He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

NEWSLETTER vom 7. JULI 2016

 

                       NEWSLETTER vom 7. JULI 2016   

 

 

1. Am 5. Apr. 2016 erlässt der 18. Senat des OLG-D´dorf (Fr. Stein/Fr. Glaeser/

   /Anger) den Beschluss zu Az 18 W 1/13 (LG-2b o 271/01), womit die Anhörrüge

   vom 22.9.2015 hastig und mit viel Bla-Bla zurückgewiesen wird. (Siehe o.g. OLG-

   Beschluss; es war das Ergebnis des Druckes von oben an OLG-Richter, das Verfah-

    ren sofort abzuschließen und die Gerichtsakten ans LG umgehend zurück zu

   senden)

 

2. Am 7. Apr. 2016 erlässt der 18. Senat (Fr. Stein/Fr. Glaeser/Anger) des OLG-D´dorf

   den Beschluss zu Az 18 W 61/15, womit die sofortige Beschwerde vom 25.8.2015

   gegen den die PKH-ablehnenden LG-Beschluss vom 29.7.15 gez. seitens der abge-

   lehnte Stockschlaeder-Nöll & Co, zurückweist; (betr. LG-2b o 98/15 KLAGE/PKH

   vom 17. Juli. 2015mit Gegenstand die Rechtsbeugungen der OLG-Richter 11.

   Senats u.a. zu Az 2b o 271/01 und Ausschluss der Fr. Stockschlaeder-Nöll);

   als Begründung wird (mit 1 Zeile !!) auf den nichts sagenden angefochtenen LG-

   Beschluss verwiesen, den das OLG-Gremium vollumfänglich übernimmt!!!!

 

3. Am 8. Apr. 2016 erhält der RA des Klägers die Faxmitteilung seitens der Fr. Stock-

   schlaeder-Nöll, dass sie die Akten erhalten hätte, und der Termin 13. Apr. 2016

   für 2b o 271/01 stattfinden wird; am selben Tag folgt die Mitteilung der 2b Zivil-

   kammer (gez. Fr. Schleier) zu Az 2b o 271/01, dass der Termin 13.4.216 bestehen

   bleibt.

 

4. Am 13. April 2016 findet die mündliche Verhandlung zu Az 2b o 271/01 statt;

   geplant war zwischen 09:00 und 09:30 Uhr, tatsächlich dauert nur 14 Minuten.

   Richter: Fr. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank; für das beklagte Land NRW

   der RA Minnerop (senior) mit seiner Sekretärin; der Kläger persönlich mit RA.

   Nach Feststellung der Anwesenden, fragte Stockschlaeder-Nöll und registrierte

   welche Anträge die Parteien stellen; sie erläuterte danach, dass die Klageerweite-

   rung dem Beklagten nicht zugestellt war, weil der Kläger im PKH-Antrag erklärt

   hätte, dass die Gerichtsgebühren nicht zahlen könnte. Auf die Erwiderung des

   Klägers, warum keine LG-Rechnung zugesandt worden ist, denn er hätte die

   Gerichtsgebühren in Raten zahlen können, wie für die Hauptanträge, folgte keine

   Erklärung seitens der Fr. Stockschlaeder-Nöll; sie erteilte an RA des Klägers nur

   eine Frist bis 11. Mai 2016 zur Stellungnahme auf die Verjährungstheorie enthalten

   in den Beschlüssen vom 3.9.2015 des OLG-D´dorf zu Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14

   (LG Az 2b o 271/01) und beendete somit nach 14 Min. die öffentliche Sitzung.

5. Der RA des Klägers stellt am 18. Apr. 2016 denAntrag auf Zustellung an den

   Beklagten, der reduzierten Klageerweiterung (wegen zusätzlichen ca. 87 T-€),

     weil die Gerichtsgebühren bis zu einem Streitwert 1,95 Mill. € für 2b o 271/01

     bereits seit Ende Dez. 2006 bezahlt sind.

 

6. Der Kläger stellt am 6. Mai 2016 einen neuen PKH-Antrag für Az 2b o 271/01 mit

     Begründung der Nicht-Verjährung der Schadensersatzansprüche und Bezug auf

     die Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 9. Mai 2016 und Antrag auf

   Ausschluss der Fr. Stockschlaeder-Nöll.

 

7. Am 9. Mai 2016 folgt die Stellungnahme (39 Seiten) des RA des Klägers zu Az 2b

     o 271/01 gegen die angebliche Verjährung der Ansprüche, enthalten in den LG-

   Beschlüssen vom 28.5.2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag und

   7.7.2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag, sowie im OLG-Beschluss

   v. 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) gez. Malsch/Fr. Glaeser/Anger.

                      

8. Der RA des Klägers wiederholt am 9. Mai 2016 den Antrag auf Zustellung, an den

     Beklagten, der reduzierten Klageerweiterung vom 18.4.2016 zu Az 2b o 271/01.

 

9. Am 10. Mai 2016 ergeht der LG-PKH-ablehnende-Beschluss zu Az 2b o 271/01

   gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank; Begründung: Die 2b Zivilkammer

   hätte über die Klageanträge mit Beschluss vom 26. Nov. 2012 und vom 28. Mai

   2014 entschieden und das OLG am 3.9.2015 bestätigt. Die Ansprüche sind verjährt.

   Verweis auf OLG-Ausführungen. (N.B.: insgesamt sind 2 verschiedene Daten

   (31.12.2009, 15.6.2010) als Ende der Verjährungsfrist seitens des LG in o.g.

   Beschlüsse, und weitere 3 verschiedenen Daten (zuletzt noch vor dem Ende des

   Jahres 2009) seitens OLG Malsch/Fr. Glaeser/Anger am 3.9.2015 benannt worden,

   und alle 5 sollen (nach LG) angeblich richtig und zutreffend sein!)

 

10. Am 11. Mai 2016 ist die Klage 2b o 271/01 vom 5.2.2001 wegen angeblicher

     Verjährung der Ansprüche mit Bezug auf die Verjährungstheorie enthalten im

     OLG-Beschluss vom 3. Sept. 2015 zu OLG Az 18 W 1/13 gez. Malsch/Fr. Glaeser/  

     /Anger zurückgewiesen. (Urteil gez. seitens der ausgeschlossenen Stockschlaeder-

     Nöll/Fr. Gundlach/Frank. Die reduzierte Klageerweiterung nicht zugestellt.

     Wegen des Ausschlusses der Fr. Stockschlaeder-Nöll kein Wort geschrieben.

 

11. Am 16. Mai 2016 reicht der Kläger eine neue Amtshaftungsklage/PKH ein, (Az  

     2b o 76/16) wegen des Prozessbetrugs der Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-

     Neeser/Galle am 18.9.2007 und Stockschlaeder-Nöll zu Az 2b o 271/01 (wegen

     angeblich nicht vollständig bezahlten Gerichtsgebühren und dass noch 9.454,69

    offen wären, und seitens Malsch & Co die o.g. LG-Rechtsbeugung bis 3.9.2015

    gedeckelt gehalten wurde), mit Antrag auf Ausschluss Fr. Stockschlaeder-Nöll

     und Fr. Brecht wegen Befangenheit.

 

12. Am 24. Mai 2016 erhebt der Kläger sofortige Beschwerde gegen den die PKH-

     ablehnenden Beschluss zu Az 2b o 271/01 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach

      /Frank v. 10. Mai 2016 und bezichtigt die LG-2b Zivilkammer und OLG-Gremium:

    

     Ohne die Rechtsverletzungen und Fälschungen der Gesetzestexte der §§ 203,

    209, 823 BGB a.F. und § 204 BGB n.F. hätte das LG und das OLG-D´dorf die PKH wie beantragt schon

    viel früher bewilligen und die Klagezustellung (spätestens Ende Dez. 2006) durch-

     führen müssen (weil die Gerichtsgebühren vollständig bezahlt waren, was das LG

    im Urteil vom 11. Mai. 2016 und das OLG Im Beschluss vom 3. Sept. 2015 auch

   bestätigen). Zudem hätte Fr. Stockschlaeder-Nöll nicht mitentscheiden dürfen.

 

13. Am 16. Juni 2016 ergeht ein LG-Beschluss zu Az 2b o 76/16 gez. Fr. Jungclaus/

     Fr. Harsta/Witte (betr. o.g. Rechtsbeugung/Straftat der LG-Richter Strupp-Müller

     /Engelkamp-Neeser/Galle/Stockschlaeder-Nöll) zu Az 2b o 271/01);     Tenor:

   "Es wird festgestellt, dass die vorsitzende Richterin am LG Fr. Stockschlaeder-

     Nöll, Richterin am LG Fr. Gundlach, und Richter H. Frank, in diesem Verfahren

     (2b o 76/16) von der Ausübung des Richteramtes ausgeschlossen sind"

    Die abgelehnte Fr. Stockschlaeder-Nöll (und die anderen zwei nicht ausdrücklich

    Abgelehnten) haben Selbstanzeige erstattet und sich selbst als befangen erklärt.

    Die Selbstanzeigen hat das LG (trotz Anforderung) dem Kläger nicht zugesandt.

    Im o.g. LG-Beschluss wird anerkannt, dass bei Zustellung der Klage 2b o 271/01 in

    der Zeit zwischen Dez. 2006 bis 15. Juni 2010 die Verjährung unterbrochen wäre.

 

 

14. Am 6. Juli 2016 sendet der Kläger zu OLG-Az 18 W 25/16 (LG 2b o 271/01) Kopie

     des LG-Beschlusses vom 16. Juni 2016 zu Az 2b o 76/16 gez. Fr. Jungclaus/Fr.

     Harsta/Witte und bittet den OLG-18. Senat (Fr. Stein & Co) bei der Beurteilung

     der sofortigen Beschwerde vom 24. Mai 2016 gegen den PKH-ablehnenden

     Beschluss vom 10. Mai 2016 (gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank)

     zu berücksichtigen. Es sollte als Beweis gelten, dass die Fr. Stockschlaeder-Nöll

     nicht nur zu Az 2b o 76/16, sondern auch zu Az 2b o 271/01 wegen Befangenheit

     ausgeschlossen war, und insofern weder Urteile noch Beschlüsse unterschreiben

     dürfte. Zudem wenn die Klage 2b o 271/01 seitens (Stockschlaeder-Nöll) der 2b

   Zivilkammer in der Zeit Dez. 2006 bis Juni 2010 dem Beklagten zugestellt wäre,

   wie das LG im Beschluss vom 16.6.2016 zu Az 2b o 76/16 anerkennt, dann wäre

   die Verjährung unterbrochen. Ergebnis: Die 2b Zivilkammer hat Rechtsbeugung

   begangen und ein Regressverfahren (gegen die Richterinnen) möglich wäre. Also

   einmalig in den Justiz Annalen: eindeutige Schuldzuweisung an Stockschlaeder-

   Nöll.

   (siehe LG-Beschluss vom 16.6.2016 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Witte)

   Eine OLG-Entscheidung über die sofortige Beschwerde vom 25.4.2016 zu Az

   2b o 271/01 bzw. OLG Az 18 W 25/16 ist hier noch nicht bekannt.