He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

GenStAnw-D´dorf Az 4 Zs 997/15 Beschwerde v. 30.06,2015

Dr. Th. Sartoros

Laddringsweg 15

45219 Essen

30.06.2015

 

Vorab per Fax: 0211-9016-200

 

An

Generalstaatsanwalt Düsseldorf

Sternwartstr. 31

40223 Düsseldorf

 

Betr.: Az des GenStAnw-D´dorf 4 Zs 997/15

Bez.: Schreiben/Bescheid vom 5. Juni 2015 des GenStAnw D´dorf, gez. „i.V.Frobel“

Hier: Beschwerdefrist beginnt nach vollständiger Überprüfung der angezeigten

Rechtsbeugungen der bezichtigten D´dorf-LG/OLG-Richter

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter H. Frobel,

 

es gelang Ihrem Schreiben vom 5.Juni 2015 die streikende Post um D´dorf zu passieren

und erreichte den Unterzeichner am 29.Juni 2015. Der Umschlag ist 23.6.2015 gestempelt.

 

Die rechtlichen Ansichten enthalten in Ihrem o.g. Schreiben (1e Seite) sind nicht zutreffend und der Hinweis im letzten Absatz (Seite 2) lässt erkennen, dass die Monatsfrist für die Antragstellung nach § 172 StPO noch nicht zu laufen begonnen hat.

 

Der Inhalt meiner Strafanzeige, sowohl vom Oktober 2010, als auch in meiner neuen Web-seite www.sartoros-dr-ing.de ist weder inhaltlich, noch personenbezogen vollständig überprüft worden. Jeder Bürger hat das Recht deswegen sich zu beschweren und Auskunft

zu verlangen. Nun was ist mit den Putschisten des OLG-D´dorf 11. Senat passiert?

 

Die seitens der StAnw D´dorf (Fr. Frömgen) gemachte Einschränkung der Strafanzeige (erhoben gegen dutzende LG/OLG-Richter, abgedruckt in der Homepage) gegen nur zwei Personen bzw nur gegen zwei OLG-Richter (Malsch, Fr. Baan) u. die Einschränkung des GenStAnw auf nur einen OLG-Richter (Malsch) lässt erkennen, dass die vollständige Überprüfung der angezeigten Rechtsbeugungen der LG/OLG-Richter (beschrieben in 5Sprachen in der Webseite) noch nicht stattgefunden hat.

 

Bequemlichkeit oder Angst der Staatsanwälte gegen Richter, die in höheren Posten sitzen,

Ermittlungen wegen Rechtsbeugungen einzuleiten, wird vorerst zurückgestellt.

 

Eine Tatsache ist aber evident: selbst bei verbrecherischen Handlungen oder Beschlüssen

der LG/OLG-Richter (siehe www.ivan-zilic.de) hat kein StAnw den Mut gehabt gegen die Bezichtigten Richter vorzugehen. So eine Behörde (StAnw/GenStAnw) ist nicht nur schändlich sondern auch schädlich.

 

Es wird hier aus gegebenem Anlass erwähnt, dass viele Artikel erschienen in meiner Home-page in anderen EU-Sprachen geschrieben sind und aus Zeitmangel nicht ins Deutsch übersetzt werden konnten. Übersetzungen sind jedoch dem Internet-Benutzer möglich.

 

Nun als erstes ist auf Seite 3 (Zeile 9 bis 16) der Beschwerde vom 12. Mai. 2015 gegen den Bescheid vom 5.5.12 der Fr. Frömgen der StAnw D´dorf hinzuweisen.

 

Darin ist die Kritik an die steuernde Verwaltung (Ministerien) und an die D´dorf-LG/OLG-Richter mehr als offensichtlich; Konkret: die Bezichtigten ignorieren die übergeordnete

EU-Rechtsprechung und gleichzeitig wollen vorsätzlich die EU-Gesetzenicht anwenden (welche auch deutsches Recht sind, weil hier in BRD ratifiziert worden sind).

 

Betroffen sind u.a. Fr. Tannert/Fr. Wolks-Falter/Fr. Stöve/Fr. Schmidt-Kötters/Fr. Stock-schlaeder-Nöll/Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-Neeser/Fr. Hoffmann und die OLG-Richter: Bünten/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Wermeckes/Fr. Grabensee/Dahm/Georg Müller.

 

Selbst die Rechtsprechung der höheren deutschen Gerichte (BGH, BVerfG) wird grob umgangen, um Richter-Kollegen im Schlamm der Rechtsbeugungen zu schützen (siehe OLG-Beschlüsse, wo die wiederholt (auch mit Strafanzeige vom 10.10.2010) wegen Rechtsbeugung

bezichtigte Fr. Baan, nun vom OLG-11. Senat zum OLG-18. Senat gesprungen ist.

 

Dort kann Fr. Baan seit Mai 2012 ihrer Rachegefühle gegen den hiesigen Kläger und Beschwerdeführer (auch nach Anweisung der Fr. Stockschlaeder-Nöll) entladen und zeichnet sie Beschlüsse mit 2,5 bis 4 Zeilen insgesamt ab; Dazu wird seitens H. Malsch geschützt. (Für mehr Einzelheiten siehe u.a. Webseite, LG-D´dorf, Az 2b o 258/14

 

Das Richterprivileg dürfte in solchen Fällen nicht als Schutzweste missbraucht werden.

Der Staat hat das Recht und die Pflicht hierzu regulierend einzugreifen.

(Damit das hiesige Schreiben nicht überfrachtet wird, sehen Sie bitte in Homepage).

 

Die erhobene Kritik wird hiermit ergänzt, dass mit Bezug auf die EU-Rechtsprechung

(u.a. EuGH NJW 2003, 3539, EuGH NJW 2006, 3337) die Haftung der BRD, durch das Richterprivileg nicht eingeschränkt werden kann, wenn die Richter offenkundig gegen das Gemeinschaftsrecht verstoßen haben. Die Rechtsbeugungen sind offensichtlich.

 

Der Unterzeichner hat den Bezichtigten LG/OLG-Richter mehrere und wiederholte Verstöße gegen das EU-weit geltende Recht nachgewiesen (siehe Webseite) und die

Monopolisten (StAnw D´dorf und GenStAnw D´dorf) diesen wesentlichen Punkt ausgeklammert haben. Warum eigentlich diese Taktik ? Somit sind die Straftaten nicht gelöscht.

 

Die Monopolisten (genauso wie die Bezichtigten LG/OLG-Richter) tun sie als ob die EU-Rechtsprechung nicht kennen, und wenn jemand die EU-Normen oder Beschlüsse auf ihre Nase reibt, dann verhalten sich, wie das italienische Sprichwort (in metaphorischem Sinne) beschreibt: „Avere un cavicchio per ogni buco“.

 

Die mehr als 4 Jahre andauernde Bearbeitungsblockade dutzender von sofortigen Beschwerden seitens Fr. Baan und Herrn Malsch des OLG-18. Senats ist vorsätzlich und könnte nach § 839 Nr. 2, Satz 2 BGB dem Staat die Möglichkeit geben auch in ähnlichen Fällen einzugreifen.

 

Man dürfte jeden Richter aus Präsidien auswerfen, wenn nachweisbare belastende Blockadefälle vorliegen. Übermenschen mit OLG-Richter-Talaren schaden die Justiz und zerstören das Vertrauen der Bevölkerung an die staatlichen u. EU-Institutionen.

 

Hoffentlich höre ich zu den hiesigen Argumenten etwas konkret u. rechtlich begründet.

 

Mit freundlichen Grüßen Dr. Th. Sartoros