He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

Dr. Th. Sartoros

Laddringsweg 15

45219 Essen

30.06.2015

 

Vorab per Fax: 0211-9016-200

 

An

Generalstaatsanwalt Düsseldorf

Sternwartstr. 31

40223 Düsseldorf

 

Betr.: Az des GenStAnw-D´dorf 4 Zs 997/15

Bez.: Schreiben/Bescheid vom 5. Juni 2015 des GenStAnw D´dorf, gez. „i.V.Frobel“

Hier: Beschwerdefrist beginnt nach vollständiger Überprüfung der angezeigten

Rechtsbeugungen der bezichtigten D´dorf-LG/OLG-Richter

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter H. Frobel,

 

es gelang Ihrem Schreiben vom 5.Juni 2015 die streikende Post um D´dorf zu passieren

und erreichte den Unterzeichner am 29.Juni 2015. Der Umschlag ist 23.6.2015 gestempelt.

 

Die rechtlichen Ansichten enthalten in Ihrem o.g. Schreiben (1e Seite) sind nicht zutreffend und der Hinweis im letzten Absatz (Seite 2) lässt erkennen, dass die Monatsfrist für die Antragstellung nach § 172 StPO noch nicht zu laufen begonnen hat.

 

Der Inhalt meiner Strafanzeige, sowohl vom Oktober 2010, als auch in meiner neuen Web-seite www.sartoros-dr-ing.de ist weder inhaltlich, noch personenbezogen vollständig überprüft worden. Jeder Bürger hat das Recht deswegen sich zu beschweren und Auskunft

zu verlangen. Nun was ist mit den Putschisten des OLG-D´dorf 11. Senat passiert?

 

Die seitens der StAnw D´dorf (Fr. Frömgen) gemachte Einschränkung der Strafanzeige (erhoben gegen dutzende LG/OLG-Richter, abgedruckt in der Homepage) gegen nur zwei Personen bzw nur gegen zwei OLG-Richter (Malsch, Fr. Baan) u. die Einschränkung des GenStAnw auf nur einen OLG-Richter (Malsch) lässt erkennen, dass die vollständige Überprüfung der angezeigten Rechtsbeugungen der LG/OLG-Richter (beschrieben in 5Sprachen in der Webseite) noch nicht stattgefunden hat.

 

Bequemlichkeit oder Angst der Staatsanwälte gegen Richter, die in höheren Posten sitzen,

Ermittlungen wegen Rechtsbeugungen einzuleiten, wird vorerst zurückgestellt.

 

Eine Tatsache ist aber evident: selbst bei verbrecherischen Handlungen oder Beschlüssen

der LG/OLG-Richter (siehe www.ivan-zilic.de) hat kein StAnw den Mut gehabt gegen die Bezichtigten Richter vorzugehen. So eine Behörde (StAnw/GenStAnw) ist nicht nur schändlich sondern auch schädlich.

 

Es wird hier aus gegebenem Anlass erwähnt, dass viele Artikel erschienen in meiner Home-page in anderen EU-Sprachen geschrieben sind und aus Zeitmangel nicht ins Deutsch übersetzt werden konnten. Übersetzungen sind jedoch dem Internet-Benutzer möglich.

 

Nun als erstes ist auf Seite 3 (Zeile 9 bis 16) der Beschwerde vom 12. Mai. 2015 gegen den Bescheid vom 5.5.12 der Fr. Frömgen der StAnw D´dorf hinzuweisen.

 

Darin ist die Kritik an die steuernde Verwaltung (Ministerien) und an die D´dorf-LG/OLG-Richter mehr als offensichtlich; Konkret: die

                                                                                                                                                                                                                                                                   Dr. Th. Sartoros

                                                                                                                                                              Laddringsweg 15

                                                                                                                                                             45219 Essen

                                                                                                                                                              12. Mai. 2015

An  die

Staatsanwaltschaft Düsseldorf

Fritz Roeber Str. 2

40213  Düsseldorf

 

Hier: Beschwerde gegen den Beschluß der StAnw-D´dorf vom 5.5.15 zu Az 40 Js 3845/15

Bez.:

Letzte Änderung am Freitag, 22 Mai 2015 14:50

HOMEPAGE - Die Materialschlacht desGENERAL-Staats-AnwaltsDüsseldorf

Für den Generalstaatsanwalt-Düsseldorf sind die jungen Staatsanwälte (Angestellte oder Beamte) nur Material, das er in den Papierkrieg vor den LG/OLG Gerichten gegen den Griech. Ing. nach Belieben einzusetzen scheint.

Um die Aufgaben in kurzer Zeit bewältigen zu können, hat jemand bei der Generalstaats-anwaltschaft-Düsseldorf, vor geraumer Zeit, ein Schreiben als Klageerwiderung aus Textbausteinen zusammengesetzt, und im abrufbaren Computerspeicher gestellt.

Der GENERAL-Staats-Anwalt verteilt die Aufgaben den jüngeren Staatsanwälten.

So ist nicht zu bewundern, dass die Klageerwiderungen, welche der Griech. Ing. vom LG Oder OLG-D´dorf bekommt, so ähnlich sind, wie Erbsen. Überall dieselben Textbausteine.

Es sind einige Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf bislang tätig gewesen u.a. H. Kallenberg, H. Schmitz, Fr. Strauch, Fr. Stoy-Schnell.

Die Fr. Strauch war nur vor kurzem als OStAin befördert worden (mit welchen Maßstäben ? Vitamin B ?) als sie den Auftrag bekommen hat, gegen die Klagen des Griech.-Ing. bei dem LG-D´dorf mit Az 2b o 149/12, 2b o 148/12, 2b o 149/12, Az 2b o 151/12 am 10.10.2012 zu erwidern. Also der Planer des „GENERALs“ hat als Gegenleistung für die Beförderung erwartet, dass die Fr. Strauch auf einmal in vier LG-Verfahren sich zeigen lassen musste.

Bei allen diesen Klagen/PKH beschwerte sich der Kläger, dass die Beschlüsse seitens gesetzwidrig gebildeten Gremien verkündet/erlassen waren. Es fehlte der gesetzlich vorge-schrieben Vorsitzende Richter (Verstoß gegen § 75 GVG und gegen Art. 101 GG), oder die Beschlüsse seitens Richter unterschrieben waren, die aufgrund von noch nicht entschie-denen Befangenheitsanträgen, also wegen der Sperrwirkung des § 47 ZPO, nicht beteiligt sein dürften. Die LG-Gremien waren überwiegend mit jungen unerfahrenen Damen gebildet, die zudem in der Probezeit sich befanden. Also die Damen waren gesteuert und manipuliert.

Die Fr. Strauch umging die Hauptklagepunkte und behauptete frech, dass die beschuldigten Richter keine Rechtsbeugung und keine Rechtsverstöße begangen hätten und die Klagen des Griech. Ing. nicht schlüssig wären. Dazu wagte noch Inhalt und Sinn des Gutachtens vom 11.3.2011 des Mediziners zu verdrehen bzw. zu verfälschen, was die LG-Richterinnen in den Beschlüssen gerne übernommen haben. Die abgegebenen Erwiderungen des Griech. Ing. vom Ende Okt. 2012 sind seitens der LG-2b Zivilkammer ignoriert und begraben worden.

Das hatte den Mediziner dazu gebracht, ein ergänzendes Gutachten am 8.1.2013 zu erstellen und sichere Erkenntnisse in Vordergrund zu stellen und die benannten Verantwortlichen LG-Richterinnen in o.g. Verfahren als auch gegen die Fr. Strauch um Verfälschung seines Gutachtens zu beschuldigen. Das hatte sich noch

Letzte Änderung am Montag, 08 Dezember 2014 17:54

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf

Die Entdeckung des Prozessbetruges des Finanzamtes Mettmann und der seitens der Richter Dr. Nieland und Morsbach geleistete Beihilfe, bei der mündlichen Verhandlung vom 6.6.1991 beim 11. Senat des Finanzgerichtes Düsseldorf zu Az 11 K 518/89 mit der Aufforderung des FA, die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (damit das FA-Mettmann das Vermögen des Klägers wegen der angeblichen Steuerhinterziehung pfänden könnte), gab den Anlass für eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen die o. g. Richter wegen Beihilfe zum Prozessbetrug, sowie gegen den Prozessbevollmächtigen M. Neuhaus, des FA-Mettmann bei der o. g. mündlichen Verhandlung. Dr. Nieland starb (Selbstmord?) nur 3 Monate nach seiner strafrechtlichen Verfolgung.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestellte die Akten des FG-Verfahrens 11 K 518/89, wo das Finanzamt Mettmann Prozessbetrug begangen hatte, und die o. g. FG-Richter Beihilfe geleistet hatten, und wartete mit dem Ergebnis ihrer Untersuchung, bis sie erfahren hatte, dass der Kläger eine Restitutionsklage beim FG-D´dorf eingebracht hatte.

Der Prozessbevollmächtigte M. Neuhaus, des FA-Mettmann, ist am 1.9.1993 polizeilich vernommen worden und bestätigte die, die FG-Richter belastende Version des „Griechen“, und zwar: er (Neuhaus) hatte dem Vorsitzenden Richter Dr. Nieland bei der mündlichen Verhandlung am 6.6.91, nur ein Blatt mit der Aufstellung der Steuerrückstände i. H. v. 67.258,32 DM ausgehändigt; der Vorsitzende begutachtete das in dem Blatt Geschriebene; der Kläger hatte keine Kopie von der Aufstellung der Steuerrückstände, und der Vorsitzende hat ihm das Blatt auch nicht gezeigt.

Es war also u. a. eine Verletzung des Anhörungsrechts und dies mit dem Vorsatz, den ohne RA bei der Verhandlung anwesenden „Griechen“ zu schädigen; als der Kläger Monate später vom BFH Kopie des Blattes erhalten hatte, entdeckte er die Manipulationen und die Fehler von ca. 47.000,00 DM in der Aufstellung der Steuerrückstände. Die Manipulationen und Fehler waren gewiss auch seitens des Vorsitzenden Dr. Nieland erkannt worden deshalb hatte er das Blatt dem Kläger nicht gezeigt; denn wenn er ihm das Blatt gezeigt und dieser die Fehler entdeckt hätte, dann hätte der „Grieche“ zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nicht verurteilt werden können. Also das Prozessergebnis (d. h. die Verurteilung des „Griechen“) stand im Voraus fest.

Es geschah zeitnah, dass die FG-Akten innerhalb der Staatsanwaltschaft verschwanden, und deshalb die Restitutionsklage gescheitert.

Die Nachfolger ehrenvolle Richtergesellschaft des 11. Senates hat mit Beteiligung des belasteten Richters Morsbach den Fall abgeschlossen. Natürlich für den „Griechen“ kostenpflichtig.

Die erbrachten Beweise (auch die Vorbereitungen einen Tag vor der mündlichen Verhandlung d. h. am 5.6.1991, der drei Verantwortlichen: der

Letzte Änderung am Mittwoch, 07 Mai 2014 14:07

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