He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

PUTSCH-CLUB des OLG-D´dorf 11. Senats (2009-2012) Dr. Bünten, Fr. Jungclaus, Fr. Baan, Wermeckes, Fr. Grabensee, Dahm, H.-G. Müller

Der Putsch-Verein des 11. Senats des OLG-D´dorf (2009-2012)

 

Der Begriff „Putsch“ wird Etymologisch nur in dem Sinne des „Rechtsbruchs nach Plan“ hier verwendet. Insofern die Ableitung des Wortes „Putschist“ bedeutet hier nur „Rechtsbrecher mit Vorsatz das geltende Recht zu brechen bzw zu unterhöhlen“.

Seit 2003 bis ca. Aug. 2010herrschte“ als Vorsitzender des 11. Zivilsenats

des OLG-D´dorf, Herr Dr. Bünten der auch Vizepräsident des OLG-D´dorf war (später als „Übermensch“ betitelt).

Er war (Dr. Bünten) derjenige gewesen, welcher den Rechtsverstoß zu Az 2b o 118/99 vom 17.2.2003 der angeblichen Einzelrichterin Fr. Brückner-Hoffmann, in seinem Beschluß mit Az 11 W 12/03 gelobt, und zudem die Rechtswidrigkeit des Beschlusses vom 23.12.2002 zu Az 2b o 118/99 (erlassen seitens der Fr. Brückner-Hoffmann/Schwarz/ Schmidtke, Verstoß gegen § 75 GVG und gegen Art. 101 GG) auch zugedeckt hatte und die Kosten des Beschwerdeverfahrens basiert auf einen fehlerhaften Paragraphen der ZPO dem Kläger (griech. Ing. + Erfinder) aufgelegt hatte. (siehe besenderen Artikel)

Es war dem Kläger damals bekannt gewesen, dass die OLG-Gruppe des 11. Senats mehrere RAe seelisch platt gewalzt hatte und einige (RAe) deshalb auf Befangenheits-anträge bzw. auf Beschwerden gegen LG-Beschlüsse mit Auseinandersetzungen beim OLG-D´dorf verzichteten, denn sie wussten, dass H. Bünten des 11. Senats, das geltende Recht umgedreht auslegen würde, um die Beschwerde kostenpflichtig zurück zu weisen, und zudem, dass die Höheren Gerichte kein Interesse zeigten, in die Streitsubstanz einzusteigen. Für die höheren Gerichte wichtig ist fast nur die formelle Abwicklung.  

Auf dem 1en Versuch des Klägers am 6.7.2003 die Willkür des „Übermenschen“ mit einem Befangenheitsantrag (gegen Dr. Bünten & Mitabzeichner der Beschlüsse zu OLG-Az 11 W 58/02 und 11 W 12/03) zu brechen, reagierte der „Übermensch“ innerhalb kurzer Zeit und am 18.11.2003 verwarf das Ausschlußgesuch als missbräuchlich und kostenpflichtig.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens 11 W 57/03 wurden mit dem wahnsinnigenBetrag 13.306,-- € festgesetzt und verursachten somit einen dauerhaften Streit mitden Verantwortlichen des 11. Senats der heute noch andauert.

Die anschließend erhobenen Anhörungsrügen zu OLG Az 11 W 57/03, 11 W 54/03, und 11 W 12/03, verwarf am 3.1.2005 als unbegründete „Gegenvorstellungen“, ein gesetzwidrig gebasteltes OLG-Gremium des 11. Senats (Bender/Tischner/Mielke, Verstoß gegen § 122 GVG, weil kein vom Gesetz vorgeschrieben Vorsitzender Richter im Gremium saß und zudem Verstoß gegen Art. 101 GG).

Die Auseinandersetzung des Klägers mit dem „Übermenschen“ des OLG-D´dorf 11. Senats wiederholte sich in drei Stufen/Phasen im Jahre 2009-2010, deshalb wird sie ausführlicher beschrieben, damit der Leser versteht, welches Sammelsurium bei Justiz und Behörden sich gesammelt hat, und wie die Vielzahl der Klagen gegen die LG/OLG-Richter entstand.

(die Berichte enthalten in www.ivan-zilic.de und in dem Buch“ EINSPRUCH “ des früheren Bundesministers N. Blüm, ergänzen das hiesige Bild der richterlichen Willkür).

Nachdem der Kläger den geheimen Komplott vom 24.7.2008/8.8.2008 der LG-Richterin-nen Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser (zur Einleitung eines Betreuungsverfah-rens gegen den Kläger und anschließend die geheime Bestellung eines Betreuers mit Einwilligungsvorbehalt für 14 Prozesse) bei einer Akteneinsicht im Amtsgericht Essen im Nov. 2008 entdeckt hatte, und die erhobenen Befangenheitsanträge vom 16.12.08 /17.12.2008 gegen die o.g. Frauen, seitens eines gesteuerten weiblichen Triumvirats (Fr. Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Hoffmann) am 23./24.3.2009 (mittels Umgehung der geltenden EuGVVO Art.1 und des deutschen Rechts , EGBGB Art. 7) als unbegründet zurückgewie-sen waren, landeten die dagegen erhobenen 14 sofortigen Beschwerden beim „Übermenschen“ des 11. Senats.

Er meldete am 11. Aug. 2009 in 14 OLG-Az, dass er die Akten des Amtsgericht (=AG-) Essen bestellen würde, wo die geheimen Anträge des Komplotts der Fr. Stockschlaeder-Nöll und Fr. Engelkamp-Neeser lagen, und suchte die Einwilligung des Klägers, die er auch sofort bekam.

  1. 1.Phase des Putsches der OLG-Richter des 11. Senats (23.9.2009)

Am 23. Sept. 2009 ergehen 14 OLG-D´dorf Beschlüsse zu den Az 11 W 36/09, 11 W 37/09, 11 W 38/09, 11 W 39/09, 11 W 40/09, 11 W 41/09, 11 W 42/09, 11 W 43/09, 11 W 44/09,11 W 45/09, 11 W 46/09, 11 W 49/09, 11 W 54/09, 11 W 59/09, wovon die drei als unzulässig (wegen des angeblich herrschenden RA-Zwangs auch in den PKH-Verfahren) und die restlichen 11 als unbegründet und kostenpflichtig zurückgewiesen wurden.

Folgende Auflistung zeigt das OLG-Az und LG-Az, sowie den Prozessinhalt, d.h. beim LG-D´dorf waren nur 4 Prozesse wegen der Verbrechen des FA-Mettmann rechtshängig, und die restlichen Prozesse hatten als Gegenstand die Rechtsbeugungen der LG/OLG-Richter bzw des Sammelsuriums bei der Justiz D´dorf.

Also der Schaden des Steuerzahlers verursacht seitens des FA-Mettmann ist in Vergleich zu dem Schaden welchen das Sammelsurium gesammelt bei der Justiz bis 2012 verursacht hatte, fast das doppelte, und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht zu sehen.

(Die Anmerkung geht in Richtung Justizministerium)

11 W 36/09 (LG-Az 2b o 271/01; Amtshaftungsklage wegen der Verbrechen des FA-Mettmann)

11 W 37/09 (LG-Az 2b o 268/01: Amtshaftungsklage wegen der Verbrechen des FA-Mettmann)

11 W 38/09 (LG-Az 2b o 154/08; Amtshaftungsklage wegen der Rechtsbeugungen LG/OLG-Richter)

11 W 39/08 (LG-Az 2b o 129/08; Amtshaftungsklage wegen Wolks-Falter/Obst-Oellers/Bender)

11 W 40/09 (LG-Az 2b o 194/08; Feststellungsklage, Rechtsverhältnis Fr. Stockschlaeder-Nöll)

11 W 41/09 (LG-Az 2b o 143/08; Feststellungsklage, Rechtsverhältnis Fr. Brückner-Hoffmann)

11 W 42/09 (LG-Az 2b o 172/08; Amtshaftungsklage wegen der Geheimkonten des FA-Mettmann

11 W 43/09 (LG-Az 2b o 142/08; Feststellungsklage,Rechtsverhältnis Fr. Stöve, Fr.Strupp-Müller,

                                           Fr. Stockschlaeder-Nöll, Fr. Schuster)

11 W 44/09 (LG-Az 2b o 145/08; Amtshaftungsklage wegen Rechtsverstöße FG-Einzelrichters)

11 W 45/09 (LG-Az 2b o 84/08; Feststellungsklage, wegen d. Rechtsverhältn., Fr.Wolks-Falter )

11 W 46/09 (LG-Az 2b o 29/08)

11 W 49/09 (LG-Az 2b o 170/08; Feststellungsklage, wegen d.Rechtsverhältnisses, H. Schumacher)

11 W 54/09 (LG-Az 2b o 118/99; Amtshaftungsklage, wegen der Verbrechen des FA-Mettmann)

11 W 59/09 (LG-Az 2b o 45/09; Feststellungsklage, wegen d. Rechtsverhältn. Fr. Strupp-Müller)

Die Kostenfestsetzungen für die Beschwerdeverfahren erhoben in PKH-Verfahren enthalten im letzten Absatz der o.g. OLG-Beschlüsse bilden ein gesondertes Kapitel der WILLKÜR (oder der Ignoranz?) und hatten folgenden Wortlaut

(„Die nach höchstrichterliche Rechtsprechung gebotene (BGH, NJW 2005, 2233, 2234 ff) Kostenentscheidung für das Beschwerdeverfahren folgt aus § 97 Abs. ZPO.

Der Beschwerdewert entspricht nach ständiger Rechtsprechung des Senats dem Wert der Hauptsache“) .

Die Abzeichner der o.g. Beschlüsse waren:

Dr. Bünten (aller 14 Beschlüsse), Fr. Jungclaus, H. Mielke, Fr. Baan, H. Müller.

Von dem Stoß der 14 Beschlüsse vom 23.9.09, unterschreiben der H. Mielke (7) sieben Beschlüsse, die Fr. Jungclaus 7 Beschlüsse, und die Fr. Baan 6 Beschlüsse.

Die Fr. Junglaus war die Vertraute des „Übermenschen“ gewesen und sie hat

die andere (Fr. Baan) in dem Putschplan eingeweiht.

Letztere (Fr. Baan) hat den H. Wermeckes über die Züge des Putschplans informiertund herangelockt. Die oben Benannten bilden den harten Kern des Putschisten-Vereins.

Auf die Unterschrift des H. Mielke konnte der Übermensch fest rechnen.

Das Profil des H. Mielke war dem Kläger seit 2006 bekannt.

Die Unterschriften von Dr. Bünten und H. Mielke in den Beschlüssen vom 23.9.09 über-zeugten, daß die beiden Herren die Verdrehung der Rechtslage abgesprochen hatten;

denn H. Mielke war für die Verdrehung der Rechtslage in den Beschlüssen vom 30.6.2008 und vom 19.12.2008 zu Az 11 W 26/08 verantwortlich;

er musste deshalb auch hier unterschreiben um die Rechtsbeugung vom 30.6.2008/ 19.12.2008 bzgl des angeblichen RA-Zwangs in PKH-Verfahren nachträglich zu recht-fertigen. Mielke ist bereits zum Ende des Jahres 2009 nach Wuppertal abgeschoben.

Die Geschäftsstelle des OLG-11. Senats schaffte es nicht so schnell alle Beschlüsse vom 23.9.2009 zu einem bestimmten Termin fertig zu schreiben und zu versenden, deshalb empfing der Kläger die 14 Beschlüsse in drei Paketen, innerhalb einer Woche.

Die Erhebung eines Rechtsmittels gegen alle 14 OLG-Beschlüsse innerhalb 14 Kalender Tagen erfordert große Anstrengungen seitens Berufsanwälten mit Sekretärinnen etc und stellt für einen Nicht-Jurist fast unüberwindliche rechtliche und physische Hindernisse dar.

Es war aber sichtbar, dass die stoßweise Zustellung der Beschlüsse vom 23.9.2009 aufdie Fristversäumnis seitens des Klägers (Nicht-Jurist) zielte, damit vollendete Tatsachengeschafft werden, d.h. dass die angefochtenen LG-Beschlüsse durch Versäumnis der Frist, (sich gegen die OLG Beschlüsse zu wehren), nun rechtskräftig werden könnten.

Der Spekulationsgedanke der Abzeichner der Beschlüsse vom 23.9.2009 geht fehl,denn der Kläger reagiert mit 14 fristgerechten Anhörungsrügen und attackiert scharfden „Übermenschen“, dem auch eine simulierte „DEMENZ“ vorwirft.

Der Übermensch fühlt sich deshalb verpflichtet eine dienstliche Stellungnahme (identisch in allen 14 Az) am 7.12.2009 abzugeben und dort auf Gedächtnislücken (DEMENZ) sich zu beziehen.

Die dienstliche Stellungnahme des „Übermenschen“, welcher plötzliche Demenz-Symptome zeigt und der moralische Verfall seiner Assistenten, veranlassen den Klägerund hiesigen Verfasser einen Befangenheitsantrag gegen die Mannschaft des 11. Senats OLG D´dorf am 5.1.2010 zu stellen.

 

Der „Übermensch“ konsultiert seine Vertraute (Fr. Junglaus) und der Putsch-Planwird in allen Einzelheiten besprochen.

Man benötigt aber dazu eine noch nicht belastete Richter-Gruppe.

Die Aufgabe diese zu bilden übernimmt die Fr. Junglaus mit Fr. Baan.

Der junge H. Wermeckes ist angesprochen; er würde gerne mitmachen.

Er hat sich überzeugen lassen, dass der Kläger ohne RA-Unterstützung nicht schaffen würde, fristgerecht und auch nicht das richtige Rechtsmittel gegen die geplanten Flutwelle von Beschlüssen einzulegen. Danach verteilen sich die Aufgaben.

2e PHASE

 Chronik der Rechtsbeugungen des 11. OLG-Senats im Jahr 2010

            

Der Befangenheitsantrag v. 5.1.2010 u. die 60 schwerwiegenden Rechtsbeugungen

 

                  der 7 Richter des 11. Senats des OLG-D´dorf    

 

      (Bünten/Wermeckes/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller/Fr. Grabensee/Dahm)

 

   vom 18. Februar 2010, 22.2.2010, 30.3.2010, 31.3.2010 und vom 12. Mai 2010

 

Der „Joker“ Wermeckes pendelt ständig zwischen drei OLG-Gremien des 11. Senats

 

Der Leser wird aufgrund der Überschrift des Kapitels vielleicht denken ob der hiesige Verfasser das Beurteilungsmaß verloren hätte.

 

Es ist für viele unfassbar daß 7 OLG Richter in so einer kurzen Zeit von nur 2,5 Monaten 60 schwerwiegende Rechtsbeugungen begangen haben.

Unfreiwillig denkt der Leser, daß der Kläger den Realitätsboden verlassen hat oder evtl. science fiction als Realität vermitteln will.

Warum pendelt der „Joker“ (= Schaukler) Wermeckes zwischen drei Gremien ?

Der Leser wird gebeten seine Bedenken nach Lektüre des Textes zu überprüfen.

Die Aufregung der abgelehnten Richter des OLG-11.Senats spürt der Kläger bei der arroganten Ablehnung der Betroffenen (Jungclaus, Baan) eine dienstliche Stellungnahme nach § 44 (3) ZPO abzugeben. Die Gesetze gelten anscheinend für andere!

Am 9./10./11./12.1.2010 reicht der hiesige Verfasser seine Kommentare zu der dienstlichen Stellungnahme des Übermenschen ein.

Beim 11. Senat bilden sich dann 3 Putsch-Gremien (Mitglieder: Würmer und Läusen)

Am 16.2.2010 tagt das aus H. Wermeckes/H. Dahm/Fr. Grabensee rechtswidrig gebastelte 1e Gremium (ohne einen Vorsitzenden Richter d.h. mit Pseudovorsitzenden H. Wermeckes, Verstoß gegen § 122 GVG und gegen Art. 101 GG, sowie ohne die nach GVP Zuständigkeit), und weist die Befangenheitsanträge v. 5.1.2010 in den 14 Beschwerde-verfahren gegen die Richter Müller/Fr. Jungclaus/Fr. Baan des 11. Senats als unbegründet zurück.

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 16.2.2010 wie in der folgenden Tabelle.

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 36/09 gez. Wermeckes/Dahm/Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 37/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 38/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 39/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 40/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 41/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 42/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 43/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 44/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 45/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 46/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 49/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 54/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

16.2.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 59/09 gez. Wermeckes/Dahm/Fr. Grabensee

Bevor noch die Beschlüsse vom 16. Febr. 2010 dem Kläger zugestellt werden, wird der Putsch-Plan des 11. Senats mit dem 2en Gremium und mit dem „Joker“ H. Wurmeckes zur Durchsetzung von vollendeten Tatsachen, im Gang gesetzt!

Am 18. Febr. 2010 springt der „JokerWermeckes 10 Mal zum 2en Gremium über;das 2e Gremium besteht aus den erst vor 2 Tagen (am 16.2.2010) theoretisch/theatra-lisch entlasteten anderen 3 OLG-Richter, welche er (Wermeckes) entlastet hatte;

die neu gebildeten Gruppen (mit Pseudovorsitzende die Fr. Jungclaus, Verstöße gegen§ 122 GVG, gegen Art. 101 GG und gegen GVP) und dazu Fr. Baan/ Müller mit H. Wurmeckes zusammen, unterschreiben die neuen 14 Beschlüsse, womit sie den Vorsitzenden Richter des 11. Senats Dr. Bünten des Vorwurfs der Befangenheit inden 14 Beschwerdeverfahren theoretisch/theatralisch entlasten.

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 18.2.2010 zeigt folgende Tabelle.

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 36/09 (2b o 271/01) gez. Fr. Jungclaus/Wermeckes/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 37/09 (2b o 268/01) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 38/09 (2b o 154/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 39/09 (2b o 129/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 40/09 (2b o 194/07) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 41/09 (2b o 143/08) gez. Fr. Jungclaus/Wermeckes/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 42/09 (2b o 172/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 43/09 (2b o 142/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 44/09 (2b o 145/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 45/09 (2b o 84/08) gez. Fr. Jungclaus/Wermeckes/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 46/09 (2b o 29/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 49/09 (2b o 170/08) gez. Fr. Jungclaus/Wermeckes/Müller

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 54/09 (2b o 118/99) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

18.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 59/09 (2b o 45/09) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

Die Zusammensetzung der Gremien ist eine mehrfache Rechtsbeugung der Beteiligten.

Sie alle wussten, daß sie die Beschlüsse am 18.2.2010 nicht unterschreiben dürften.

Fr. Jungclaus/Fr. Baan/H. Müller wussten, daß sie allesamt am 18.2.2010 gegen§ 47 ZPO verstoßen;

Der § 47 ZPO verbietet den Richtern innerhalb der 14 Tagen der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Beschlüsse tätig zu werden und Beschlüsse zu unterschreiben. Außerdem haben gewusst, dass in Gremien ohne den gesetzlich vorgeschrieben Vorsitzenden Richter teilnehmen; Zudem hatte das Gremium gegen GVP verstoßen.

Den „Schaukel-Pendler“ H. Wurmeckes belastet die doppelte Rolle die er spielt;

zu erst als unabhängiger Richter am 16.2.2010 tätig zu sein und danach, zwei Tage später (am 18.2.2010) vollbewusst des eigenen Rechtsverstoßes und des Rechtsverstoßes der anderen mitunterschreibenden, begeht die mehrfache Rechtsbeugung.

Bis jetzt nicht genug für den „Joker“ H. Wermeckes und beteiligt sich erneut beim 3en Gremium, welches unter Federführung des Förderers der Rechtsbeugungen tagt.


Am 22. Febr. 2010 ist der erst vor 4 Tagen (d.h. am 18.2.2010) theoretisch/theatralisch entlastete Dr. Bünten tätig und mit der Schlüsselfigur des Putsches des 11. Senats H. Wurmeckes, und den anderen erst am 18.2.2010 theoretisch entlasteten Richtern (Jungclaus/Baan/Müller) werfen die Anhörungsrügen vom 7.10.2009 bis 9.10.2009 gegen die OLG-Beschlüsse vom 23.9.2009 (alle gez. seitens Dr. Bünten), als unbegründet zurück.

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 22.2.2010 wie in der folgenden Tabelle.

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 36/09 gez. Dr. Bünten/Wermeckes/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 37/09 gez. Dr. Bünten/Fr. Jungclaus/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 38/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/ Fr. Baan

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 39/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 40/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/ Fr. Baan

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 41/09 gez. Dr. Bünten/Wermeckes/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 42/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Baan/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 43/09 gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 44/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Baan/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 45/09 gez. Dr. Bünten/Wermeckes/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 46/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/ Fr. Baan

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 49/09 gez. Dr. Bünten/Wermeckes/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 54/09 (LG 2b o 118/99) gez. Dr. Bünten/ Fr. Baan/Müller

22.2.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 59/09 gez. Dr. Bünten/ Fr. Jungclaus/Müller,

Der Putsch des OLG-D´dorf 11. Senats ist in all seinen Phasen und Details jetzt offensichtlich.

Es ist allen Beteiligten (Dr. Bünten/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller/Wermeckes) klar, daß sie gegen § 41 ZPO bzw § 47 ZPO verstoßen; es ist denen klar, dass keiner von den 5 hier genannten am 22.2.2010 Beschlüsse unterschreiben dürfte.

Um Verwirrung beim Kläger hervorzurufen, werden erst die Beschlüsse vom 22.2.2010 und dann mit kleiner Verspätung die Beschlüsse vom 18.2.2010 und vom 16.2.2010 zugestellt.

Der Kläger erkennt dabei, daß die Flut der Beschlüsse auf die Fristversäumnis zielt.

Der Putsch-Club des OLG-11. Senats spekuliert damit, dass der Kläger unter die Last derZweiundvierzig (42) Beschlüsse vom 16./18./22.2.2010, alle zugestellt in kürzester Zeit, aufgeben würde, Rechtsmittel einzulegen.  

Es hagelt am 25./26.2.2010 fristgerechte Anhörungsrügen gegen die insgesamt 14 OLG-Beschlüsse vom 16.2.2010 gez. Wermeckes &Co

Am 3.3.2010 hagelt es erneut fristgerechte Anhörungsrügen gegen die insgesamt 14 OLG-Beschlüsse vom 18.2.2010 gez. Jungclaus & Co.

Am 8./9.3.2010 hagelt es erneut an fristgerechten Gegenvorstellungen gegen die 14 Beschlüsse des Dr. Bünten & Co vom 22.2.2010 und am 15.3.2010 folgen ebenfalls14 Ergänzungen der erhobenen Gegenvorstellungen.

3e PHASE

 

Am 30.3.2010 springt der „Schaukel-Pendler“ Wermeckes erneut in das 1e gesetzwidrig gebastelte Gremium (Wermeckes/Dahm/Fr. Grabensee, Verstoß gegen § 122 GVG, gegen Art. 101 GG und gegen GVP, denn Wurmeckes ist kein Vorsitzender Richter) zurück und mit 14 neuen Beschlüssen verwerfen alle 14 Anhörungsrügen gegen die 14 Beschlüsse vom 16.2.2010 wegen angeblichen Formfehler der Rügen, als unzulässig.

Notiere: wegen angeblich Formfehler der Anhörrügen aber ohne zu präzisieren, welche diese Formfehler sind.

Kaugummi im OLG-D´dorf Format.

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 30.3.2010 zeigt folgende Tabelle.

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 36/09 gez. Wermeckes/Dahm/Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 37/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 38/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 39/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 40/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 41/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 42/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 43/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 44/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 45/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 46/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 49/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 54/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

30.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 59/09 gez. Wermeckes/Dahm/ Fr. Grabensee

Am nächsten Tag d.h. am 31.3.2010 der „Joker“ Wermeckes wechselt erneut die Front und von angeblich neutralem 1en Gremium und des angeblich Vorsitzenden Richters, springt in das 2e gesetzwidrig gebasteltes Gremium mit der Pseudovorsitzenden Fr. Jungclaus und zusammen mit den anderen nicht rechtmäßig entlasteten OLG Richtern des 11. Senats, werfen die Anhörungsrügen gegen die Beschlüsse vom 18.2.2010 wegen angeblich mangelnder Substantiierung der Verletzung des Anhörungsrechts, als unzulässig zurück. Abzeichner der Beschlüsse wie in der folgenden Tabelle.

Notiere: das neue Kaugummi-Format des OLG-11. Senats

               „mangelnder Substantiierung der Verletzung des Anhörungsrechts“

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 31.3.2010 wie in der folgenden Tabelle.

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 37/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 38/09 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 39/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 40/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 41/09 gez. Fr. Jungclaus/Wermeckes/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 42/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 43/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 44/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 45/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Wermeckes/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 46/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 49/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Wermeckes/Müller

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 54/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Wermeckes

31.3.2010: OLG-Beschluß zu 11 W 59/09 gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/Müller

Um den Putsch des Jahres 2010 des 11. Senats zu vollenden, verwerfen Dr. Bünten & Co am 12.5.2010 die 14 Gegenvorstellungen vom 9./15.3.2010 gegen die OLG-Beschlüsse v. 22.2.2010 als unbegründet zurück.

Die Putschisten-Abzeichner der Beschlüsse vom 12.5.2010 wie in der folgenden Tabelle.

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 36/09, gez. Dr. Bünten/Müller/Wermeckes (LG-Az 2b o 271/01)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 37/09, gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Müller (LG-Az 2b o 268/01)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 38/09, gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Baan (LG-Az 2b o 154/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 39/09; gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Müller (LG-Az 2b o 129/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 40/09; gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Baan (LG-Az 2b o 194/07)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 41/09; gez. Dr. Bünten/Müller/Wermeckes (LG-Az 2b o 143/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 42/09; gez. Dr. Bünten/Baan/Müller (LG-Az 2b o 172/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 43/09; gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Müller (LG-Az 2b o 142/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 44/09; gez. Dr. Bünten/Baan/Müller (LG-Az 2b o 145/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 45/09; gez. Dr. Bünten/Müller/Wermeckes (LG-Az 2b o 84/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 46/09; gez. Dr. Bünten/Jungclaus /Baan (LG-Az 2b o 29/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 49/09; gez. Dr. Bünten/Müller/Wermeckes (LG-Az 2b o 170/08)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 54/09; gez. Dr. Bünten/Baan/Müller (LG-Az 2b o 118/99)

12. Mai 2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 59/09 gez. Dr. Bünten/Jungclaus/Müller (LG-Az 2b o 45/09)

4e PHASE und die Zerschlagung des Putsch-Clubs des 11.Senats OLG-D´dorf


Die Richter des BVerfG sind von der Vielzahl der Beschwerden gegen die Beschlüsse der Putschisten des OLG-D´dorf 11. Senats überrascht und erschrocken; sie erkennen als erste die Gefahr der Public Discussion und empfehlen die dringende Auflösung des Putschisten Vereins.

Die Präsidentin des OLG-D´dorf erkennt den Handlungsbedarf, als auch der jungeOLG-Richter Müller, aus dem Putschisten Verein aussteigen möchte und dies auch verkündet.

Am 16.6.2010 ergeht der OLG-Beschluß zu Az 11 W 19/10 (LG-Az 2b o 203/09) den der Übermensch (als letzten Beschluß während seiner Kariere beim OLG-D´dorf und mit dem Titel des Vizepräsidenten des OLG-D´dorf) abzeichnen darf. Am Schluss die übliche Floskel bzw der Bezug auf den fehlerheften/unzutreffenden § 97 ZPO über die Kostenfestsetzung:

„Die nach höchstrichterlichen Rechtsprechung gebotene (BGH NJW 2005, 2233 ff) Kostenentschei-dung f. die Entscheidung über die Beschwerde folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO. Der Beschwerdewert entspricht nach ständiger Rechtsprech. des Senats (OLGR 1994, 127 = NJW-RR 1994, 1086) dem Wert der Hauptsache“.

Siehe o.g. Beschluß gez. Dr. Bünten/Fr. Jungclaus/Müller

Wenig später wird der Übermensch nach Duisburg abgeschoben.

Aber seine Vertraute (Fr. Jungclaus) will noch nicht nachgeben.    

Sie (Fr. Jungclaus) behauptet in den folgenden Beschlüssen und in frecher Weise, daßsie des Befangenheitsvorwurfes entlastet sei (von wem und wann schreibt sie nicht!) ,und deshalb darf sie wieder Beschlüsse unterschreiben und schickt dem Kläger folgendem Beschluß, v. 4. Okt. 10 zum OLG-Az 11 W 61/10 (LG-Az 2b o 145/08) gez. Fr. Jungclaus/ Fr. Baan/ Wermeckes;

Also die Pseudovorsitzende Fr. Junglaus wieder vorne und provozierend.

Als Antwort auf die Provokation der 3 Putschisten (Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Wermeckes) des 11. Senats, der Kläger händigt am 10.10.2010 an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf einen dicken Ordner aus, mit einer Strafanzeige wegen Rechtsbeugungen der LG/OLG-Richter; darin sind als Straftäter i.S.d. § 339 StGB in LG/OLG-Richter-Talaren u.a. benannt:

Fr. Tannert/ Fr. Wolks-Falter/ Fr. Stockschlaeder-Nöll/ Fr. Brückner-Hoffmann/Fr. Strupp-Müller/ Fr. Engelkamp-Neeser/Galle/ Fr. Hoffmann/Dr. Bünten/ H. Müller/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Wermeckes/Malsch/Haarmann.

(Staatsanwaltschaft D´dorf: Az 40 Js 7240/10; diese schnarchende ? Behörde lehnt die Eröffnung des Ermittlungen gegen die LG/OLG-Richter ab, und nach erhobene Beschwerde gibt den Strafantrag an den Generalstaatsanwalt Düsseldorf weiter, der wiederum seine Ruhe haben möchte und verweist auf das OLG-D´dorf für ein Klageerzwingungsverfahren)

Mit dem am 23.10.2010 eingereichten Befangenheitsantrag gegen Wermeckes/Fr. Baan/Fr. Jungclaus/ Müller zu den bekannten und noch rechtshängigen Beschwerdeverfahren mit OLG-Az 11 W 61/10, 11 W 55/10, 11 W 77/10, 11 W 79/10, 11 W 81/10, 11 W 82/10, 11 W 83/10 wegen Rechtsbeugungen i.S.d. § 339 StGB in 29 Fällen, sind die noch beim

11. Senat des OLG-D´dorf beschäftigten Putschisten stark überlastet, denn der Umfang der Schreibarbeiten (bei OLG-11.Senat) und die Belastung wachsen wie die„Fibonacci Zahlen“. (Die OLG-Richter sind mit sich selbst beschäftigt)

Mit dem am 17.12.2010 erhobenen Befangenheitsantrag gegen Wermeckes/Fr. Baan/Fr. Jungclaus/ Müller zu Az 11 W 87/10 (LG 2b o 268/01) wird Bezug auf den Befangenheitsantrag vom 23.10.2010 zu 11 W 61/10 und auf die Anhörungsrüge vom 18.10.2010 zu Az 11 W 61/10 genommen

und

mit der neuen Amtshaftungsklage/PKH vom 25.12.2010 (LG-Az 2b o 6/11) wegen der Rechtsbeugungen in 85 Fällen begangen in den früheren Beschwerdeverfahren mitAz 11 W 36/09 bis 11 W 59/09 und in den ergangenen Beschlüssen vom 23.9.2009 bis 12.5.2010 der OLG-Richter Dr. Bünten/Mielke/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller/ Wermeckes,

und

mit einer Petition vom 28.12.2010 an den Landtag NRW (in D´dorf),

und

mit einer Amtshaftungsklage/PKH vom 29.12.2010 (LG-D´dorf Az 2b o 7/11) wegen der Rechtsbeugungen des weiblichen Triumvirats Fr. Tigges/Fr. Schmidt/Fr. Hoffmann

begangen am 23./24.3.2009 in den erlassenen 14 Beschlüssen

erkennen die Verantwortlichen,dass mit frechen Behauptungen und Umdrehungen des geltenden Rechts, sowie mit ständig neuen, jungen, unerfahrenen Richterinnen in der 2b Zivilkammer des LG-D´dorf, welche die Aufgabe/Anweisung bekommen, die Straftaten der Vorsitzenden Richterin Stockschlaeder-Nöll zu verharmlosen oder zuzudecken, keine Streitende herbei geführt wird.

Das Ergebnis der o.g. Aktionen des Klägers wird peu a peu sichtbar und bekannt.

D.h. erst die vakante Stelle des Vizepräsidenten und Vorsitzenden des 11. Senats wird seitens Fr. Rotzheim im Dez. 2010 übernommen.

Im Aug. 2011 ist an die Reihe die als verantwortliche für die Missgeburt der neuen Formulierung für die Beschwerdekosten (dass diese nach § 97 ZPO analog zu ermitteln sind) betitelten Fr. Jungclaus;

Sie ist vom 11. Senat heraus komplimentiert worden, nachdem sie weitere 11 Beschlüsse gegen den Kläger und zusammen mit den anderen Putschisten (Fr. Baan, Wermeckes) mitunterzeichnet hat und ans LG-D´dorf abgeschoben.

Vor dem Verlassen des 11. Senats und mit den letzten Beschlüssen entlasten sich die Putschisten gegenseitig. D.h. in getrennten Gruppen (alter Trick) wird rundweise der eine von den anderen zwei Putschisten des Vorwurfs der Befangenheit entlastet. Und dabei sitzt in dem Gremium vom 4.10.10 kein vom Gesetz vorgeschrieben Vorsitzender Richter.

Die neue (ab Dez. 2010) Vorsitzende Fr. Rotzheim kann sich vom Zangengriff der anderen zwei Putschisten (Junglaus/Baan) kaum von der gezwungenen Verhaltenslinie abweichen;nach wenigen Monaten wird auch Fr. Rotzheim abgelöst.

Folgende Tabelle zeigt Az, sowie Abzeichner Fr. Jungclaus und die anderen Putschisten, der Beschlüsse vom Juni 2010 bis Juni 2011, also vor der Entfernung  der Fr. Jungclaus aus dem OLG-11. Senat.

16.6.2010: OLG-Beschl. zu 11 W 19/10 gez. Dr. Bünten/Fr. Jungclaus/Müller (LG Az 2b o 203/09)

4. Okt. 10: OLG-Beschl zu 11 W 61/10 (2b o 145/08) gez. Jungclaus/Baan/Wermeckes;

29.12.2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 77/10 (LG 2b o 129/08) gez. Rotzheim/Jungclaus/Müller:

29.12.2010: OLG-Beschluß zu Az 11 W 54/10 (LG 2b o 142/08) gez. Rotzheim/Jungclaus/Müller:

9.2.2011: OLG-Beschl. zu Az 11 W 87/10 (LG 2b o 268/01) gez. Rotzheim/Junglaus/Müller

10.2.2011: OLG-Beschl. 11 W 97/10 (LG 2b o 177/10) gez. Rotzheim/Jungclaus/Müller 

9.3.2011: OLG-Beschl. Az 11 W 87/10 (LG 2b o 268/01) gez. Rotzheim/Jungclaus/Koewius;                                                                  Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO analog.

17.3.2011: OLG-Beschl. 11W 7/11 (2b o 203/09) gez. Rotzheim/Junglaus/Koewius;

21.4.2011: OLG-D´dorf Besl. zu Az 11 W 7/11 gez. Rotzheim/Jungclaus/Koewius (LG Az 2b o 203/09)

27.4.2011: OLG-Beschl. Az 11 w 55/10 (LG 2b o 203/09, FG 13. Sen.) gez. Rotzheim/Jungclaus/Koewius

7.6.2011: OLG-Beschluß zu Az 11 W 12/11 gez. Rotzheim/Junglaus/Wurmeckes

Der „Schaukel-Pendler“ oder auch „das Phantom der Oper des 11. Senats OLG-D´dorf“ namens „Wurmeckes“, schleicht Ende 2011 aus dem 11. Senat, nachdem eine Reihe von7 Beschlüssen gegen den Kläger mit den anderen Putschisten (Fr. Jungclaus, Fr. Baan) unterschrieben und versucht hatte sich selbst und die anderen des Vorwurfs der Befangenheit zu entlasten

Dass „nemo judex in causa sua“ gilt, wollen die Putschisten nicht wissen.

Die WILLKÜR ist bislang mit keiner Entlassung aus der Justiz bestraft worden. Warum eigentlich? Wozu ist die Staatsanwaltschaft ?

Folgende Tabelle zeigt Az, sowie Abzeichner Wermeckes (und die anderen Putschisten), der Beschlüsse vom April 2011 bis Dez 2011 also vor der Entfernung des H. Wermeckes aus dem OLG-11. Senat.

18.4.2011:OLG-Beschl. Az 11 W 61/10 (LG-Az 2b o 145/08) Rotzheim/Baan/Wermeckes;

12.5.2011: OLG-D´dorf Beschl. zu Az 11 W 61/10 (LG 2b o 145/08) gez. Rotzheim/Baan/Wermeckes

16. Mai 2011: OLG-Beschl. Az 11 W 83/10 gez. Rotzheim/Baan/Wurmeckes (LG-Az 2b o 172/08),

7.6.2011: OLG-Beschluß zu Az 11 W 12/11 gez. Rotzheim/Junglaus/Wermeckes

28.11.2011: OLG-Beschluß Az 11 W 12/11 gez. Rotzheim/Baan/Wermeckes (LG-2b o 271/01);

20.12.2011: OLG-Beschl. Az 11 W 81/10 (LG 2b o 170/08) gez. Rotzheim/Wermeckes/Koewius;

21.12.2011: OLG-Besl. Az 11 W 82/11 v. Rotzheim/Wermeckes/Koewius (LG 2b o 143/08 Brü-Ho

 

Und im Mai 2012 ist auch die Fr. Baan aus dem 11. Senat des OLG-D´dorf als letzte abgeschoben worden. Der Putschisten-Verein des OLG-D´dorf ist zerschlagen worden.

Allerdings Fr. Baan sucht und findet sie Unterstützer beim 18. Senat OLG-D´dorf und setzt ihre Zerstörungsaktionen gegen den Kläger dort weiter. (siehe getrenntes Kapitel)

Der hiesige Verfasser überlässt es dem Leser die Findung der geeigneten Adjektiven für die Richter des 11. Senats des OLG-D´dorf. (Lassen sie mir bitte wissen!)

Die Empfehlung und Forderung des Klägers lautet:

Alle o.g. 8 bezichtigten OLG-Richter

(Dr. Bünten/Mielke/Fr. Jungclaus/Fr. Baan/Müller/ Wermeckes/Fr. Grabensee/Dahm) aus der Justiz zu entlassen.