He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

Dr. Ing. Th. Sartoros Patente

DE102010015501B4

Mechanismus
von
Antikythera

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
102010015501.2

DE000002448469C2 2Regelbare-Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
pdf.symbol
P 24 48 469.3

DE 4010764 A1Regelbares-dreiwellen-hygrostatisches- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 4010764A1

 

DE 4014241 A1
Hydrostatisches-selbstsperrendes- differential-planeten-getriebe
pdf.symbol
DE 04014241A1

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

OLG-D´dorf Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) BLOCKADE oder Dienst nach Vorschrift?

Dr. Th. Sartoros
Laddringsweg 15
45219 Essen
19. Nov. 2014

Vorab per Fax: 0211-4971-548

 

Oberlandesgericht Düsseldorf
Vorsitzenden des 18. Zivilsenats
Cecilienallee 3
40474 Düsseldorf

 

Betr.: OLG-D´dorf Az 18 W 1/13 (LG-2b o 271/01; PKH v. 16.7.12; sofort.-Beschw. v. 10.12. 2012)

Bez.: Schreiben vom 14.6.12 des Vorsitzenden Malsch zu OLG Az 18 W 48/12 (LG 2b o 238/11)
: Befangenheitsantrag v. 13.1.13 gegen Fr. Baan wegen Rechtsbeugungen i.S.d. § 339 StGB

 

Hier: Frage, ob der „Dienst nach Vorschrift“ auch die Blockade der Bearbeitung des LG-Az 2b o 271/01 einschließt?

 

Sehr geehrter Herr Malsch,

 

Sie haben in Ihrem o.g. Schriftsatz vom 14.6.2012 zu Az 18 W 48/12 (LG-Az 2b o 238/11) beschrieben, was das Gericht (vom Gesetz) verpflichtet ist, zu tun oder zu unterlassen.

 

Da der Unterzeichner trotz intensiven Recherchen die Dienstvorschriften geltend fürs OLG nicht ausfindig machen konnte, worauf Sie sich im o.g. Schreiben vom 14.6.2012 bezogen haben, wird die Frage diesseits an Sie gerichtet, ob der „Dienst nach Vorschrift“ auch die Blockade der Bearbeitung des LG-Az 2b o 271/01 einschließt.

 

Nach einem Schreiben vom 6.8.2012 der LG-Richterin Brecht, kann die 2b Zivilkammer über den PKH-Antrag vom 16.7.2012 nicht entscheiden, weil die Akten des Verfahrens 2b o 271/01 beim OLG-18.Senat sich befinden.

 

Wenig später d.h. am 24.9.2012 teilte die Fr. Brecht an RA Lasaroff mit, dass die Akten des 2b o 271/01 noch beim OLG 18. Senat sich befinden, und dass der PKH-Antrag vom 15.6.2011 vom OLG. 18. Senat noch nicht entschieden sei.


Aus diesem Grund ist auch der Verhandlungstermin, festgesetzt für den 31.10.2012 aufgeschoben.

 

Inzwischen hat die 2b Zivilkammer den Verhandlungstermin sechs (6) Mal v.A.w. aufgeschoben, und jedes Mal schrieb als Grund: Die Akten befinden sich beim OLG.

 

Die letzte Aufschiebung des Verhandlungstermins festgesetzt für den 4. Dez. 2013 erfolgte vor einem Jahr, d.h. am 21.11.2013 und hierbei hat die 2b Zivilkammer keinen neuen Verhandlungstermin benannt. Aufschiebung des Termins v.A.w. auf unbestimmte Zeit ist für die 2b Kammer auch ein Teil des „Dienstes nach Vorschrift“.

 

Im Mai 2012 ist Fr. Baan aus dem 11. Senat OLG-D´dorf ausgeschmissen worden und sie fand Zuflucht beim Ihrem 18. Senat.

 

Am 13.1.2013 hat der Unterzeichner die mehrfache Straftäterin (Fr. Baan) wegen der begangenen Rechtsbeugungen bzw. wegen ihrer Straftaten i.S.d. § 339 StGB während ihrer Tätigkeit beim OLG-D´dorf 11. Senat, als Befangen abgelehnt und

am 24. Apr. 2013 verwehrte der Unterzeichner der Fr. Baan den Zugang zu Az 18 W 1/13 bzw. zu allen zusammenhängenden Akten 2b o 271/01, 2b o 268/01, 2b o 118/99.

 

Sie ist diesseits aufgefordert worden dienstliche Stellungnahme nach § 44 (3) ZPO zu den gestellten Befangenheitsanträgen abzugeben. Sie lehnte es hartnäckig ab, als ob die Gesetze für sie (Fr. Baan) nicht gelten würden. Der 18. Senat lässt sie gewähren.

 

Sie ist als „Persona non Grata“ bezeichnet und erneut abgelehnt; sie bleibt trotzdem beim 18. Senat und sie unterschreibt Beschlüsse in den Verfahren des Unterzeichners als ob nichts wäre.

 

Gehört es auch zum „Dienst nach Vorschrift „ ?

 

Summarisch:


Die erste mündliche Verhandlung beim LG-D´dorf zu Az 2b o 271/01 hat am 16.3.2011 stattgefunden;

 

seit damals sind 44 Monate, also mehr als 3,5 Jahre vergangen, und der Kläger wartet immer noch auf die Benennung eines neuen Verhandlungstermins, weil die Akten seit mehr als 3,5 Jahre beim OLG-18.Senat sich befinden und dort sitzt
die abgelehnte Fr. Baan.

 

Als Ursache für die Verschleppung der Bearbeitung des LG Az 2b o 271/01 seitens des OLG 18. Senats, wird der „Dienst nach Vorschrift“ diesseits vermutet.

 

Ob der Unterzeichner mit seiner Vermutung richtig liegt, wird von Ihnen dies gerne erfahren. Zumal ein Versäumnis diesseits ausgeschlossen wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Th. Sartoros

 

Durchschrift an RAe Schmitz – Witte & Collegen, RA Lasaroff, in 45130 Essen