann, Fr. Dr. Brecht) angebliche Amtspflicht-verletzungen; sie begründen keine Schadenersatzansprüche des Ingenieurs und Erfinders. Die FA Beamten hätten angeblich keine Verbrechen begangen.

Aber die o.g. Beweise haben die LG-Richterinnen und OLG-Richter niemals berücksichtigt.

Genauso sind auch die mehr als 1.000 Beweise für die Verbrechen des FA-Mettmann unterdrückt und verschwiegen worden; Die anderen Prozeßbetrüge, verbunden mit Mani-pulationen im Erhebungskonto und Verschwinden von Zahlungen des Klägers von ca. 113 TDM, die erst im Nov 2006 in einem Geheimkonto des FA gespeichert entdeckt worden sind, wären angeblich harmlose Umbuchungen gewesen. Dass das Geld dem Kläger unrechtmäßig entzogen worden war, haben die LG/OLG-Richter verschwiegen.

Und nach 27 Jahren stehen dem Kläger keine Zinsen für das geplünderte Geldvermögen, schreiben die LG/OLG-Richter. JUSTIZ einer Bananen Republik?

N.B. Zu diesem Artikel werden demnächst noch mehrere Dokumente veröffentlicht