He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

LG Ddorf 2b o 271 01 DIENSTLICHE STELLUNGNAHME STOCKSCHAEDER NÖLl v. 17.1.2009 z Befangenh. Antrag v 16.12.2008 wg d geheimen Anträg b AG Essen

    LG Ddorf 2b o 118 99 EMAIL30.9.2008 STOCKSCHLAEDER NÖLL an SEELMANN AG Essen 

 

 

                DIE LÜGEN vom 7. Jan. 2009 der F. Stockschlaeder-Nöll

             in 11 blockierten LG-Verfahren (auch zu Az 2b o 271/01) dass sie

   "nach RECHT und GESETZ die Kammersachen des KLÄGERS bearbeitet hat"

                (Vergleich mit der Selbstanzeige der Fr. Stockschlaeder-Nöll

               ("Vermerk" vom 30. Mai 2016, geschrieben zu LG-Az 2b o 76/16)

 

 

        In den aufgelisteten 11 LG-Verfahren hatte die Fr. Stockschlaeder-Nöll

aufgrund eines Befangenheitsantrags vom 16.12.2008 anliegende

"Dienstliche Stellungnahme" am 7. Jan. 2009 abgegeben.

 

 

Sie behauptet, dass die Kammersachen des Klägers nach Recht und Gesetz bearbeitet hätte;

sie gibt zu, dass sie die (geheimen) Anträge zur Ausschaltung des Klägers zu o.g. LG-Az beim Amtsgericht

Essen gestellt hätte, aber das sie dies aus "Fürsorgepflicht für die anderen Prozessbeteiligten" getan hätte, etc.

 

 

Zum Vergleich wird die Selbstanzeige ("VERMERK") vom 30.5.2016 zu Az 2b o 76/16 herangezogen;

 

hier gibt Fr. Stockschlaeder-Nöll ihre Befangenheit zu und erkennt, dass aufgrund der (verschwiegenen) Rechtsbeugungen zu Az 2b o 271/01 die Schadensersatzansprüche des Klägers begründet sein, als auch ein Regressprozess des Arbeitgebers möglich sein könnte.

 

 

Der Kläger bezichtigt die Fr. Stockschlaeder-Nöll zu Az 2b o 76/16, dass Sie den Prozessbetrug mit Beschluss vom 18. Sept. 2007 der LG-RichterInnen Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-Neeser/Galle und des Kostenbeamten zu Az 2b o 271/01 gesteuert hat, damit die Klageschrift 2b o 271/01 nach vollständiger Zahlung der Gerichtsgebühren (erfolgt bereits seit Dez. 2006) dem beklagten Land NRW nicht zugestellt und somit die Verjährung nicht unterbrochen wird.

 

 

In dem o.g. LG-Beschluss 18. Sept. 2007 behaupteten die Verschwörer Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-Neeser/Galle, dass die Gerichtsgebühren fürs Az 2b o 271/01 nicht vollständig bezahlt wären und ein Restbetrag von mehr als 9.400,- € offen sei, deshalb die Klagezustellung abgelehnt.

 

 

Das OLG-D´dorf in seinem Beschluss vom 3. Sept. 2015 zu Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) bestätigt dagegen, dass die Gerichtsgebühren im Dez. 2006 vollständig bezahlt waren.

 

 

Durch den Prozessbetrug in den Beschlüssen vom 18. Sept. 2007 und vom 9. Aug. 2007 hat sie die Zustellung der Klageschrift ans NRW des Az 2b o 271/01 seit 2007 blockiert und somit das Verfahren bis Mai 2016 also um weitere 10 Jahre verschleppt.

 

 

Damals (7. Jan. 2009) "alles nach RECHT und GESETZ und aus FÜRSORGE für die anderen Prozessbeteiligten" getan und im Mai 2016 erkennt (mittelbar) dass die Schadensersatzansprüche des Klägers zu Az

Letzte Änderung am Montag, 01 Mai 2017 11:15
LG Ddorf 2b o 271 01 Beschl. 18.9.2007 Strupp Müller Engelkamp Neeser Galle Klagezustell abgele offen noch 9.454 3 Unterschr. doppelt Blattnumerrir

   

                                                                   

                                          DOKUMENT ZUM BEWEIS DES LG-PROZESSBETRUGS

 

               der drei RichterInnen Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-Neeser/Galle.

 

DAS OLG-D´dorf hat zu Az 18 W 1/13 im Beschl. vom 3. Sept. 2015 (gez. Malsch/Fr. Glaeser/Anger) bestätigt, dass der Kläger bereits seit Dez. 2006 die Gerichtsgebühren fürs Az 2b o 271/01 vollständig bezahlt hatte, aber die o.g. VerschwörerInnen behaupten im Beschluss vom 18.9.2007, dass mehr als 9 T-€ noch offen sind. 

 

Mit dem Prozessbetrug wollte die Kamarilla der 2b Zivilkammer (Stockschlaeder-Nöll/Strupp-Müller/Engelkamp-Neeser/Galle und der Kostenbeamte HABICH) die Zustellung der Klageschrift 2b o 271/01 an das beklagte Land NRW blockieren.

 

Somit war auch (nach Wunsch der Verschwörer) die Verjährung nicht unterbrochen;

Ohne den o.g. Prozessbetrug am 18.9.2017 wäre die Klageschrift bereits

im Januar 2007 zugestellt, die Verjährung (abermals) unterbrochen und das Verfahren hätte nicht 15,5 Jahre gedauert. 

 

Die Verjährung ist bis zum 4. Juli 2007 aufgrund der letzten OLG-Entscheidung des 18. Senats zum PKH-Antrag vom 5.2.2001 gehemmt worden.

 

Die Verschleppung des Verfahrens verschuldet also das LG-D´dorf;

 

 

Der Prozessbetrug von Fr.Strupp-Müller & Co am 18.9.2007 hatte also den Zweck die Rechtfertigung der Blockade der Klagezustellung (und somit die Verjährung der Ansprüche) zu erbringen.

 

 

Man erkennt die Kriminalität der Planer und der Ausführer der Prozessbetrugs.

 

Alle bezichtigten tragen Richter-Talare.

 

Fr. Stein, Vorsitzende seit Sept. 2015 des OLG-D´dorf 18.Senats, verschweigt im OLG-Urteil vom 18. Okt. 2017 zu Az 18 U 69/16 den Prozessbetrug und doziert über belangloses Zeug.    

 

Der hier angezeigte Prozessbetrug ist Gegenstand der neuen Amtshaftungsklage LG-D´dorf 2b o 76/16 und hierzu hat 

die Fr. Stockschlaeder-Nöll von der Selbstanzeige am 30.5.2016 Gebrauch gemacht, und demnach ist ein LG-Beschluss

 zu Az 2b o 76/16 am 16. Juni 2016 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Witte ergangen, womit die Fr. Stockschlaeder-Nöll

als ausgeschlossen aus diesem Verfahren (2b o 76/16) bezeichnet.

 

 Die Selbstanzeige (VERMERK) der Fr. Stockschlaeder-Nöll vom 30.5.2016 und der LG-Beschluss vom 16.6.2016 zu Az 2b o 76/16 sind veröffentlicht. siehe dort.  

Letzte Änderung am Freitag, 17 November 2017 20:31

 

VERMERK (= Selbstablehnung nach § 48 ZPO, zum Landgericht Düsseldorf Az 2b o 76/16) 

 

 

 (Ergänzungen in Klammern sind des Klägers, damit der Leser den Sinn der Befangenheitserklärung und über die Haftung der Richter für die 

  begangenen Rechtsbeugungen zu LG-Az 2b o 271/01 besser verstehet)

 

 

"Der Antragsteller begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage (LG-Az 2b o 76/16) auf Schadensersatz aus behaupteter Amtspflichtverletzung nach § 839 Abs. 1 BGB, Art. 34 GG.

 

Seinem Begehren liegt der (abgewickelte) Streitfall 2b o 271/01 zugrunde.

 

Die Kammer hat in diesem Verfahren (2b o 271/01) geltend gemachte Schadensersatzansprüche des Klägers u.a. wegen der (fehlerhaften) erhobenen Einrede der Verjährung zurückgewiesen.

 

Die Kammer hat die Entscheidung maßgeblich darauf gestützt (Auf die nicht zutreffende Tatsache), dass mangels Zahlung eines ausreichenden Gerichtskostenvorschusses eine Klagezustellung nicht vor Ablauf der Verjährungsfrist erfolgen konnte.

 

Die in der Entscheidung im Verfahren 2b o 271/01 beteiligten Richterinnen und Richter (Fr. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank) dürften gemäß § 41 Nr. 1, 6 ZPO von der Entscheidung über den im jetzt vorliegenden Verfahren (2b o 76/16) gestellten Antrag auf Gewährung durch Prozesskostenhilfe ausgeschlossen sein.

 

Geltend gemacht werden (hier zum Az 2b o 76/16) Schadensersatzansprüche gegen das Land NRW aufgrund behaupteter Amtspflichtverletzung (Rechtsbeugungen seitens der Richter) durch die Behandlung des Verfahrens 2b o 271/01, so dass Ausschlussgründe (hier zum Az 2b o 76/16) sowohl unter dem Gesichtspunkt der Vorbefassung als auch eines etwaigen Regresses (seitens des Arbeitgebers gegen die beteiligten Richter) vorliegen dürften.

 

30.05.2016

 

Unterschriften

 

Stockschlaeder-Nöll                         Gundlach                                                 Frank

 

 

                                   Vfg. ( = Verfügung)

 

UmA der 7. Zivikammer im Haus mdB (= mit der Bitte) um weitere Veranlassung"

Letzte Änderung am Sonntag, 04 Dezember 2016 18:16

  

   

      Die Beförderung der korrumpierten Richterinnen beim LG-D´dorf; Beispiel (2015/16) Fr. Freitag

           Dahinter: Der Lenker des Justizpersonals (Justizministerium), H. Malsch (OLG-D´dorf),

                                           Fr. Stockschlaeder-Nöll (LG-D´dorf)

 

Inhalt der Anzeigetafel:

                                             Landgericht Düsseldorf

                                            21. Zivilkammer

                                             Sitzungstermin: Dienstag den 31. Mai 2016

                                             Vorsitzende Richterin: Fr. Dr. Freitag

 

 

Am Freitag besuchen die Muslime ihre Moscheen.

Die Fr. Dr. S. Freitag hat sie ihre Sitzungstermine am Dienstag gelegt, damit sie Freitag nicht in die Moschee geht (sie ist doch keine Muslimin und in der Justiz werden keine Muslimen eingestellt), sondern um den freien Freitag genießen zu können; Zumal die Privilegierten brauchen keine Stempelkarte zu stempeln und gibt´s keine Leistungskontrolle seitens des Justizministeriums.

 

Sie kann als Referenz zeigen, dass sie Mitte 2014 als neue Praktikantin (= Richterin auf Probe) die 2b Zivilkammer des Landgericht (LG) Düsseldorf, d.h. die Ausbildungsstelle für Korruption besuchte, und dort die ihr zugewiesenen Aufgaben i.S.d. BESTELLTEN UNRECHTS auch bewältigte. Als RAin von nur 9 Monaten hatte gelernt, dass bei schmutzigen Geschäften ( = Verhandlungen mit Geben und Nehmen) nur der Frechere den größten Gewinn erzielt.

 

Details, wie der Fr. Dr. Sigrid Freitag der Hochsprung gelungen ist, und wie sie zu Vorsitzende Richterin des 21. Zivilsenats in kurzer Zeit befördert worden ist, schildert folgender Bericht.

 

Zitat: Korruption ist das Stumpfen des Gewissens, gegen materielle Vorteile.

 

Der Lenker des D´dorf Justizpersonals (der auch die jungen Juristinnen als Praktikantinnen fürs LG-D´dorf aussucht und anschließend korrumpiert), hatte bereits allarmierende Meldungen seitens Stockschlaeder-Nöll (Vorsitzende Richterin der 2b Zivilkammer des LG-D´dorf) erhalten.

 

Die Junge Praktikantin (Fr. Freitag) ist vom Lenker der Justiz an die 2b Zivilkammer des LG-D´dorf zugeteilt worden und sie erhielt im Frühling 2014 die Anweisung seitens Stockschlaeder-Nöll die Prozesskostenhilfeanträge (PKH) des griechischen Ingenieurs + Erfinders zu Az 2b o 271/01 wegen angeblicher Verjährung zu verwerfen.

 

Bei plausibler Ablehnung und erfolgversprechender Manipulation der Gesetze, versprach man ihr auch eine schnelle Beförderung in D´dorf Justizapparat.

 

Die Hintergründe und Vorgeschichte waren folgende:

 

Die bereits seitens der Praktikantin Fr. Brecht (die zudem den gesetzlich geschützten Titel des "LG-Richter" missbrauchte) am 22. März 2012 geschriebene Ablehnung der PKH-Anträge zu LG-Az 2b o 271/01 (Beschluss auch von Fr. Stockschlaeder-Nöll und Fr. Hoffmann unterschrieben), konzentrierte sich in angeblicher Zahlungsfähigkeit des Klägers, oder dass der Vortrag des Klägers angeblich nicht schlüssig wäre,

Letzte Änderung am Mittwoch, 08 Juni 2016 19:11
Schmitz ∙ Witte & Collegen ∙ Postfach 34 02 44 ∙ D - 45074 Essen
 

Vorab per Telefax: 0211 875 65 12 60

Landgericht Düsseldorf

Werdener Straße 1

40227 Düsseldorf

 

 

   Essen, 9. Mai 2016

    NL/NR

    wr 12021247

 

 

In dem Rechtsstreit

Dr. Ing. Sartoros ./. Land Nordrhein-Westfalen

2b O 271/01

--------------------------------------------------------------

nehme ich Bezug auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2016.

Ich beantrage,

 

das Verfahren wieder zu eröffnen.

 

Die hier gemachten Ausführungen sind bereits schriftsätzlich erfolgt und enthalten zusätzliche Hinweise zu der Frage der Verjährung, so dass keine Präklusion vorliegt.

 

Das Gericht beabsichtigt, die Ansprüche des Klägers auf Schadensersatz für den verlorenen Investitionsbonus, Rente, nutzlos gewordene Aufwendungen und Schmerzensgeld auf Grund der Amtspflichtverletzungen des Finanzamtes Mettmann in den Jahren 1977 bis 2006 wegen angeblicher Verjährung abzuweisen.

 

Dabei stützt sich die Kammer auf die Beschlüsse vom 28. Mai 2014 und 7. Juli 2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag, sowie auf die Ausführungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf in den Beschlüssen vom 3. September 2015, Aktenzeichen I-18 W 1/13 und Aktenzeichen I-18 W 44/14 gez. Malsch/Fr. Glaeser/Anger.

 

Es wird vorangestellt, dass der Rechtsstreit noch nicht entscheidungsreif ist.

 

Die Gründe sind u.a. folgende:

I.

1. Unbearbeitete und verjährungshemmende Aufhebungsanträge vom 14. Januar 2007 und 20. Januar 2007

 

Es gibt mehrere verjährungshemmende Anträge des Klägers, u.a. vom 14. Januar 2007 und vom 20. Januar 2007 zur Aufhebung der Beschlüsse, die seitens Frau Richterin Stockschlaeder-Nöll seit dem 18. Dezember 2002 bis zum 17. März 2009 und seitens Frau Richterin Strupp-Möller seit dem 5. Mai 2003 erlassen wurden.

 

Am 18. Dezember 2002 und 5. Mai 2003 hat der Kläger gegen beide Richterinnen Befangenheitsanträge gestellt.

 

Das Befangenheitsverfahren gegen Frau Richterin Stockschlaeder-Nöll dauerte bis zur BGH-Entscheidung zum Aktenzeichen III ZB 17/09 vom 19. März 2009 an. Über den Befangenheitsantrag gegen Frau Richterin Strupp-Müller erging keine Entscheidung, und zwar bis sie die 2b-Zivilkammer verließ.

 

Auf die entsprechenden LG-Beschlüsse folgten nach erhobenen sofortigen Beschwerden weitere Beschlüsse des 11. und 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Im Weiteren hatte der Kläger die Aufhebung dieser OLG-Beschlüsse beantragt. Die oben genannten verjährungshemmenden Aufhebungsanträge vom 14. Januar 2007 und vom 20. Januar 2007 sind dem Oberlandesgericht am 2. Februar 2007 zum Aktenzeichen 18 W 23/05 (ohne vorherige LG-Beschlüsse) zugesandt worden und sind bis heute nicht beschieden worden.

 

In den OLG-Beschlüssen vom 3. September 2015 sind diese verjährungshemmenden Aufhebungsanträge nicht erwähnt

Letzte Änderung am Mittwoch, 11 Mai 2016 12:06

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