He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court - of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

DER PROZESSBETRUG ZU FG-D´dorf-Az 11 K 518/89 und die BEIHILFE DER FG-RICHTER

Dr. NIELAND, NAUJOCKS, MORSBACH

 

Der Termin für die mündliche Verhandlung beim Finanzgericht Düsseldorf zu Az

11 K 518/89 stand bereits für den 6. Juni 1991 fest.

Das Finanzamt Mettmann forderte vom hiesigen Kläger die Abgabe der eidesstattlicher Versicherung, wegen angeblichen Schulden, entstanden nach den Doppelerfassungs-fehlern (i.H.v. ca. 511 TDM) der Betriebsprüfer Aichele und Fr. Röth bei der Betriebsprüfung der Jahre 1979-1982. Der griechische Ingenieur und Erfinder wehrte sich mit der Klage beim Finanzgericht Düsseldorf mit dem Argument, die Schulden wären fiktiv ( = also nicht existierend, vorsätzlich fehlerhaft, erfunden).

Erstaunlicherweise das FG-Verfahren war seitens zwei FG-Senaten abgelehnt und schließlich an den 11. Senat abgegeben worden.

Folgende Vermutung und Frage ist hier berechtigt.

Hatten die FG-Richter der zwei Senate erkannt, dass mit den Unterlagen des Finanzamt Mettmann den Kläger nicht verurteilen könnten? Und deshalb dem Dr. Nieland (bekannt für seine rechtswidrigen Prozesshandlungen) abgegeben?

Am Tag vor der mündlichen Verhandlung trafen sich Fr. Harbecke (später genannt Fr. Otrebnik) als Sonderbeauftragte für den Fall des Klägers, der Herr Michael Neuhaus der Vollstreckungsstelle, und der H. Wilkesmann (später gewechselt bei der OFD-D´dorf) der Rechtsbehelfstelle. Jeder hatte eine Liste der angeblichen Schulden des Klägers mit-gebracht. Aber alle drei Listen waren sehr unterschiedlich. (Beweise folgen)

Die Teilnehmer waren nicht einig ob nur die AfA der Maschinen anerkannt werden sollte, oder ob alle Aufwendungen des Klägers für seine Investition in GR hätten gestrichen werden sollen, wie Herr U. STEMPEL (wohnhaft in Hahn, Stellvertreter des Vorstehers des Sumpfes, Manfred EIGENDOOF, wohnhaft in Ratingen) mit Schreiben vom 26.1.1990 angeordnet hatte, und schließlich, welche Liste/Schulden hätten am nächsten Tag dem FG vorgelegt.

Die o.g. (Fr. Harbecke, Herr M. Neuhaus, Herr Wilkesmann) kamen zu der Gerichts-verhandlung am 6.6.1991 mit ca. 25 Min. Verspätung (obwohl zu Fuß nur 7 Minuten gebraucht hätten, vom FA-Gebäude zu dem FG-Sitzungsraum gemütlich zu laufen).

Dr. Nieland fragte während der Sitzung die FA-Vertreter ob sie eine aktuelle Aufstellung der Schulden des Klägers mitgebracht hätten und der Prozessbevollmächtigte des Finanzamt Mettmann (M. Neuhaus) händigte dem Vorsitzenden des 11. Senats (Dr. Nieland) ein einziges Blatt-Papier aus, wo die angeblichen Schulden des Klägers eingetragen waren.

Der Vorsitzende Dr. Nieland, begutachtete kurz das Blatt-Papier, zeigte es den Beisitzern (Morsbach und Naujocks) und murmelte denen etwas, (und dabei versteckte sein Gesicht und Mund hinter dem Blatt), und unterbrach die Sitzung für ¼ Stunde, ohne vorher das Blatt Papier dem Kläger zu zeigen!.

Als das Richter-Gremium nach der Pause zurückkam, hatte der Vorsitzende das Blatt- Papier nicht zurückgebracht.

Somit konnte der Kläger nicht erfahren, welche Schulden das FA-Mettmann dem 11. Senat am 6.6.1991 gezeigt hatte.

Es folgte eine vorgefertigte Verurteilung des Klägers, (zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung), aufgrund der aktuellen Aufstellung der Steuerrückstände, die der Kläger nicht gesehen hatte.

Der Kläger suchte nach Verurteilung die vom Neuhaus an Dr. Nieland abgegebene aktuelle Aufstellung der Steuerrückstände in den FG-Akten, aber diese waren nach Auskunft des FG schon zum Bundesfinanzhof versandt.

In der Zeit der laufenden Frist zur Anfechtung des FG-Urteils vom 6.6.1991 erhebt am 13.7.1991 die Maitresse, Fr. Stieg, Vorwürfe gegen den Kläger, (wegen angeblicher Steuerverkürzung d.h. er hätte nicht alle seinen Einnahmen fürs Jahre 1988 angemeldet). Sie Informierte telephonisch die Ehefrau des Klägers und den Steuerberater (um das Vertrauen der beiden an den Kläger zu erschüttern) und sie lädt den Kläger zur Stellungnahme ins FA-Gebäude ein, wo sie in Anwesenheit der Fr. Masur die Aussage des Klägers registriert.

Der Kläger bezichtigt daraufhin Fr. Stieg für inszenierte Beschuldigung, damit die Last

auf den Kläger wächst und somit kein Rechtsmittel gegen das FG-Urteil eingelegt wird.

Die Angaben in der steuerlichen Erklärung des Klägers, gemacht seitens des Steuer-beraters Hupka, sind richtig und vollständig.


Das FG-Urteil vom 6.6.1991 ist mit einer Nichtzulassungsbeschwerde (NZB) fristgerecht angefochten worden.

Wenig später hatte die Maitresse, Fr. Stieg, zugegeben, dass die Kontrollmitteilung aus dem FA-Hilden leider fehlerhaft gewesen wäre, denn in der Kontrollmitteilung waren Einnahmen aus einem anderem Jahr eingetragen, die doch richtig angemeldet waren.  

  

Der Kläger beauftragte einen RA in Duisburg um eine Kopie der aktuellen Aufstellung

der Steuerrückstände beim BFH in München zu bestellen und als die Kopie dort eingegangen war, versäumte der Verkehrsanwalt sofort die Kopie dem Kläger nachzusenden, sodass als das Treffen und dbzgl. Besprechung mit dem RA stattfand, war die (gesetzliche) Frist für ein Rechtsmittel bereits verstrichen.

Der Kläger erkannte den Prozeßbetrug des FA-Mettmann in der Aufstellung der Steuer-rückstände datiert 6.6.1991, also datiert am selben Tag der mündlichen Verhandlung beim FG-D´dorf und präsentiert die Kopie in der hiesigen Anlage;

(deshalb waren die Vertreter des FA-Mettmann verspätet in der mündlichen Verhandlung am 6.6.91 erschienen, weil sie noch an die Schuldenliste am 6.6.91 arbeiten mussten)

Der Kläger hat anschließend Strafanzeige gegen den Prozessbevollmächtigten M. Neuhaus des Finanzamt-Mettmann erstattet, und bezichtigte ihn vorsätzlich nur ein Blatt zu der Verhandlung mitgebracht und vorsätzlich keine Kopie für den Kläger gemacht zu haben, und zudem gelöschte Schulden in der Aufstellung aufgenommen zu haben.

Mit einer weiteren Strafanzeige bezichtigte der Kläger die FG-Richter (Dr. Nieland und Morsbach) zur Beihilfe zum Prozeßbetrug; sie hätten das einzige Blatt-Papier des FA-Mettmann dem Kläger am 6.6.1991 sofort zeigen müssen und von ihm eine Stellungnahme abverlangt, oder besser, gleich am Nebenzimmer eine Kopie der Aufstellung der angebli-chen Steuerrückstände machen können und dem Kläger zur Information aushändigen.

Stattdessen haben die FG-Richter das einzige Blatt-Papier versteckt gehalten und dem Kläger nicht gezeigt und im Urteil die wesentlichste und entscheidungserheblichste Einzelheit d.h. das Datum der Aufstellung der Steuerrückstände vorsätzlich unterdrückt.

Am 1.9.1993 ist der Michael Neuhaus (damals 33 J. alt) polizeilich vernommen und bestätigte (siehe Polizeiliche Vernehmungsprotokoll vom 1.9.1993, Seite 2), dass er

nur ein Blatt-Papier (also keine Kopie für den Kläger gemacht) dem Vorsitzenden Richter Dr. Nieland ausgehändigt zu haben, und dass der Vorsitzende dieses einziges Blatt Papier dem Kläger nicht gezeigt hat.

Also der Prozessbevollmächtigte bestätigte den gemachten Prozeßbetrug mit

den fiktiven Steuerrückständen und belastete die FG-Richter wegen Beihilfe zum Prozeßbetrug bzw zur Erschleichung eines Urteils aufgrund der fiktiven Steuerschulden.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat aufgrund der Strafanzeige gegen Dr. Nieland die Akten des FG-Verfahrens 11 K 518/89 zur Einsicht bestellt und lässt sie anschließend verschwinden.

Der Kläger hatte nach Entdeckung des Prozessbetrugs, eine Restitutionsklage beim FG-D´dorf 11. Senat gestartet, aber als das FG die Akten des Verfahrens 11 K 518/89 aus der Staatsanwaltschaft zurückforderte, bekam sie nicht; Das FG informierte den Kläger über den Vorgang und der Kläger recherchierte bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, die ungern die Akten des internen-Ablaufes zeigen wollte; es ergab sich, dass der Staatsanwalt Blazy, die FG-Akten als letzter erhielt und danach waren sie verschwunden.

Der Kläger beschwert sich beim Generalstaatsanwalt D´dorf fürs Komplott ähnliches Verhalten des StAnw Blazy und erfährt von der Stelle des Generalstaatsanwalts, dass die Akten nicht verschwunden, sondern vielleicht falsch abgelegt worden seien.

Inzwischen merkte der Vorsitzende Richter Dr. Nieland, dass er innerhalb des FG-D´dorf von mehreren Kollegen vermieden war und ist in Depressionen gefallen. Drei Monate nach der strafrechtlichen Anzeige und wegen der strafrechtlichen Verfolgung starb Dr. Nieland.

Die offizielle Version lautete: Tod aufgrund einer schweren Krankheit. Die Version des Klägers (Selbstmord, weil er den Posten beim FG-D´dorf nicht mehr halten konnte)

Anlagen

Kopie der Aufstellung der Steuerrückstände vom 6.6.91 mit den offensichtlichen Rechenfehlern in den Spalten der Steuer und der Säumniszuschlägen.

In der Aufstellung sind mehrere Positionen enthalten (d.h. betreffend die ESt-Voraus-zahlungen, die bereits gelöscht sein müssten, weil die Jahres-Steuerbescheide nach der steuerlichen Veranlagung ergangen waren und letztere die ESt-Vz-Bescheide ungültig gemacht bzw einbezogen hatten).

Kopie der polizeilichen Vernehmung vom 1.9.1993 des Prozessbetrügers Michael Neuhaus, wo er den Prozeßbetrug zu FG-D´dorf Az 11 K 518/89, in Seite 2, bestätigt.

Schreiben vom 11.7.1990 der Fr. Stieg, dass sie die Abschreibung der Aufwendungen für die Investition in GR streichen werde, und zwar aufgrund des überholten und seit Jahren nicht mehr gültigen Betriebsprüfungsbericht vom 27.11.1989 und aufgrund des Schreibens vom 26.1.1990 des Stellvertreters des Sumpfes (U. Stempel). (Das war also zur Vorbereitung des Prozessbetrugs am 6.6.91 gewesen).

Der Kläger hat beim FG-D´dorf prozessiert und bekam es auch bestätigt:

seine Investitionen für die Erfindertätigkeit sind nach Gesetz abschreibungsfähig.

Mehr als 30 Niederlagen hatte das FA-Mettmann in FG-Prozessen erleiden müssen.

M. Neuhaus ist später aus dem FA-Mettmann weggejagt und an die Steuerfahndung Düsseldorf versetzt worden. Ob der Grund der Versetzung, die Aussage in der polizeilichen Vernehmung war, ist hier nicht bekannt.

Die Wahrheit der Aussage des Klägers über den Prozeßbetrug zu FG-Az 11 K 518/89 ist jedenfalls seitens des Streitgegners (FA-Mettmann) bestätigt worden.

Schreiben der Fr. Stieg vom 13.7.1991 mit dem inszenierten Vorwurf gegen den Kläger (der angeblichen Steuerverkürzung im Jahre 1988).

Fr. Stieg musste nach den Vorfällen auch das FA-Mettmann verlassen.

Die wenigen hier enthaltenen Beweise für die Verbrechen des FA-Mettmann sind nur die Spitze des Eisberges von mehr als 20 Jahre Verfolgung und sind für die Richterinnen des Landgerichts Düsseldorf (2b Zivilkammer u.a. Stockschlaeder-Nöll, Strupp-Müller, Brückner-Hoffmann, Fr. Dr. Hoffmann, Fr. Dr. Brecht) angebliche Amtspflicht-verletzungen; sie begründen keine Schadenersatzansprüche des Ingenieurs und Erfinders. Die FA Beamten hätten angeblich keine Verbrechen begangen.

Aber die o.g. Beweise haben die LG-Richterinnen und OLG-Richter niemals berücksichtigt.

Genauso sind auch die mehr als 1.000 Beweise für die Verbrechen des FA-Mettmann unterdrückt und verschwiegen worden; Die anderen Prozeßbetrüge, verbunden mit Mani-pulationen im Erhebungskonto und Verschwinden von Zahlungen des Klägers von ca. 113 TDM, die erst im Nov 2006 in einem Geheimkonto des FA gespeichert entdeckt worden sind, wären angeblich harmlose Umbuchungen gewesen. Dass das Geld dem Kläger unrechtmäßig entzogen worden war, haben die LG/OLG-Richter verschwiegen.

Und nach 27 Jahren stehen dem Kläger keine Zinsen für das geplünderte Geldvermögen, schreiben die LG/OLG-Richter. JUSTIZ einer Bananen Republik?

N.B. Zu diesem Artikel werden demnächst noch mehrere Dokumente veröffentlicht

FG-Prozesse gegen das Finanzamt Mettmann-D'dorf

Das Finanzamt und die Justiz einer Bananen-Republik der Europäischen Union

 

L ufficio delle Imposte e la Giustizia d´una Republica di Banane dell´ Unione Europea

 

Η Εφορία και η Δικαιοσύνη μιάς Μπανανοδημοκρατίας της Ευρωπαϊκής Ενωσης

 

Der o.g. Artikel "Die Justiz einer Bananenrepublik ..." ist unter dem Link

"Inhalt und Folgen der Streitigkeiten mit dem Finanzamt Mettmann-Düsseldorf " zu lesen

Letzte Änderung am Dienstag, 13 Mai 2014 10:01

Aktionen des Klägers zur Entwicklung/Rettung des Unternehmens  Handlungen des FA-Mettmann und OFD-D´dorf zur Zerstörung des Unternehmens u. Famlie des Klägers( URSACHEN u. FOLGEN )

 

5/1975:   Erste Erfindung zum Patent (DBP) angemeldet                            

1976-77 Erste Anstrengungen in Stuttgart zur Realisierung der Erfindung

1976-77: Kontakte mit deutschen Firmen zur Realisierung der Erfindung                          

1977: Abschluß eines Kooperationsvertrags mit der Fa T1.

4/1977: Kredit von Fr. S1 i.H.v. S2,--US $   (@ S3 DM)

1977-81: Anschaffung von Werkzeugmaschinen u. deren Export nach GR

1978-84: Kooperationsphase mit Fa T1; erste Versuchsmodelle

1982: Planung einer eigenen Halle als Erfinderzentrum

1982-84: Drei Kredite von SN1 i.H.v. ca. SN2,-- DM

1983: Kredit seitens der Griechischen Staatsbank i.H.v. GS1- DM

1983-84: Bau eines Fabrikgebäudes auf eigenem Grundstück in GR

1982-84 Kleine Krediten von privat Personen i.H.v. ca. KP3,-- DM

1980-86: Rentenbeiträge werden für die Investition in GR geopfert

1984: Transport u. Unterbringung der Maschinen in der eigenen Halle      

1984. Beginn einer Betriebsprüfung der Jahre 1980-82

1979-82: Einnahmen aus Ing.-Tätigkeit i.H.v. ca. G3-- DM

Bis 12/1984: Investiertes Kapital ca. 1,31- Mil. DM, Halle errichtet. Maschinen install; Kredite, Rentenbeiträge u. Ersparnisse verbraucht.  

1985: Erweiterung des Prüfzeitraums bis 79; Verdächtigungen

1985: Honorare aus Ing.-Tätigk. G5,-DM im Unternehmen investiert

1985: Beginn mit Fertigungsvorrichtungen, Reparatur von Maschinen.Kapitalsuche, Suche nach Abnehmern der eigenen Pumpen    12/1985: BP-Bericht 79-82 mit Doppelerfassungsfehlern i.H. v. 218.832,3 DM, Vorwürfe der Steuerhinterziehg.

2/1986: Erteilung des ersten (DBP) Patentes  

1986: Zwei langfristige Verträge in GR mit Abnehmern von Pumpen
3/1986: Neue ESt- u. USt-Besch.-79-82 und ESt-Vz-85/86

1986: Einsprüche beim FA,Anträge auf AdV; Rechtsschutzklage beim FG

4/1986: Einleitung des Steuerstrafverfahrens w. 333.000,DM

1986: Vertrag mit SN1 f. die Fortführung des Erfinderbetriebs                  

8/1986: Bankpfändungen bei Sparkasse Ratingen u. Stadtspar-kasse D´dorf wegen 333.253,-- DM Steuern und SZ

9/1986 Nachweis der Doppelerfassungsfehlern i.H.v. 218.832,35 DM                 

9/1986: Banken sperren das Konto, Kreditwürdigkeit zerstört; Versuche die Kreditwürdigkeit zu retten erfolglos; Streitigkeiten mit Banken

10/1986: Neue ESt/USt-Besch.für 1979-86 mit 239.695,-DM

            11/1986 Versuche des FA die Doppelerfassungsfehler zuverharmlosen, durch willkürliche Kürzungen und Streichungen der AfA u.der Kosten der Erfindertätigk

10/1986: Antrag beim griech. Wirtschaftsministerium für die Förderung der Investition, und Gewährung eines Subventionsbonus; fehlen aber noch die Bankreferenzen aus deutschen Banken
11/1986: Wohnungsdurchsuchung zwecks Pfändung v. Wert-
sachen; Zerstörung des Familienfriedens und Zerstörung des sozialen Umfeldes des Klägers.

12/1986:Die regionale Behörde befürworten eine Subvention ca. 70% wartet aber auf die Bankreferenzen aus BRD, um komplett nach   Athen den Investitionsantrag weiterzuleiten              

4/1987:Einleitung des Verfahrens zur Abgabe der eidesstatt-lichen Versicherung aufgrund der Doppelerfassungs-fehler, welche bereits im

1/1987: Abgabe der ESt u. USt-Erklrungen 1983 und 1984; Nachweis der   Bautätigkeit, der Privat- u. Bankkredite und der Verluste in GR          

                          9/1985 nachgewiesen waren

5/1987: Abgabe der ESt- u.USt-Erklärung 1985                                           

4/1987: Die ESt- u.USt-Erklärung-85 verschwindet beim FA

6/1987: Anträge auf Übertragung der anerkannten Verluste in anderen J.             eine zweite Anfertigung muß dem FA geliefert werden

7/1987: Antrag beim Wirtschaftsministerium in GR noch zu warten     

5/1987:ESt-Besch.-84 mit Anerken.der Verluste aus GR/BRD

10/1987: Vereinbarung in GR mit weiteren Abnehmern von Pumpen    

5/1987: ESt-Besch.-83 mit Anerken.der Verluste aus GR/BRD

1987 : Suche nach Kapital und geeigneten Werkzeugmaschinen                 

5/1987: FA-Intern, die anerkannten Verluste werden gekürzt

1987: Streitigkeiten mit dem Gr.-Zoll wegen der Zölle der importierten  Maschinen und Auto und Zahlungsschwierigkeiten beim Pat-Amt 9/1987: FA-Intern, Aichele/Eigendoof verlangen Einleitung  des Verfahrens zur Abgabe der eidesstattlichen Vers.

1988: Streitigkeiten mit den Gläubigern wegen ausgebliebenen Rückzahl.  

2/1988: Unterdrückung der ESt-Erklärung-85 vom Mai 87

1988: Versuche neue Kunden anzuwerben verursachen viele Kosten u. kriminelle Schätzung der ESt für 1985, das zu

versteuernde Einkommen ist mit: 97.275,-- DM gesch.

1988: Der Kläger verlangt Einstellung des Steuerstrafverfahrens                  

6/1988: Die Steuerfahndungsstelle Wuppertal fragt das FA-Mettmann nach der Steuerhinterziehung;das FA-Mettmann verschweigt die Wahrheit

1988: Der Kläger verlangt Klärung der Widersprüche in Kontoauszügen               

1988: Einsprüche gegen neue berichtigte Steuerbescheide                                     

1988: Erste Zahlungsnachforderungen des FA an die Ehefrau für angeb-liche Schulden des Ehemannes, zerstören die Basis der Ehe   10/1988: Beginnt die neue Prüfung für die Jahre 1983-1985

12/1988: AdV-Beschluß des 12. Senats FG-D´dorf ; dieKost en für die Erfindertätigk. in BRD und Investi-

1988: Prozeßkosten steigen enorm, weil noch keine PKH bewilligt. tion in GR, werden anerkannt. Erster Prozeßbetrug des Finanzamt Mettmann, noch nicht aufgedeckt.                      

1/1989: Information ans Gr.-Minist. für den positiven Ausgang des 1en FG-Beschlusses und Bitte noch zu warten für die Bankreferenzen                    

                             

5/1989:der Kläger verlangt Rückkehr zum Status vor der Betriebsprüfung  und Nichtigkeitserklärungen für alle Steuerbescheide 1979-86

5/1989: Das FA legt dem FG, zur Erzwingung der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung manipulierte Aufstellung vor, mit angeblichen Schulden i:H.v. 165.906,75 DM

                            

6/1989 Eine Zusammenarbeit mit Fa AVT-Mülheim wird vereinbart   Auftragsvolumen für 6 Monate: 50.000,--DM                

         

7/1989: Einspruch gegen ESt-Besch-1986 vom 6/1989                             6/1989: ESt-Besch-1986 mit Anerken. der Kosten der Erfind.-  

7/1989: Der Kläger verlangt Übertragung der anerkannten Verluste 1986             tätigkeit und der Investition in GR; Einverleibung der

           in anderen Veranlagungsjahren, und AdV von fiktiven Schulden               SZ i.H.v. 11.914,- DM aus Doppelerfassungsfehlern  

7/1989: Antrag auf Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur    7/1989: Das FA erteilt eine Bedenklichkeitsbescheinig. mit

             Vorlage beim Kunden AVT-Müllheim                                                     Schulden v. 81.879,18 DM, der Auftrag geht verloren

7/1989:Anträge auf Aufteilungsbescheide der ESt zum Schutz der Ehefrau 8/1989 ESt-Aufteilungsbesch. werden v. Fr. Stieg blockiert                                                                                                            

1989: Streit um die USt-Voranmeldungen der Jahre 1988-89 entbrannt       8/1989: Anordnung einer USt-Prüfung ab 1988 bis unendlich

 

 
   

 

9/1989: Das Griech.-Minister. fragt zum letzten Mal beim Kläger über       9/1989: Das FA-Mettmann pfändet bei den deutschen Banken

           die Absicht zur Fortführung des Investitionsvorhabens, weil dem-             darunter bei der Griechische National Bank, Filiale in

           nächst das Investitionsförderungsgesetz Nr.1262/82 entfällt                       D´dorf, mit manipulierten Schulden v. 69.685,82 DM

 

10/1989: Der Klägerverlangt die Aufhebung der neuen Bankpfändungen     11/1989: BP-Bericht für1983-85;die Steuerhinterziehung ent-

             und eine schriftliche Entschuldigung zur Vorlage bei den Banken           fällt; Erpressungsversuche des U.Stempel zur Beendi-

               zur Rettung seiner Kreditwürdigkeit und der Investition in GR                 gung aller FG-Prozesse mit ein Bonus v.10.000,-DM

12/1989: Die Bankpfändung vom Okt. 89 bei der National Bank von GR        für 5 Jahre, als absetzungsfähige Ausgaben für die

             wird an die Mutter-Gesellschaft nach Athen gemeldet;                          Erfind.-Tätigk. u. Investit. in GR; mit gezielten Kürzung.

   Das Gr.-Minist. legt den Investitionsantrag ad Akta; Subventionsbonus       u. Streichungen wird das zu versteuernde Einkommen

     verloren.                                                                                                        für 1985 mit 97.218, DM ermittelt, fast identisch wie

                                                                                                                           der kriminellen Schätzung vom 2/1988 (97.205,-DM);

                                                                                                                         die kriminelle Schätzung vom 2/1988 wird erst vom FG

                                                                                                                         im Jahr 1999 aufgehoben; bis 1999 wirken die fiktiven

                                                                                                                          Steuerschulden. Steuererstattungen u. Liquidität werden

                                                                                                                          dem Unternehmen laufend entzogen und zur Tilgung der

                                                                                                                          manipulierten Steuerschulden aus 1983-85 verschlungen;

                                                                                                                        die Investition des Klägers wird in die Pleite geschubst.

                                                                                                                       12/1989: Rechtsbehelfstelle erkennt Erfinderkosten in GR an

12/1989 der Kläger verlangt: die Aufhebung der ESt-Vz-Besch-88-89,       12/1989 Das FA verspricht die Aufhebung der ESt-Vz-Besch-

             die Aufhebung der kriminellen Schätzung der ESt-85 v. 2/1988               88/89, und die Aufhebung der Schätzungen der ESt-

               die Anerkennung der Vorsteuer, die Aufhebung der Kürzungen               85/86, und die Bearbeitung der Verrechnungsanträge

                                                                                                                     12/1989: Stempel verlangt, daß die Investition zur Realisie-

                                                                                                                               rung der Patente in BRD gemacht werden muß,

                                                                                                                                damit anerkannt wird (Nationale Epilepsie)

3/1990: Petition beim Landtag NRW; Beschwerde über Schickanierung;   1/1990 ESt-Abrechnungsbescheid-1986 mit einverleibten

           und 5-jährige Blockade der Einsprüche und der Anträge auf Auf-                 SZ i.H.v. 11.914, DM sorgt für weitere Prozesse.

           teilungsbescheide, Zerstörung der Kreditwürdigkeit mit Bank-

           Pfändungen aufgrund Doppelerfassungsfehlern, SZ auf fiktiven       2/1990 Stempel verteidigt seinen BP-Bericht vom 11/1989

           Steuerschulden, Aufrechnungen von Steuererstattungen mit nicht                 für die Jahre 1983-1985 und entwickelt zwei weitere

           existierenden Schulden, willkürliche Streichungen der Investitions-               Theorien zur Ablehnung der Investition in GR.

           ausgaben, und der Kosten der Erfindertätigkeit, Amtsmachtmiß-

           brauch, Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung    4/1990 bis 12/1990. Stempel versucht immer wieder sein

         aufgrund Doppelerfassungsfehlern, Trotz der erbrachten Nachweise           erpresserisches Angebot durchzusetzen, weitere Abtei-

           das Steuerstrafverfahren wird fortgeführt, Zerstörung der Familien-           lungen des FA versuchen den Kläger unter Druck

           basis, des sozialen Umfeldes, des Unternehmens des Klägers                     zu setzen. Der Würgegriff des FA an die Ehefrau des

5/1990: Der Kläger meldet zwei weitere Erfindungen zum Patent an                 klägers wird noch enger; Zahlungsnachforderungen

           und sucht Lizenznehmern und versucht die Pleite abzuwenden.               flattern laufend bei der Ehefrau (2.314,-DM, 7.777,-DM)

7/1990: Vereinbarung mit ein weiteres griechisches Unternehmen für die    9/1990: der Petitionsausschuß des LT-NRW verschickt die

           Abnahme und Verkauf von patentierten Pumpen                                       Stellungnahme des Finanz-Ministeriums NRW; darin

8/1990: Vorbereitung der Patentanmeldungen für USA, England, Japan               werden die Doppelerfassungsfehler i.H.v. 222.000,--

                                                                                                                            DM zugegeben, die SZ v. 11.914 auf die Doppelerfas-

1990: Krankheiten aus der Streiten mit dem FA machen sich bemerkbar             sungsfehlern werden gestrichen, das Steuerstrafverfahr.

         und Operationen sind fällig geworden. Die Arbeitskraft fällt auf             wird bald eingestellt. Die Blockade der Anträge wird

           niedriges Niveau. Die Verdienstausfälle wachsen                                   zugegeben. Die Kosten für die Erfindertätigkeit und die

1990. Die Streitigkeiten mit dem griech. Zoll führen zu Sperrung f Ausland Investition in GR, werden wegen angeblich mangelnder

1990: Die Zahlungsunfähigkeit zwingt zur schnellen Aufgabe der Patente         Gewinnerzielungsabsicht aberkannt. Liebhaberei hätte

1990: Weitere Gläubiger starten Androhungen zur Erzwingung der Rück-     angeblich der Kläger betrieben. Die OFD empfiehlt dem FA

           zah lung der Kredite und verursachen dem Kläger weitere Kosten       zu behaupten, daß die USt-Bescheide-80-82 nicht ange-

                                                                                                                            fochten wären

2/1991 Der Kläger verlangt wiederholt die Nichtigkeit der Steuerbescheide 1/1991: Die Steuerfahndung Wuppertal stellt mit Zustimmung

       basierend auf die Steuerhinterziehung u. auf die Doppelerfassungs-             eines Amtsgericht-Richters und gegen den Willen des

               fehler von Aichele/Fr. Röth.                                                                   FA-Mettmann, wegen geringen Verschuldens des

                                                                                                                                   Klägers, das Steuerstrafverfahren ein.

2/1991 Der Kläger protestiert gegen die Begründung nach § 153 Abs 1     3/1991 das FA erstellt die erste Einspruchentscheidung

         StPO und verlangt die Einstellung wegen fehlender Verschuldung.             betreff. ESt-79-82,85,88, USt-80-82, ESt-Vz-86/87

                                                                                                                              Das FA taktiert mit der Liebhaberei und verschweigt

4/1991 Der Kläger protestiert für die laufende Fehler der Finanzkasse                 die Doppelerfassungsfehler; die Ausgaben für die In-

           in den Kontoauszügen und weist Widersprüche zwischen                       vestition in GR werden gestrichen; Erfindertätigk. nur

           Einspruchsentscheidung vom 3/1991 und Kontoauszüge nach,               in BRD anerkannt; die USt wird verschlungen,

             und verlangt Klärung; das FA hat nie reagiert.                                       die Elternunterstütz. wird gekürzt; der erpresserische

                                                                                                                            Bonus von 10.000 DM/J für 4 Jahre wird gestrichen.

5/1991 Der Geschäftspartner Z1 wird krank, er kann den                               die Vorsteuer des Klägers wird nicht anerkannt; DBA

           Erfinderbetrieb in GR nicht mehr führen; er scheidet früher als                 zwischen GR+BRD und die Erfinder-Verordnung

           vereinbart aus und verlangt die Rückzahlung seiner Kredite                     werden ignoriert.

 

5/1991: Beschwerde wegen der fiktiven USt-Schuld-82 i.H.v. 5.340,--DM 5/1991 Der Vorsteher des Sumpfes lehnt eine Aussetzung der

                                                                                                                             Vollziehung der fiktiven Steuerschulden und der SZ ab

6/1991:der Kläger wohnt ohne rechtlichen Beistand die erste mündliche  6/1991 das FA gibt dem FG eine Aufstellung mit falschen,

           Verhandlung beim FG-D´dorf zu Az 11 K 518/89 bei,                                manipulierten, fiktiven Steuerrückständen und der

           es geht um die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung                         Kläger hat davon keine Kopie erhalten und vom 11

           Das FA begeht Prozeßbetrug und erhält Beihilfe vom 11. Senat                 Senat über Inhalt der Aufstellung nicht informiert.  

         Richter: Dr. Nieland/Morsbach/Naujocks                                               FA-Vertreter: M. Nauhaus, Wilkesmann; Fr.

                                                                              

Letzte Änderung am Donnerstag, 01 Mai 2014 16:40

Finanzgerichtsurteile über die Streitigkeiten mit dem Finanzamt Düsseldorf-Mettmann

 

 

FG Ddorf Az 4 S 94-96 PKH Beschluss v 11-09-2000 FG-Ddorf AdV5V2142 v 2-3-94 Seite 1 FG-Ddorf AdV 5 K 2590-91 v 25-11-1998 Seite 1 FG Ddorf Az 4 S 93-96 PKH v 25-09-2000
FG_Ddorf_Az_4_S_
94-96_PKH
Beschluss_v_
11-09-2000
 FG-Ddorf_AdV5V2142
_v_2-3-94_Seite_1
 FG-Ddorf_AdV_5_K_
2590-91_v_
25-11-1998_Seite_1
 FG_Ddorf_Az_4_S_
93-96_PKH_v_
25-09-2000

 

 

Letzte Änderung am Dienstag, 13 Mai 2014 09:08

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