Η ΕΥΡΕΣΙΤΕΧΝΙΑ `ΜΗΧΑΝΙΣΜΟΣ ΤΩΝ ΑΝΤΙΚΥΘΗΡΩΝ" DPMA Nr. 10 2010 105 501 PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501 PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt) |
PRESSEMITTEILUNG Nr 5
(Die Angriffe der "GEHEIMEN" in Febr./März 2016 und des 24. Senats OLG-D´dorf
oder
die Allianz der Prozessunfähigen in LG/OLG-Richtertalaren mit den "GEHEIMEN"
DIE ANGRIFFE DER GEHEIMEN
Am 12. Febr. 2016 haben die "GEHEIMEN" erneut (zum vierten Mal innerhalb der
letzten 12 Monate) die PC-Anlage des Klägers angegriffen und lahm gelegt; mehrere
Dateien gelöscht, verschoben, versteckt und den Rechner unbrauchbar gemacht.
Das Land NRW wird hiermit als Verantwortlich für die Angriffe der "GEHEIMEN" angeklagt.
Die OLG-D´dorf Richter wissen Bescheid und genehmigen die Angriffe.
In der Zeit danach (Febr./März 2016) schlichen die GEHEIMEN in die Wohnung des Klägers ein, und entwendeten fünf (5) Speichersticks (davon 2 eingewickelt in Notiz-papier mit handschriftlichen Anmerkungen über Inhalt von 2 GB, no Name Produkt; 1 Speicherstück mit 16 GB Kapazität und verschiebbarer Abdeckung des Anschlusses, Farbe Schwarz, Fabrikat unbekannt; 1 Speicherstick,
silberne Farbe, mit kleiner Kette und 2 GB Kapazität, mit Inhalt der Homepage www.sartoros-dr-ing.de;
1 Speicherstick Fabrikat Toshiba, mit 16 GB Kapazität, original verpackt und noch nicht benutzt, sowie
einen Schlüssel mit anhängender Kette.
DER BESCHLUSS VOM 8. MÄRZ 2016 DES 24. SENATS DES OLG-DÜSSELDORF
Am 8. März 2016 erging ein Beschluss zu OLG-Az 24 U 131/15 des gesteuerten
OLG-Gremiums (Fr. Hartung (sie ist keine Vorsitzende Richterin)/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause (letztere nur LG-Richterin) und wiesen die BERUFUNG gegen das URTEIL vom 17.7.2015 zu LG-D´dorf Az 2b o 102/14 der Einzelrichterin Fr. Brecht nach § 522 ZPO als nicht interessant für die Fortentwicklung des Rechts ab; als Begründung stellte das Gremium die unwahre Behauptung der angeblichen "Verjährung der Ansprüche" auf. Hierbei beging das OLG-Gremium mehrere Rechtsbeugungen und Rechtsverletzungen, wie seitens der Fr. Brecht verschlüsselt bestellt war. (Der Leser kann sich vom Artikel "der prozessunfähige RA Plötzgen" infor-mieren; zu finden in der Homepage des Klägers unter dem Suchbegriff "Oberlandesgericht Düsseldorf"
DIE 2b ZIVILKAMMER DES LANDGERICHT-DÜSSELDORF; DIE 9e AUFSCHIEBUNG
Der am 23. Sept. 2015 festgesetzte Verhandlungstermin 23. März 2016 für die seit 15,5 Jahre blockierte (seitens Fr. Stockschlaeder-Nöll (LG), H. Malsch (OLG), Fr. Baan (OLG)) Amtshaftungsklage 2b o 271/01, ist am 12. Okt. 2015 seitens Fr. Stockschlaeder-Nöll der 2b Zivilkammer (nach Antrag des RA St. Minnerop des beklagten Landes NRW), auf den 13. Apr. 2016 verschoben worden. (siehe auch Antwort an RA St. Minnerop, zu finden unter dem Suchbegriff "Landgericht Düsseldorf").
Am 30. März 2016 hat die Fr. Stockschlaeder-Nöll die Rechtsvertreter des Klägers (RAe Schmitz-Witte & Collegen in Essen) mit einer "Verfügung" informiert (erhalten 4.4.2016), dass der für den 13. Apr. 2016 festgesetzte Verhandlungstermin für Az2b o 271/01 fraglich geworden ist, weil die aus OLG zurückgeforderten Akten dort nicht entbehrlich sind und wegen vordringlicher Sachen eine Entscheidung bis 13.4.2016 über die Anhörrüge vom Sept. 2015 nicht erfolgen kann. Sie fragt ob sie den Sitzungstag ohne Akten und ohne vorherige OLG-Entscheidung über die Anhörrüge durchführen könnte.
Hierbei handelt es sich um eine Verschleierung der neunten (9en) v.A.w. Aufhebung
und Verschiebung des Verhandlungstermins für die Amtshaftungsklage 2b o 271/01
Die Blockade dauert Jahre an, und der informierte NRW-Justizminister schaut nur zu
ZUSAMMENHANG DES DIEBSTAHLS DER 5 SPEICHERSTICKS, DES BESCHLUSSES VOM 8.3.16 DES 24. OLG-SENATS UND DER 9en AUFSCHIEBUNG v.A.w DES LG-TERMINS
Es ist offensichtlich, dass die Forcierung des rechtswidrigen OLG-Beschlusses zu Az 24 U 131/15 vom 8.3.2016 gez. Fr. Hartung/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause, sowie die neue Verschiebung v.A.w. des Verhandlungstermins 13.4.2016 fürs die seit 15,5 Jahre blockierte Amtshaftungsklage 2b o 271/01, mit dem neuen Diebstahl der 5 Speichersticks zusammenhängen.
Nachdem die "GEHEIMEN" im Rechner, in der Wohnung und in der Fabrik nichts Strafbares entdeckt haben (also keine Waffen, keine Explosive, keine Bombe vorbereitenden Arbeiten), entwendeten und suchten sie in den 5 Speichersticks,in der Hoffnung irgendeine belastende Einzelheit den (OLG-) Richtern vorlegen zu können, um den Prozess Az 2b o 271/01 weiterhin zu blockieren.
Bis die Daten aus den 5 Speichersticks seitens der OLG-Richter ausgewertet werden,
werden einige Monate verstreichen. Der Kläger muss also volens/nolens abwarten.
Und vielleicht wird der Kläger (wie ObStAnw Jörg HILLINGER) als Opfer eines (besser geplanten Mordes oder) "Autounfalls", als am 16. Apr. 2008, auf der Autobahn A5, südlich von KARLSRUHE, der Fall war. (Siehe "GEHEIMDIENSTE"). Nach Ableben (oder Mord) des Klägers könnten die in dem Komplott eingeweihten und intrigie-renden LG-Richterinnen, wegen angeblichem Stillstand des Verfahrens, oder wegen Versäumnis des fehlenden Klägervertreters, ohne auf den Inhalt der Klage (Schaden verursacht aufgrund der Verbrechen des FA-Mettmann) einzugehen, die Klage 2bo 271/01 auch kostenpflichtig zurückweisen.
Danach würden NRW und BRD die Hände (wie Pontius Pilatus) in Unschuld waschen. Der Staatsanwalt wird auch ein Maulkorb verpasst, bis die Sache vergessen ist. (siehe auch Mord an OStAnw Jörg Hillinger, oder www.ivan-zillic.de)
VERGLEICH DER ABWICKLUNG VON 2 KLAGEVERFAHREN bei LG/OLG-DÜSSELDORF
Zum Vergleich: Das Regressverfahren 2b o 102/14 gegen den prozessunfähigenRA Plötzgen ist auf der anderen Seite von der gesteuerten und hassgefüllten LG-Einzelrichterin, Fr. Brecht, mit vielen Rechtsbeugungen forciert worden; sie hat über hunderte von Beweisen für die schadenverursachenden Handlungen des prozessunfähigen RA Plötzgen ignoriert, um den Kläger zu schädigen;
Sie hat danach in ihrem Urteil vom 17.7.2015 die ANWEISUNG an die OLG-Richterinnen (Fr. Hartung/
Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause (letzte nur LG-Richterin !) verschlüsselt übermittelt, den Kläger,
wegen seiner Prozesse gegen das Recht biegenden LG/OLG-Richter, zu bestrafen. Zumal Fr. Brecht wegen Prozessfehler/ZPO-§-Unwissen/ ignorieren der BGH/BVerfG-Rechtsprechung/Rechtsbeugungen und Rechtsverdreungen, sowie sadistische Handlungen, seitens des Klägers oft kritisiert war.
Das o.g. Gremium des OLG-24. Senats, unter Federführung des Fr. Hartung, vollzog innerhalb 5 Monaten die Vollstreckung der LG-Anweisung bzw. der Fr. Brecht und mittels Aufstellung von unwahren Behauptungen (über angeblicher Verjährung der Ansprüche) versperrte dem Kläger den Rechtsweg zum BGH, damit das UNRECHT obsiegt. Eine Anhörrüge ist ebenfalls ignoriert und somit das Recht unterhöhlt.
Die vom 24. Senat OLG-D´dorf gegen den Kläger "gehetzte JUSTIZKASSE HAMM", zur EINTREIBUNG der Gebühren, bevor noch der OLG-Beschluss verkündet wurde !
Die zügige Abweisung am 8.3.2016 der Berufung 24 U 131/15 (gegen das Urteilder Fr. Brecht zu Az 2b o 102/14) seitens des o.g. Gremiums (Fr. Hartung/Fr. Gold-schmidt-Neumann/Fr. Hause) und die Vollstreckungsankündigungen vom 18.12.15 ! und vom 20.3.2016 !! der Justizkasse Hamm, für die angeblich fälligen Gerichtsge-bühren der Berufung, bevor noch (18.12.2015) der OLG-Beschluss vom 8.3.2016 verkündet oder rechtskräftig wurde !!, bringen den Beweis dafür, dass die Lücken des geltenden Rechts seitens Prozessunfähigen LG/OLG-Richterinnen missbraucht werden und die Justizkasse Hamm vom OLG-Düsseldorf (24. Senat) "gehetzt" wird.
Die Amtshaftungsklage 2b o 271/01 ist wie gesagt seitens LG-D´dorf und OLG-D´dorf (zuständig der 18. Senat) bislang 15,5, Jahre blockiert, aber das Regressverfahren 2b o 102/14 einschl. Berufung mit OLG-Az 24 U 131/15 in kurzer Zeit (mit vielen Rechtsbeugungen) gegen den Kläger erledigt.
WAS SAGEN ANDERE ÜBER DIE JUSTIZ DER BANANENREPUBLIK "D"
Die seitens "Norbert Blüm" in seinem Buch "EINSPRUCH" beschriebenen LG/OLG-Richter, Personen, und Gerichtsfälle bestätigen. dass die OLG-Richter als Vollstreckungsorgane der LG-Anweisungen wirken, und erklären warum hier den Vorrang der Bestrafung des Klägers geben.
Die benannten LG/OLG-Richterinnen (Fr. Brecht/Fr. Hartung/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause) zeigen abermals mit Ihren Beschlüssen reine Willkür und beweisen somit, wie das geltende Recht in der Bananenrepublik D (D wie D´dorf) schließlich stranguliert wird. Das deutsche Volk singt deshalb das Lied:
DAS DEUTSCHE VOLKSLIED ÜBER DIE JUSTIZ
"Vor der deutschen Justiz und auf hoher See ist man in Händen Gottes"
DIE NOTWENIDKEIT DAS RECHT UND DIE BÜRGER VON ANGRIFFEN DER "GEHEIMEN" ZU SCHÜTZEN
Die oben angezeigten Tatsachen offenbaren die Notwendigkeit des Schutzes des Rechts, gegen die Unterhöhlung von innen.
Die gesteuerten Angriffe der "GEHEIMEN" und die damit verursachten Kosten müssen effektiver kontrolliert werden.
Der Rechtsgrund der Angriffe der "Geheimen" darf nicht verheimlicht werden, wenn keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit besteht.
Hoffentlich begreifen es die zuständigen Länder- und Bundes-Justizminister, sowie die höheren Gerichte und ergreifen bald wirksam Massnahmen/Reformen zum Schutz des Rechts und der Bürger.
v.i.S.d.P.: Dr. Th. Sartoros, 45219 Essen, Tel./Fax: 02054-4073;
www.sartoros-dr-ing.de; Email: Αυτή η διεύθυνση ηλεκτρονικού ταχυδρομείου προστατεύεται από τους αυτοματισμούς αποστολέων ανεπιθύμητων μηνυμάτων. Χρειάζεται να ενεργοποιήσετε τη JavaScript για να μπορέσετε να τη δείτε.
NEWSLETTER από 24. Νοέμβρη 2015
ΑΝΑΚΟΙΝΩΣΗ Αρ. 3, ΔΙΑ ΤΑ ΕΛΛΗΝΙΚΑ ΜΕΣΑ ΜΑΖΙΚΗΣ ΕΝΗΜΕΡΩΣΗΣ
ΑΠΟΧΑΙΡΕΣΤΗΡΙΟ του Κυρίου Φολκερ ΜΑΛΣ (Volker MALSCH),
πρόην πρόεδρος 18ης Συγκλήτου ΕΦΕΤΕΙΟΥ Ντισελντορφ/Γερμανίας
1. Στα μισά του μήνα Σεπτέμβρη 2015 μας αποχαιρέτισε ο Κος Μαλς (MALSCH), πρόην
πρόεδρος της 18ης Συγκλήτου Εφετείου Ντίσελντορφ (απομάκρυνση λόγω συνταξιοδότησης!).
Οι λόγοι δια την Συνταξιοδότηση (πριν κλείσει ακόμη τα 63 χρόνια) δεν έγιναν γνωστοί.
Την προεδρία της 18ης Συγκλήτου Εφετείου έχει τώρα η Κα Στάïν (Stein).
Αν η νέα θεωρία του Κου Μαλς περί Παραγραφής και Διαγραφής χρεών Γερμανίας
(όπως αναγράφεται στην απόφασήν του από 3.9.2015 στην με αρ. Πρωτ. Εφετείου
18 W 1/2013 Διαμαρτυρία/Ενσταση, αφορούσα την αγωγήν με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου
Ντίσελντορφ 2β ο 271/2001, η οποία είναι μπλοκαρισμένη από 15ετίας) και σε πλήρη
Αντίθεση με την δικαιοδοσία του Ανωτάτου Πολιτικού Δικαστηρίου Γερμανίας (BGH),
του στοίχισε την μετάθεση με την Συνταξιοδότηση, δεν έχει ακόμη εξακριβωθεί.
2. Ο Κος Μαλς (MALSCH) κατηγορήτο από τον Ελληνα Μηχανικό (ΕλΜηχ) ήδη από Μαïον 2008 και τα επόμενα χρόνια, δια πολλές στρεψοδικίες και κακοδικίες, δια νομικές παραβιάσεις και ποινικές πράξεις, οι οποίες τιμωρούνται βάση του άρθρου 339 Ποινικού Κώδικα Γερμανίας. (Ιδε, μεταξύ άλλων και Αγωγές με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ 2β ο 154/2008 και 2β ο 6/2011 κ.α.).
Κατηγορήθη σαν υπεύθυνος δια 5,5 χρόνια μπλοκάρισμα των διαμαρτυριών/ενστάσεων του ΕλΜηχ, στις αγωγές δια αποζημίωση του ΕλΜηχ, με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ 2β ο 118/1999 και 2β ο 271/2001, οι οποίες εκκρεμούν ήδη από το 1999 και 2001.
3. Ο Κος Μαλς(MALSCH) περιέλαβα στην σύγκλητόν του (μετά την διάλυσην του Συλλόγου Πραξικοπηματιών της 11ης Συγκλήτου Εφετείου Ντίσελντορφ, ο οποίος αποτελείτο από Κον Dr. Bünten, Κα Jungclaus, Κα Baan, Κον Mielke, Κον Wermeckes, Κα Grabensee, Κον Dahm, Κον H.-G. Müller) την Κα Μπααν, γνωστό Μέλος του συλλόγου Πραξικοπη-ματιών και επανειλημμένα απορριφθείσα από τον ΕλΜηχ λόγω μεροληψίας, ή λόγω στρεψοδικιών και κακοδικιών ή σαν persona non grata (= πρόσωπο ανεπιθύμητο).
Ο Κος Μαλς (MALSCH) επέτρεξε στην γνωστή Πραξικοπηματία Κα Μπααν (BAAN) να αιτιολογήσει τις απορριπτικές αποφάσεις της 18ης Συγκλήτου σε διαδικασίες διαμαρτυρίας/ένστασης του ΕλΜηχ.
Στην χρονικήν περίοδον από 12.5.2012 έως 14.10.2014 εξέδοσε το ζεύγος Μαλς/Μπααν 36 αρνητικές αποφάσεις εναντίον του ΕλΜηχ, εκ των οποίων το μεγαλύτερο μέρος με μόνο 2,5 έως 5,5 σειρές εξηγήσεις. Δεν έκαναν ποτέ αναφορά σε κάποιον ισχύοντα νόμο, ούτε μία παραπομπή σε κάποια απόφαση του Ανώτατου Πολιτικού Δικαστηρίου Γερμανίας (BGH).
4. Ο Κος Μαλς (MALSCH) εξέδοσε και υπέγραψε συνολικά 99 απορριπτικές αποφάσεις σε διαμαρτυρίες/ενστάσεις του ΕλΜηχ την χρονικήν περίοδον από 23.7.2004 έως 3. Σεπτέμβρη 2015, εκ των οποίων ως ελέχθη 36 υπέγραψε με την Κα Μπααν (Baan), 25 αρνητικές αποφάσεις υπέγραψε με τον Κον Χάαρμαν (Haarmann) και άλλες 14 απορριπτικές αποφάσεις με τον Κον Στόμπε (Stobbe). Τις υπόλοιπες απορριπτικές αποφάσεις υπέγραψε με μαθητευόμενους δικαστάς. Το περιεχόμενο των αποφάσεών του, ήτο πάντα όπως το επιθυμούσαν και υπεδείκνυον οι δικαστίνες Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ στον „Τυφλοσούρτη“ τον οποίον του έστελναν. Ο Κος Μαλς είναι υπεύθυνος δια την μακρόχρονη ασθένεια τριών δικαστών μελών της 18ης Συγκλήτου.
5. Ο Κος Μαλς (MALSCH) είναι υπεύθυνος δια το σκέπασμα (ΠΛΑΚΑΚΙΑ) των παρανομιών των δικαστίνων Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ ήτοι (Κα Stockschlaeder-Nöll, Κα Brückner-Hoffmann, Κα Strupp-Müller, Κα Engelkamp-Neeser, Ka. Dr. Hoffmann, Κα Tigges, Κα Schmidt, Κα Pietroschinsky, Κα Brecht, Κα Keiser, Kon Galle και άλλους) και κατηγορήθη από τον ΕλΜηχ σαν RECELEUR με το γνωστό γαλλικό ρητό „LE RECELEUR FAIT LE VOLEUR“ (= ο κλεπταπόδοχος κάνει τον κλέφτη). Ο Κος Μαλς υπονόμευσε στις αγωγές του ΕλΜηχ επί 15 έτη το ισχύον νομικό καθεστώς.
6. Προς τον Κον Μαλς απευθύνεται ήδη από πολλά χρόνια „πρόκληση“ του ΕλΜηχ να επιδιώξει με μια αγωγή δια απόσυρση των κατηγοριών που του αποδίδονται, να σώσει την τιμήν του και αξιοπρέπειάν του, στην περίπτωση όπου νομίζει ότι οι κατηγορίες δεν ευσταθούν ή δεν είναι αληθείς. Μέχρι στιγμής „ποιεί την νήσσαν“, δηλ. σιωπεί, καταπίνει τις κατηγορίες και σαν εκδίκηση απορρίπτει όλες τις διαμαρτυρίες του ΕλΜηχ. Τώρα όμως έχει τον χρόνον να σκεφθεί περί του πρακτέου στην πρόκληση.
7. Ο συνταξιοδοτηθείς Κος Μαλς εξαφανίσθη απότομα από την σκηνήν, όπως η Κα Τάννερτ τον Νοέμβρ. 2001 (πρόην προεδρίνα της 2β Συγκλήτου Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ), ή όπως ο „Υπερ-άνθρωπος“ Κος Bünten τον Ιούνιον του 2010, (πρόην Αντιπρόεδρος του Εφετείου Ντισελντορφ και πρόεδρος της 11ης Συγλήτου) ή όπως η Πραξικοπηματίας Κα Μπααν τον Οκτ. 2014.
Σε όλους τους προαναφερθέντας δικαστάς βαρύνουν κατηγορίες δια στρεψοδικία, κακοδικία, και ποινικά αδικήματα κολαζόμενα βάση άρθρου 339 Ποινικού Κώδικα Γερμανίας, δια τους οποίους οι υπάλληλοι της Εισαγγελίας Ντισελντορφ αρνούνται να διεξάγουν προκαταρκτική εξέταση επι των κατηγοριών και η Γενική Εισαγγελία Ντίσελντορφ συμφωνεί με την άρνηση της Εισαγγελίας να μην διεξάγουν ανακρίσεις.
(Ιδε επίσης και ιστοσελίδα του Πολωνού Μηχανικού www.ivan-zilic.de)
Κόρακας Κοράκου Μάτι δεν βγάζει
Και μετά διερωτώνται οι Πολιτικοί, διατί ο κόσμος έχει τόση λίγη εμπιστοσύνη στην δικαστική εξουσία.
ΑΝΑΚΟΙΝΩΣΗ Αρ. 2 ΔΙΑ ΤΑ ΕΛΛΗΝΙΚΑ ΜΜΕ
Στις 11. Αυγ. 2015 γίνεται εγκατάσταση ενός νέου προγράμματος Αντιβάιρους στον Η/Υ
Στις 16. Αυγ. 2015 εισέδυσαν και φώλιασαν στον Η/Υ οι "Μυστικοί Πράκτορες" και παρακολουθούσαν συνεχώς τις τελευταίες εργασίες με τον Η/Υ.
Στις 28. Αυγ. 2015 επετέθησαν „οι Μυστικοί Πράκτορες“ εναντίον του Η/Υ, Κτύπησαν Κ.Ο. το πρόγραμμα προστασίας έναντι Ιών και Μικροβίων, έσβυσαν/κατέστρεψαν μερικά αρχεία και έκαναν άχρηστο τον Η/Υ.
Στις 30. Αυγ. 2015 έγινε διαμαρτυρία με δύο Πλακάτ στην είσοδο Πρωτοδικείου Ντίσελντορφ. Η εκπρόσωπος του Πρωτοδικείου Δικαστίνα ΣΤΟΕΒΕ (Stöve) φωτογράφησε τα δύο ΠΛΑΚΑΤ, τα οποία περιείχαν κατηγορίες εναντίον της Κας Jungclaus = Αντιπρόεδρος Πρωτοδικείου, εναντίον των Κας Stockschlaeder-Nöll, Κας Tannert, Κας Wolks-Falter, Κας Tigges, Κας Schmidt, Κας Δρ. Hoffmann, δια στρεψοδικία/κακοδικία και παρανομίες κολαζόμενες σύμφωνα με την § 339 Γερμανικού Ποινικού Κώδικα.
Στις 2. Σεπτέμβρη 2015 έγινε νέα διαμαρτυρία με ένα νέο ΠΛΑΚΑΤ στην είσοδο του Εφετείου Ντίσελντορφ. Ο εκπρόσωπος του Εφετείου Κος Βιτεκ (A. VITEK) φωτογράφησε το ΠΛΑΚΑΤ και απείλησε τον ΕλΜηχ με μύνηση. Κάλεσε την Αστυνομία ήτις αφίχθη εντός 5 λεπτών. Μετά από την διαπίστωση προσωπικών στοιχείων και μετά από τηλεφωνική συνενόηση με το
κέντρο επιχειρήσεων, οι αστυνομικοί απεφάνθησαν οτι δεν είναι αρμόδιοι να επέμβουν. Η διαμαρτυρία μπορούσε να συνεχιστεί.
Στις 2. Σεπτέμπρη 2015 απεφάσιε ο ίδιος (!) Κος Μαλς σε αίτημα του ΕλΜηχ σχετικό με τον αποκλεισμόν του λόγω μεροληψίας στην διαδικασία διαμαρτυρίας με Αρ. Πρωτ. Εφετείου Az 18 W 1/2013 (αγωγή με Αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου-
Az 2b o 271/2001), και το απορρίπτει σαν απαράδεκτο και καταχρηστικό (!)
Στις 3. Σεπτέμβρη 2015 απεφάσισε το επιτελείο της 18. Συγκλήτου Εφετείου (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) σε μία διαμαρτυρία (ένσταση) με αρ. Πρωτ. Εφετείου 18 W 2/2013 αφορούσα την αγωγήν με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου
Ντίσελντορφ 2β ο 118/1999, κατά μίας απόφασης από 22.11.2012 Πρωτοδικείου Ντισελντορφ, και την απορρίπτει σαν αναιτιολόγητη. Ολα τα αιτήματα του Ελληνα Μηχανικού και Εφευρέτη δια αποζημίωση (δια τα εγκλήματα της Εφορίας Μετμαν/Ντισελντορφ) είναι δήθεν σύμφωνα με τον νέον Νόμον (Αστικός Κώδικας ισχύον από 1.1.2002)
παραγεγραμμένα.
Στις 3. Σεπτέμβρη 2015 απεφάσισε το επιτελείο της 18. Συγκλήτου Εφετείου (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) σε μία διαμαρτυρία (ένσταση) με αρ. Πρωτ. Εφετείου 18 W 1/2013 κατά μίας απόφασης από 26.11.2012 Πρωτοδικείου
Ντισελντορφ αφορούσα την αγωγήν με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου 2β ο 271/2001 και την απορρίπτει σαν αναιτιολόγητη.
Ολα τα αιτήματα του Ελληνα Μηχανικού και Εφευρέτη δια αποζημίωση (δια τα εγκλήματα της Εφορίας Μετμαν/Ντισελντορφ εναντίον του ΕλΜηχ) είναι δήθεν σύμφωνα με τον νέον Νόμον (Αστικός Κώδικας ισχύον από
1.1.2002) παραγεγραμμένα. Η δικαιοδοσία και αποφάσεις του (BGH) Ανώτατου Πολιτικού Δικαστηρίου
Γερμανίας περιφρονούνται και αγνοούνται πεισματικά.
Στις 3. Σεπτέμβρη 2015 απεφάσισε το επιτελείο της 18. Συγκλήτου Εφετείου (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) σε μία διαμαρτυρία (ένσταση) με αρ. Πρωτ. Εφετείου 18 W 44/2014 κατά μίας απόφασης από 28.05.2012 Πρωτοδικείου
Ντίσελντορφ, αφορούσα την αγωγήν με αρ. Πρωτ. Πρωτοδικείου 2β ο 271/2001 και την απορρίπτει. Ολα τα αιτήματα του Ελληνα Μηχανικού και Εφευρέτη δια αποζημίωση (δια τα εγκλήματα της Εφορίας Μετμαν/Ντισελντορφ εναντίον του ΕλΜηχ) είναι δήθεν σύμφωνα με τον νέον Νόμον (Αστικός Κώδικας ισχύον από 1.1.2002) παραγεγραμμένα.
Η δικαιοδοσία και αποφάσεις του (BGH) Ανώτατου Πολιτικού Δικαστηρίου Γερμανίας περιφρονούνται και αγνοούνται πεισματικά.
Ο ΕλΜηχ εγείρει επίπληξη δια παραβίαση νομικού δικαιώματος παρουσίασης και κρίσης όλων των επιχειρημάτων καθ΄ όλων των ως άνω ονομασθέντων αποφάσεων και αποδίδει στον Κον Μαλς την μομφήν σύμφωνα με το γαλλικό ρητό
LE RECELEUR FAIT LE VOLEUR (= ο κλεπταποδόχος κάνει τον κλέφτη) και κατηγορεί τον Κον Μαλς δια το „σκέπασμα“ όλων των παρανομιών των Δικαστίνων Πρωτοδικείου.
Στις 22. Σεπτέμβρη 2015 αναλαμβάνει η Κα Στάιν (Stein) την προεδρία της 18. Συγκλήτου Εφετείου και κάνει την πρώτην της επίσημη εμφάνιση.
Ο Κος Μαλς αποστέλλεται τέλος Σεπτέμβρη 2015 (με λιγώτερα από 63 χρόνια) σε σύνταξη.
ΕΙΔΗΣΕΙΣ ΔΙΑ ΤΑ ΕΛΛΗΝΙΚΑ ΜΜΕ Pressemitteilung Nr. 1
Η ΕΦΟΡΙΑ ΤΗΣ ΠΟΛΗΣ ΜΕΤΜΑΝ-ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ ΕΚΑΝΕ ΣΦΑΛΜΑΤΑ ΔΙΠΛΟΥ
ΥΠΟΛΟΓΙΣΜΟΥ ΔΗΛΟΘΕΝΤΩΝ ΕΙΣΟΔΗΜΑΤΩΝ ΠΕΡΙΠΟΥ 511.000,- DM
(ΓΕΡΜΑΝΙΚΑ ΜΑΡΚΑ = ΓΜ)
Η ΕΦΟΡΙΑ ΑΡΠΑΞΕ ΠΕΡΙΣΣΟΤΕΡΑ ΑΠΟ 264.500,- ΓΜ ΔΙΑ ΥΠΟΘΕΤΙΚΗ ΦΟΡΟΔΙΑΦΥΓΗ ΚΑΙ ΕΚΒΙΑΖΕ ΤΟΝ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟ ΝΑ ΥΛΟΠΟΙΗΣΕΙ ΤΙΣ ΕΥΡΕΣΙΤΕΧΝΙΕΣ ΤΟΥ ΣΤΗΝ ΓΕΡΜΑΝΙΑ ΚΑΙ ΟΧΙ ΣΤΟ ΕΡΓΟΣΤΑΣΙΟ ΤΟΥ ΣΤΗΝ ΕΛΛΑΔΑ.
Η ΕΦΟΡΙΑ ΗΤΤΗΘΗ ΚΑΙ ΚΑΤΕΔΙΚΑΣΘΗ (1988-2001) ΣΕ ΠΕΡΙΣΣΟΤΕΡΕΣ ΑΠΟ 30 ΑΓΩΓΕΣ ΣΤΟ ΦΟΡΟΛΟΓΙΚΟ ΔΙΚΑΣΤΗΡΙΟ ΤΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ.
Η ΕΦΟΡΙΑ ΕΠΕΣΤΡΕΨΕ ΣΤΟΝ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟ ΠΕΡΙΠΟΥ 248.000,- ΓΜ ΜΕΤΑ ΑΠΟ 27 ΧΡΟΝΙΑ ΚΑΙ ΜΕΤΑ ΑΠΟ 30 ΔΙΚΑΣΤΙΚΕΣ ΗΤΤΕΣ ΣΤΟ ΦΟΡΟΛΟΓΙΚΟ ΔΙΚΑΣΤΗΡΙΟ
ΟΙ ΔΙΚΑΣΤΕΣ ΣΤΟ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟ (ΠΟΛΙΤΙΚΟΥ ΔΙΚΑΣΤΗΡΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ ΔΙΑ ΤΙΣ ΕΠΑΝΟΡΘΩΣΕΙΣ) ΜΠΛΟΚΑΡΟΥΝ ΗΔΗ 15 ΕΤΗ ΔΗΛ. ΑΠΟ ΤΟ 2001 ΕΩΣ ΣΗΜΕΡΑ ΤΙΣ ΑΓΩΓΕΣ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΔΙΑ ΑΠΟΖΗΜΙΩΣΗ.
16 ΔΙΚΑΣΤΕΣ ΚΑΙ ΔΙΚΑΣΤΙΝΕΣ ΤΟΥ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ ΑΡΝΟΥΝΤΑΙ ΑΥΘΑΙΡΕΤΑ ΤΗΝ ΕΦΑΡΜΟΓΗΝ ΤΟΥ ΕΥΡΩΠΑΪΚΟΥ ΔΙΚΑΙΟΥ ΚΑΙ ΤΟΥ ΓΕΡΜΑΝΙΚΟΥ ΔΙΚΑΙΟΥ
ΟΙ ΔΙΚΑΣΤΙΝΕΣ Κυρία STOCKSCHLAEDER-NÖLL ΚΑΙ Κυρια BRECHT, ΤΟΥ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ, ΑΡΝΟΥΝΤΑΙ ΤΗΝ ΥΠΑΡΞΗΝ ΚΑΙ ΕΦΑΡΜΟΓΗΝ ΤΗΣ ΠΑΡΑΓΡΑΦΟΥ 287 ZPO (ΓΕΡΜΑΝΙΚΗΣ ΠΟΛΙΤΙΚΗΣ ΔΙΚΟΝΟΜΙΑΣ, Η ΟΠΟΙΑ ΕΠΙΤΡΕΠΕΙ ΣΤΟΥΣ ΔΙΚΑΣΤΑΣ ΝΑ ΥΠΟΛΟΓΙΣΟΥΝ ΜΙΑ ΕΛΑΧΙΣΤΗ ΖΗΜΙΑ) ΚΑΙ ΠΟΔΟΠΑΤΟΥΝ ΑΠΟΦΑΣΕΙΣ ΤΟΥ ΑΝΩΤΑΤΟΥ ΓΕΡΜΑΝΙΚΟΥ ΠΟΛΙΤΙΚΟΥ ΔΙΚΑΣΤΗΡΙΟΥ (BGH)
9 ΕΦΕΤΕΣ (Kos BÜNTEN = ΑΝΤΙΠΡΟΕΔΡΟΣ !!! ΕΦΕΤΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ, Kos MIELKE, Ka JUNGCLAUS, Ka BAAN, Kos WERMECKES, Ka GRABENSEE, Kos DAHM, Kos G. MÜLLER) ΤΟΥ ΕΦΕΤΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ ΣΧΗΜΑΤΙΣΑΝ ΜΙΑ ΟΜΑΔΑ ΠΡΑΞΙΚΟΠΗΜΑΤΙΩΝ ΚΑΙ ΕΠΡΑΞΑΝ 98 ΠΑΡΑΒΙΑΣΕΙΣ ΝΟΜΩΝ ΚΑΙ ΓΕΡΜΑΝΙΚΟΥ ΣΥΝΤΑΓΜΑΤΟΣ ΚΑΙ ΒΙΑΣΑΝ ΤΗΝ § 339 ΓΕΡΜΑΝΙΚΟΥ ΠΟΙΝΙΚΟΥ ΚΩΔΙΚΑ, ΗΤΙΣ ΠΡΟΒΛΕΠΕΙ ΕΩΣ 5 ΕΤΗ ΦΥΛΑΚΙΣΗ ΔΙΑ ΠΑΡΟΜΟΙΑ ΑΔΙΚΗΜΑΤΑ
ΟΙ ΔΙΚΑΣΤΙΝΕΣ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ (Κα ΤΑΝΝΕRΤ ΤΟ 2000 ΚΑΙ Κα STOCKSCHLAEDER - NÖLL ΤΟ 2008) ΠΡΟΣΠΑΘΗΣΑΝ ΜΥΣΤΙΚΑ ΔΥΟ ΦΟΡΕΣ ΝΑ ΕΞΟΥΔΕΤΕΡΩΣΟΥΝ ΤΟΝ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟ ΣΑΝ ΑΝΙΚΑΝΟΝ ΔΙΑ ΔΙΚΑΙΟΠΡΑΞΙΑ, ΑΙΤΟΥΜΕΝΕΣ ΤΗΝ ΒΟΗΘΕΙΑ ΤΟΥ ΕΙΡΗΝΟΔΙΚΕΙΟΥ ΤΗΣ ΠΟΛΗΣ ΕΣΣΕΝ. ΟΙ ΜΗΧΑΝΟΡΑΦΙΕΣ ΤΩΝ ΑΠΕΤΥΧΑΝ ΠΑΤΑΓΩΔΩΣ.
ΣΤΙΣ 18 ΑΠΡΙΛΗ 2008 ΓΙΝΕΤΑΙ ΑΠΟΠΕΙΡΑ ΔΟΛΟΦΟΝΙΑΣ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ. ΕΝΑΣ ΠΛΗΡΩΜΕΝΟΣ ΔΟΛΟΦΟΝΟΣ ΟΔΗΓΕΙ ΚΑΙ ΡΙΧΝΕΙ ΤΟ ΑΥΤΟΚΙΝΗΤΟ ΤΟΥ, ΣΤΟΝ ΑΥΤΟΚΙΝΗΤΟΔΡΟΜΟ Α5, ΝΟΤΙΑ ΤΗΣ ΠΟΛΗΣ ΚΑΡΛΣΡΟΥΕ, ΕΝΑΝΤΙΟΝ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΚΑΙ ΕΞΑΦΑΝΙΖΕΤΑΙ ΜΕΤΑ ΑΠΟ ΛΙΓΑ ΔΕΥΤΕΡΟΛΕΠΤΑ
Ο ΕΛΛΗΝΑΣ ΜΗΧΑΝΙΚΟΣ ΠΡΟΚΑΛΕΙ 29 ΔΙΚΑΣΤΕΣ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΚΑΙ ΕΦΕΤΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ. ΑΝ ΘΕΛΟΥΝ ΝΑ ΣΩΣΟΥΝ ΤΗΝ ΤΙΜΗΝ ΤΟΥΣ ΚΑΙ ΥΠΟΛΗΨΗΝ ΤΟΥΣ ΝΑ ΔΟΚΙΜΑΣΟΥΝ ΜΕ ΑΓΩΓΕΣ ΔΙΑ ΔΥΣΦΗΜΙΣΗ ΚΑΤΑ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΚΑΙ ΝΑ ΑΠΑΙΤΗΣΟΥΝ ΤΗΝ ΔΗΜΟΣΙΑ ΑΠΟΣΥΡΣΗ ΤΩΝ ΚΑΤΗΓΟΡΙΩΝ. ΑΝ ΔΕΝ ΤΟ ΠΡΑΞΟΥΝ ΝΑ ΕΠΙΣΤΡΕΨΟΥΝ ΤΟΝ ΔΙΚΑΣΤΙΚΟΝ ΤΕΒΕΝΟΝ ΣΤΗ ΔΙΚΑΙΟΣΥΝΗ, ΔΙΟΤΙ ΔΕΝ ΤΟΝ ΑΞΙΖΟΥΝ. ΟΙ ΕΠΩΝΥΜΑ ΚΑΤΗΓΟΡΟΥΜΕΝΟΙ ΔΙΚΑΣΤΕΣ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΚΑΙ ΕΦΕΤΕΙΟΥ „ΠΟΙΟΥΝ ΤΗΝ ΝΗΣΣΑΝ“ ΔΗΛΑΔΗ ΠΡΟΣΠΟΙΟΥΝΤΑΙ ΕΩΣ ΤΩΡΑ ΟΤΙ ΔΕΝ ΚΑΤΑΛΑΒΑΝ ΤΗΝ ΠΡΟΚΛΗΣΗ.
ΠΡΑΚΤΟΡΕΣ ΓΕΡΜΑΝΙΚΩΝ ΜΥΣΤΙΚΩΝ ΥΠΗΡΕΣΙΩΝ ΕΙΣΔΡΑΜΟΥΝ ΣΤΟ ΔΙΑΜΕΡΙΣΜΑ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΚΑΙ ΚΛΕΒΟΥΝ ΕΓΓΡΑΦΑ ΑΠΟ ΤΟΥΣ ΝΤΟΣΙΕ ΤΩΝ ΔΙΚΑΣΤΙΚΩΝ ΑΓΩΓΩΝ ΔΙΑ ΑΠΟΖΗΜΙΩΣΗ ΚΑΙ ΑΠΟ ΤΟΝ ΝΤΟΣΙΕ ΑΛΛΗΛΟΓΡΑΦΙΑΣ ΜΕ ΤΟ ΕΛΛΗΝΙΚΟ ΥΠΟΡΓΕΙΟ ΕΘΝΙΚΗΣ ΟΙΚΟΝΟΜΙΑΣ
ΑΠΟΣΤΟΛΗ ΜΥΝΗΜΑΤΩΝ ΜΕ ΤΕΛΕΦΑΞ ΠΡΟΣ ΟΡΙΣΜΕΝΟΥΣ ΑΠΟΔΕΚΤΕΣ ΜΠΛΟΚΑΡΟΝΤΑΙ ΑΠΟ ΤΟΥΣ ΠΡΑΚΤΟΡΕΣ (CYBER-WAR)
ΟΙ ΤΑΧΥΔΡΟΜΙΚΕΣ ΕΠΙΣΤΟΛΕΣ ΕΛΕΓΧΟΝΤΑΙ ΗΔΗ ΑΠΟ ΤΟ 1989 ΚΑΙ ΣΥΧΝΑ ΕΠΙΔΙΔΟΝΤΑΙ ΑΝΟΙΚΤΕΣ ΚΑΙ ΠΑΡΑΒΙΑΣΜΕΝΕΣ
2 ΠΡΑΚΤΟΡΕΣ ΤΩΝ ΓΕΡΜΑΝΙΚΩΝ ΜΥΣΤΙΚΩΝ ΥΠΗΡΕΣΙΩΝ ΕΙΣΔΡΑΜΟΥΝ ΣΤΟ ΕΡΓΟΣΤΑΣΙΟ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΣΤΗΝ ΕΛΛΑΔΑ ΚΑΙ ΦΩΤΟΓΡΑΦΙΖΟΥΝ ΤΑ ΠΑΝΤΑ. ΑΦΗΝΟΥΝ ΚΑΙ ΤΟ ΕΠΙΣΚΕΠΤΗΡΙΟ ΤΟΥΣ
Η Κα ΣΤΡΑΟΥΧ (STRAUCH) ΚΑΙ Η Κα ΣΤΟΪ-ΣΝΕΛ (STOY-SCHNELL), ΥΠΑΛΛΗΛΟΙ ΤΗΣ ΓΕΝΙΚΗΣ ΕΙΣΑΓΓΕΛΙΑΣ ΤΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ, ΑΠΟΣΤΕΛΛΟΥΝ ΣΤΟ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟ ΑΛΛΟΙΩΜΕΝΕΣ ΙΑΤΡΙΚΕΣ ΕΚΘΕΣΕΙΣ ή ΑΝΤΙΓΡΑΦΑ ΑΠΟ ΑΛΛΕΣ ΑΓΩΓΕΣ ΚΑΙ ΤΟΠΟΘΕΤΗΣΕΙΣ (ΑΚΟΜΗ ΜΕ ΤΟΝ ΞΕΝΟ ΑΡΙΘΜΟ ΠΡΩΤΟΚΟΛΟΥ!) ΚΑΙ ΟΙ ΔΙΚΑΣΤΙΝΕΣ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ Κα STOCKSCHLAEDER - NÖLL ΚΑΙ Κα BRECHT ΤΑ ΑΠΟΔΕΧΟΝΤΑΙ ΚΑΙ ΤΑ ΧΡΗΣΙΜΟΠΟΙΟΥΝ ΕΝΑΝΤΙΟΝ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ.
ΔΙΑΜΑΡΤΥΡΙΕΣ ΤΟΥ ΓΙΑΤΡΟΥ ΚΑΙ ΤΟΥ ΔΙΚΗΓΟΡΟΥ ΔΙΑ ΤΙΣ ΑΛΛΟΙΩΣΕΙΣ ΚΕΙΜΕΝΩΝ ΑΠΟ ΤΙΣ ΥΠΑΛΛΗΛΟΥΣ ΤΗΣ ΓΕΝΙΚΗΣ ΕΙΣΑΓΓΕΛΙΑΣ ΠΑΡΑΜΕΝΟΥΝ ΕΩΣ ΣΗΜΕΡΑ ΑΝΑΠΑΝΤΗΤΕΣ
ΟΙ ΝΟΜΟΜΑΘΕΙΣ ΥΠΑΛΛΗΛΟΙ ΤΗΣ ΕΙΣΑΓΓΕΛΙΑΣ ΝΤΙΣΣΕΛΝΤΟΡΦ, ΑΠΟΡΡΙΠΤΟΥΝ ΤΑ ΑΙΤΗΜΑΤΑ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΔΙΑ ΔΙΕΝΕΡΓΕΙΑ ΠΡΟΔΙΚΑΣΤΙΚΩΝ ΕΞΕΤΑΣΕΩΝ/ΕΡΕΥΝΩΝ, ΔΙΑ ΤΙΣ ΔΙΚΑΣΤΙΚΕΣ ΠΑΡΑΝΟΜΙΕΣ ΚΑΙ ΠΑΡΑΒΙΑΣΕΙΣ ΝΟΜΩΝ ΕΚ ΜΕΡΟΥΣ ΤΩΝ ΚΑΤΗΓΟΡΗΘΕΝΤΩΝ ΔΙΚΑΣΤΩΝ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΚΑΙ ΕΦΕΤΕΙΟΥ
ΜΗΝΗΣΕΙΣ ΠΟΙΝΙΚΟΥ ΠΕΡΙΕΧΟΜΕΝΟΥ ΚΑΙ ΑΙΤΗΣΕΙΣ ΤΟΥ ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΥ ΔΙΑ ΠΟΙΝΙΚΗ ΔΙΩΞΗ ΤΩΝ ΚΑΤΗΓΟΡΗΘΕΝΤΩΝ ΔΙΚΑΣΤΩΝ ΠΡΩΤΟΔΙΚΕΙΟΥ ΚΑΙ ΕΦΕΤΕΙΟΥ, ΑΠΟΡΡΙΠΤΟΝΤΑΙ ΑΠΟ ΣΥΝΑΔΕΛΦΟΥΣ ΔΙΚΑΣΤΑΣ ΕΦΕΤΕΙΟΥ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ.
Ο ΓΕΝΙΚΟΣ ΕΙΣΑΓΓΕΛΕΑΣ ΝΤΙΣΕΛΝΤΟΡΦ ΕΚΦΡΑΖΕΙ ΤΗΝ ΑΠΟΨΗΝ ΟΤΙ ΟΛΑ ΑΠΟΦΑΣΘΙΣΘΗΣΑΝ ΚΑΙ ΕΞΕΛΙΧΘΗΣΑΝ ΣΩΣΤΑ ΑΠΟ ΤΟΥΣ ΥΠΑΛΛΗΛΟΥΣ ΤΗΣ ΕΙΣΑΓΓΕΛΙΑΣ
Ο ΥΠΟΥΡΓΟΣ ΔΙΚΑΙΟΣΥΝΗΣ ΤΟΥ ΟΜΟΣΠΟΝΔΙΑΚΟΥ ΚΡΑΤΗΔΙΟΥ ΒΟΡΕΙΑ ΡΗΝΑΝΙΑ-ΒΕΣΤΦΑΛΙΑ (NRW) ΑΝΑΦΕΡΕΙ ΤΟ ΣΥΝΤΑΓΜΑΤΙΚΟ ΠΡΟΝΟΜΙΟ ΤΩΝ ΓΕΡΜΑΝΩΝ ΔΙΚΑΣΤΩΝ, ΔΙΑ ΝΑ ΔΙΚΑΙΟΛΟΓΗΣΕΙ ΤΗΝ ΑΡΝΗΣΗΝ ΤΟΥ, ΝΑ ΠΡΑΞΕΙ ΚΑΤΙ ΕΝΑΝΤΙΟΝ ΤΩΝ ΠΑΡΑΝΟΜΟΥΝΤΩΝ ΔΙΚΑΣΤΩΝ
ΚΑΤΟΠΙΝ ΤΟΥΤΩΝ ΔΙΚΑΙΟΛΟΓΗΜΕΝΗ Η ΕΡΩΤΗΣΗ : ΔΙΑΤΙ ΠΛΗΡΩΝΕΙ Ο ΦΟΡΟΛΟΓΟΥΜΕΝΟΣ ΤΟΥΣ ΠΑΝΑΚΡΙΒΟΥΣ ΔΙΚΑΣΤΑΣ ΚΑΙ ΥΠΑΛΛΗΛΟΥΣ ΔΗΜΟΣΙΩΝ ΥΠΗΡΕΣΙΩΝ ?
ΔΙΑ ΝΑ ΔΙΑΙΩΝΙΖΕΤΑΙ Η ΑΥΘΑΙΡΕΣΙΑ ΤΩΝ ΔΗΜΟΣΙΩΝ ΥΠΑΛΛΗΛΩΝ ΚΑΙ ΔΙΚΑΣΤΩΝ ?