He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court – of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

Dienstag, 01 April 2014 21:00

Generalstaatsanwalt Düsseldorf

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf

Die Entdeckung des Prozessbetruges des Finanzamtes Mettmann und der seitens der Richter Dr. Nieland und Morsbach geleistete Beihilfe, bei der mündlichen Verhandlung vom 6.6.1991 beim 11. Senat des Finanzgerichtes Düsseldorf zu Az 11 K 518/89 mit der Aufforderung des FA, die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (damit das FA-Mettmann das Vermögen des Klägers wegen der angeblichen Steuerhinterziehung pfänden könnte), gab den Anlass für eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen die o. g. Richter wegen Beihilfe zum Prozessbetrug, sowie gegen den Prozessbevollmächtigen M. Neuhaus, des FA-Mettmann bei der o. g. mündlichen Verhandlung. Dr. Nieland starb (Selbstmord?) nur 3 Monate nach seiner strafrechtlichen Verfolgung.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestellte die Akten des FG-Verfahrens 11 K 518/89, wo das Finanzamt Mettmann Prozessbetrug begangen hatte, und die o. g. FG-Richter Beihilfe geleistet hatten, und wartete mit dem Ergebnis ihrer Untersuchung, bis sie erfahren hatte, dass der Kläger eine Restitutionsklage beim FG-D´dorf eingebracht hatte.

Der Prozessbevollmächtigte M. Neuhaus, des FA-Mettmann, ist am 1.9.1993 polizeilich vernommen worden und bestätigte die, die FG-Richter belastende Version des „Griechen“, und zwar: er (Neuhaus) hatte dem Vorsitzenden Richter Dr. Nieland bei der mündlichen Verhandlung am 6.6.91, nur ein Blatt mit der Aufstellung der Steuerrückstände i. H. v. 67.258,32 DM ausgehändigt; der Vorsitzende begutachtete das in dem Blatt Geschriebene; der Kläger hatte keine Kopie von der Aufstellung der Steuerrückstände, und der Vorsitzende hat ihm das Blatt auch nicht gezeigt.

Es war also u. a. eine Verletzung des Anhörungsrechts und dies mit dem Vorsatz, den ohne RA bei der Verhandlung anwesenden „Griechen“ zu schädigen; als der Kläger Monate später vom BFH Kopie des Blattes erhalten hatte, entdeckte er die Manipulationen und die Fehler von ca. 47.000,00 DM in der Aufstellung der Steuerrückstände. Die Manipulationen und Fehler waren gewiss auch seitens des Vorsitzenden Dr. Nieland erkannt worden deshalb hatte er das Blatt dem Kläger nicht gezeigt; denn wenn er ihm das Blatt gezeigt und dieser die Fehler entdeckt hätte, dann hätte der „Grieche“ zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nicht verurteilt werden können. Also das Prozessergebnis (d. h. die Verurteilung des „Griechen“) stand im Voraus fest.

Es geschah zeitnah, dass die FG-Akten innerhalb der Staatsanwaltschaft verschwanden, und deshalb die Restitutionsklage gescheitert.

Die Nachfolger ehrenvolle Richtergesellschaft des 11. Senates hat mit Beteiligung des belasteten Richters Morsbach den Fall abgeschlossen. Natürlich für den „Griechen“ kostenpflichtig.

Die erbrachten Beweise (auch die Vorbereitungen einen Tag vor der mündlichen Verhandlung d. h. am 5.6.1991, der drei Verantwortlichen: der Vollstreckungsstelle (Neuhaus), der Rechtsbehelfstelle (Fr. Harbecke) und der H. Wilkesmann) waren der Staatsanwaltschaft Düsseldorf peinlich und hätte diese auch verschwinden lassen, wenn sie in den Gerichtskaten gewesen wären.

Der Kläger gab sich mit dem Verschwinden nicht zufrieden und ermittelte den H. Blazy als den letzten Sachbearbeiter bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, welcher die FG-Akte erhalten und verschwinden ließ.

Die erhobene Beschwerde ging dann an den Generalstaatsanwalt Düsseldorf und dieser entschied, dass die FG-Akte nicht verschwunden war sondern vielleicht nur falsch abgelegt.

Die FG-Akte entdeckte der Kläger bei einer Akteneinsicht beim FA-Mettmann im Jahre 2003 als der Vorsteher des Sumpfes und seine Clique aus ihren Ämtern entfernt waren.

Die FG-Akte 11 K 518/89 war also seitens Herrn Blazy (ohne Kopie des Versands innerhalb der Staatsanwaltschaft zu behalten) dem Vorsteher des Sumpfes zugesandt, und dieser hatte sie im Archiv des FA bunkern lassen. So sind die Straftäter Richter und FA-Beamten seitens der Staatsanwaltschaft Düsseldorf geschützt worden.

Der o. g. geschilderte Fall machte Schule bei der Staatsanwaltschaft D´dorf auch im Jahre 2010, als FG-Richter, LG-Richter und OLG-Richter mit Strafanzeige wegen Rechtsbeugung bezichtigt waren und die Eröffnung eines Strafverfahrens beantragt war.

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