He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

DER PROZESSBETRUG ZU FG-D´dorf-Az 11 K 518/89 und die BEIHILFE DER FG-RICHTER

Dr. NIELAND, NAUJOCKS, MORSBACH

 

Der Termin für die mündliche Verhandlung beim Finanzgericht Düsseldorf zu Az

11 K 518/89 stand bereits für den 6. Juni 1991 fest.

Das Finanzamt Mettmann forderte vom hiesigen Kläger die Abgabe der eidesstattlicher Versicherung, wegen angeblichen Schulden, entstanden nach den Doppelerfassungs-fehlern (i.H.v. ca. 511 TDM) der Betriebsprüfer Aichele und Fr. Röth bei der Betriebsprüfung der Jahre 1979-1982. Der griechische Ingenieur und Erfinder wehrte sich mit der Klage beim Finanzgericht Düsseldorf mit dem Argument, die Schulden wären fiktiv ( = also nicht existierend, vorsätzlich fehlerhaft, erfunden).

Erstaunlicherweise das FG-Verfahren war seitens zwei FG-Senaten abgelehnt und schließlich an den 11. Senat abgegeben worden.

Folgende Vermutung und Frage ist hier berechtigt.

Hatten die FG-Richter der zwei Senate erkannt, dass mit den Unterlagen des Finanzamt Mettmann den Kläger nicht verurteilen könnten? Und deshalb dem Dr. Nieland (bekannt für seine rechtswidrigen Prozesshandlungen) abgegeben?

Am Tag vor der mündlichen Verhandlung trafen sich Fr. Harbecke (später genannt Fr. Otrebnik) als Sonderbeauftragte für den Fall des Klägers, der Herr Michael Neuhaus der Vollstreckungsstelle, und der H. Wilkesmann (später gewechselt bei der OFD-D´dorf) der Rechtsbehelfstelle. Jeder hatte eine Liste der angeblichen Schulden des Klägers mit-gebracht. Aber alle drei Listen waren sehr unterschiedlich. (Beweise folgen)

Die Teilnehmer waren nicht einig ob nur die AfA der Maschinen anerkannt werden sollte, oder ob alle Aufwendungen des Klägers für seine Investition in GR hätten gestrichen werden sollen, wie Herr U. STEMPEL (wohnhaft in Hahn, Stellvertreter des Vorstehers des Sumpfes, Manfred EIGENDOOF, wohnhaft in Ratingen) mit Schreiben vom 26.1.1990 angeordnet hatte, und schließlich, welche Liste/Schulden hätten am nächsten Tag dem FG vorgelegt.

Die o.g. (Fr. Harbecke, Herr M. Neuhaus, Herr Wilkesmann) kamen zu der Gerichts-verhandlung am 6.6.1991 mit ca. 25 Min. Verspätung (obwohl zu Fuß nur 7 Minuten gebraucht hätten, vom FA-Gebäude zu dem FG-Sitzungsraum gemütlich zu laufen).

Dr. Nieland fragte während der Sitzung die FA-Vertreter ob sie eine aktuelle Aufstellung der Schulden des Klägers mitgebracht hätten und der Prozessbevollmächtigte des Finanzamt Mettmann (M. Neuhaus) händigte dem Vorsitzenden des 11. Senats (Dr. Nieland) ein einziges Blatt-Papier aus, wo die angeblichen Schulden des Klägers eingetragen waren.

Der Vorsitzende Dr. Nieland, begutachtete kurz das Blatt-Papier, zeigte es den Beisitzern (Morsbach und Naujocks) und murmelte denen etwas, (und dabei versteckte sein Gesicht und Mund hinter dem Blatt), und unterbrach die Sitzung für ¼ Stunde, ohne vorher das Blatt Papier dem

FG-Prozesse gegen das Finanzamt Mettmann-D'dorf

Das Finanzamt und die Justiz einer Bananen-Republik der Europäischen Union

 

L ufficio delle Imposte e la Giustizia d´una Republica di Banane dell´ Unione Europea

 

Η Εφορία και η Δικαιοσύνη μιάς Μπανανοδημοκρατίας της Ευρωπαϊκής Ενωσης

 

Der o.g. Artikel "Die Justiz einer Bananenrepublik ..." ist unter dem Link

"Inhalt und Folgen der Streitigkeiten mit dem Finanzamt Mettmann-Düsseldorf " zu lesen

Letzte Änderung am Dienstag, 13 Mai 2014 10:01

Aktionen des Klägers zur Entwicklung/Rettung des Unternehmens  Handlungen des FA-Mettmann und OFD-D´dorf zur Zerstörung des Unternehmens u. Famlie des Klägers( URSACHEN u. FOLGEN )

 

5/1975:   Erste Erfindung zum Patent (DBP) angemeldet                            

1976-77 Erste Anstrengungen in Stuttgart zur Realisierung der Erfindung

1976-77: Kontakte mit deutschen Firmen zur Realisierung der Erfindung                          

1977: Abschluß eines Kooperationsvertrags mit der Fa T1.

4/1977: Kredit von Fr. S1 i.H.v. S2,--US $   (@ S3 DM)

1977-81: Anschaffung von Werkzeugmaschinen u. deren Export nach GR

1978-84: Kooperationsphase mit Fa T1; erste Versuchsmodelle

1982: Planung einer eigenen Halle als Erfinderzentrum

1982-84: Drei Kredite von SN1 i.H.v. ca. SN2,-- DM

1983: Kredit seitens der Griechischen Staatsbank i.H.v. GS1- DM

1983-84: Bau eines Fabrikgebäudes auf eigenem Grundstück in GR

1982-84 Kleine Krediten von privat Personen i.H.v. ca. KP3,-- DM

1980-86: Rentenbeiträge werden für die Investition in GR geopfert

1984: Transport u. Unterbringung der Maschinen in der eigenen Halle      

1984. Beginn einer Betriebsprüfung der Jahre 1980-82

1979-82: Einnahmen aus Ing.-Tätigkeit i.H.v. ca. G3-- DM

Bis 12/1984: Investiertes Kapital ca. 1,31- Mil. DM, Halle errichtet. Maschinen install; Kredite, Rentenbeiträge u. Ersparnisse verbraucht.  

1985: Erweiterung des Prüfzeitraums bis 79; Verdächtigungen

1985: Honorare aus Ing.-Tätigk. G5,-DM im Unternehmen investiert

1985: Beginn mit Fertigungsvorrichtungen, Reparatur von Maschinen.Kapitalsuche, Suche nach Abnehmern der eigenen Pumpen    12/1985: BP-Bericht 79-82 mit Doppelerfassungsfehlern i.H. v. 218.832,3 DM, Vorwürfe der Steuerhinterziehg.

2/1986: Erteilung des ersten (DBP) Patentes  

1986: Zwei langfristige Verträge in GR mit Abnehmern von Pumpen
3/1986: Neue ESt- u. USt-Besch.-79-82 und ESt-Vz-85/86

1986: Einsprüche beim FA,Anträge auf AdV; Rechtsschutzklage beim FG

4/1986: Einleitung des Steuerstrafverfahrens w. 333.000,DM

1986: Vertrag mit SN1 f. die Fortführung des Erfinderbetriebs                  

8/1986: Bankpfändungen bei Sparkasse Ratingen u. Stadtspar-kasse D´dorf wegen 333.253,-- DM Steuern und SZ

9/1986 Nachweis der Doppelerfassungsfehlern i.H.v. 218.832,35 DM                 

9/1986: Banken sperren das Konto, Kreditwürdigkeit zerstört; Versuche die Kreditwürdigkeit zu retten erfolglos; Streitigkeiten mit Banken

10/1986: Neue ESt/USt-Besch.für 1979-86 mit 239.695,-DM

            11/1986 Versuche des FA die Doppelerfassungsfehler zuverharmlosen, durch willkürliche Kürzungen und Streichungen der AfA u.der Kosten der Erfindertätigk

10/1986: Antrag beim griech. Wirtschaftsministerium für die Förderung der Investition, und Gewährung eines Subventionsbonus; fehlen aber noch die Bankreferenzen aus deutschen Banken
11/1986: Wohnungsdurchsuchung zwecks Pfändung v. Wert-
sachen; Zerstörung des Familienfriedens und Zerstörung des sozialen Umfeldes des Klägers.

12/1986:Die regionale

Letzte Änderung am Donnerstag, 01 Mai 2014 16:40
FG Ddorf Az 4 S 94-96 PKH Beschluss v 11-09-2000

Finanzgerichtsurteile über die Streitigkeiten mit dem Finanzamt Düsseldorf-Mettmann

 

 

FG-Ddorf AdV5V2142 v 2-3-94 Seite 1 FG-Ddorf AdV 5 K 2590-91 v 25-11-1998 Seite 1 FG Ddorf Az 4 S 93-96 PKH v 25-09-2000
FG_Ddorf_Az_4_S_
94-96_PKH
Beschluss_v_
11-09-2000
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25-09-2000

 

 

Letzte Änderung am Dienstag, 13 Mai 2014 09:08

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