He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court - of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

 

                       NEWSLETTER vom 7. JULI 2016   

 

 

1. Am 5. Apr. 2016 erlässt der 18. Senat des OLG-D´dorf (Fr. Stein/Fr. Glaeser/

   /Anger) den Beschluss zu Az 18 W 1/13 (LG-2b o 271/01), womit die Anhörrüge

   vom 22.9.2015 hastig und mit viel Bla-Bla zurückgewiesen wird. (Siehe o.g. OLG-

   Beschluss; es war das Ergebnis des Druckes von oben an OLG-Richter, das Verfah-

    ren sofort abzuschließen und die Gerichtsakten ans LG umgehend zurück zu

   senden)

 

2. Am 7. Apr. 2016 erlässt der 18. Senat (Fr. Stein/Fr. Glaeser/Anger) des OLG-D´dorf

   den Beschluss zu Az 18 W 61/15, womit die sofortige Beschwerde vom 25.8.2015

   gegen den die PKH-ablehnenden LG-Beschluss vom 29.7.15 gez. seitens der abge-

   lehnte Stockschlaeder-Nöll & Co, zurückweist; (betr. LG-2b o 98/15 KLAGE/PKH

   vom 17. Juli. 2015mit Gegenstand die Rechtsbeugungen der OLG-Richter 11.

   Senats u.a. zu Az 2b o 271/01 und Ausschluss der Fr. Stockschlaeder-Nöll);

   als Begründung wird (mit 1 Zeile !!) auf den nichts sagenden angefochtenen LG-

   Beschluss verwiesen, den das OLG-Gremium vollumfänglich übernimmt!!!!

 

3. Am 8. Apr. 2016 erhält der RA des Klägers die Faxmitteilung seitens der Fr. Stock-

   schlaeder-Nöll, dass sie die Akten erhalten hätte, und der Termin 13. Apr. 2016

   für 2b o 271/01 stattfinden wird; am selben Tag folgt die Mitteilung der 2b Zivil-

   kammer (gez. Fr. Schleier) zu Az 2b o 271/01, dass der Termin 13.4.216 bestehen

   bleibt.

 

4. Am 13. April 2016 findet die mündliche Verhandlung zu Az 2b o 271/01 statt;

   geplant war zwischen 09:00 und 09:30 Uhr, tatsächlich dauert nur 14 Minuten.

   Richter: Fr. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank; für das beklagte Land NRW

   der RA Minnerop (senior) mit seiner Sekretärin; der Kläger persönlich mit RA.

   Nach Feststellung der Anwesenden, fragte Stockschlaeder-Nöll und registrierte

   welche Anträge die Parteien stellen; sie erläuterte danach, dass die Klageerweite-

   rung dem Beklagten nicht zugestellt war, weil der Kläger im PKH-Antrag erklärt

   hätte, dass die Gerichtsgebühren nicht zahlen könnte. Auf die Erwiderung des

   Klägers, warum keine LG-Rechnung zugesandt worden ist, denn er hätte die

   Gerichtsgebühren in Raten zahlen können, wie für die Hauptanträge, folgte keine

   Erklärung seitens der Fr. Stockschlaeder-Nöll; sie erteilte an RA des Klägers nur

   eine Frist bis 11. Mai 2016 zur Stellungnahme auf die Verjährungstheorie enthalten

   in den Beschlüssen vom 3.9.2015 des OLG-D´dorf zu Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14

   (LG Az 2b o 271/01) und beendete somit nach 14 Min. die öffentliche Sitzung.

5. Der RA des Klägers stellt am 18. Apr. 2016 denAntrag auf Zustellung an den

   Beklagten, der reduzierten Klageerweiterung (wegen zusätzlichen ca. 87 T-€),

     weil die Gerichtsgebühren bis zu einem Streitwert 1,95 Mill. € für 2b o 271/01

     bereits seit Ende Dez. 2006 bezahlt sind.

 

6. Der Kläger stellt am 6. Mai 2016 einen neuen PKH-Antrag für Az 2b o 271/01 mit

     Begründung der Nicht-Verjährung der Schadensersatzansprüche und Bezug auf

     die Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 9. Mai 2016 und Antrag auf

   Ausschluss der Fr. Stockschlaeder-Nöll.

 

7. Am 9. Mai 2016 folgt die Stellungnahme (39 Seiten) des RA des Klägers zu Az 2b

     o 271/01 gegen die angebliche Verjährung der Ansprüche, enthalten in den LG-

   Beschlüssen vom 28.5.2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag und

   7.7.2014 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Brecht/Fr. Freitag, sowie im OLG-Beschluss

   v. 3.9.2015 zu Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) gez. Malsch/Fr. Glaeser/Anger.

                      

8. Der RA des Klägers wiederholt am 9. Mai 2016 den Antrag auf Zustellung, an den

     Beklagten, der reduzierten Klageerweiterung vom 18.4.2016 zu Az 2b o 271/01.

 

9. Am 10. Mai 2016 ergeht der LG-PKH-ablehnende-Beschluss zu Az 2b o 271/01

   gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank; Begründung: Die 2b Zivilkammer

   hätte über die Klageanträge mit Beschluss vom 26. Nov. 2012 und vom 28. Mai

   2014 entschieden und das OLG am 3.9.2015 bestätigt. Die Ansprüche sind verjährt.

   Verweis auf OLG-Ausführungen. (N.B.: insgesamt sind 2 verschiedene Daten

   (31.12.2009, 15.6.2010) als Ende der Verjährungsfrist seitens des LG in o.g.

   Beschlüsse, und weitere 3 verschiedenen Daten (zuletzt noch vor dem Ende des

   Jahres 2009) seitens OLG Malsch/Fr. Glaeser/Anger am 3.9.2015 benannt worden,

   und alle 5 sollen (nach LG) angeblich richtig und zutreffend sein!)

 

10. Am 11. Mai 2016 ist die Klage 2b o 271/01 vom 5.2.2001 wegen angeblicher

     Verjährung der Ansprüche mit Bezug auf die Verjährungstheorie enthalten im

     OLG-Beschluss vom 3. Sept. 2015 zu OLG Az 18 W 1/13 gez. Malsch/Fr. Glaeser/  

     /Anger zurückgewiesen. (Urteil gez. seitens der ausgeschlossenen Stockschlaeder-

     Nöll/Fr. Gundlach/Frank. Die reduzierte Klageerweiterung nicht zugestellt.

     Wegen des Ausschlusses der Fr. Stockschlaeder-Nöll kein Wort geschrieben.

 

11. Am 16. Mai 2016 reicht der Kläger eine neue Amtshaftungsklage/PKH ein, (Az  

     2b o 76/16) wegen des Prozessbetrugs der Fr. Strupp-Müller/Fr. Engelkamp-

     Neeser/Galle am 18.9.2007 und Stockschlaeder-Nöll zu Az 2b o 271/01 (wegen

     angeblich nicht vollständig bezahlten Gerichtsgebühren und dass noch 9.454,69

    offen wären, und seitens Malsch & Co die o.g. LG-Rechtsbeugung bis 3.9.2015

    gedeckelt gehalten wurde), mit Antrag auf Ausschluss Fr. Stockschlaeder-Nöll

     und Fr. Brecht wegen Befangenheit.

 

12. Am 24. Mai 2016 erhebt der Kläger sofortige Beschwerde gegen den die PKH-

     ablehnenden Beschluss zu Az 2b o 271/01 gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach

      /Frank v. 10. Mai 2016 und bezichtigt die LG-2b Zivilkammer und OLG-Gremium:

    

     Ohne die Rechtsverletzungen und Fälschungen der Gesetzestexte der §§ 203,

    209, 823 BGB a.F. und § 204 BGB n.F. hätte das LG und das OLG-D´dorf die PKH wie beantragt schon

    viel früher bewilligen und die Klagezustellung (spätestens Ende Dez. 2006) durch-

     führen müssen (weil die Gerichtsgebühren vollständig bezahlt waren, was das LG

    im Urteil vom 11. Mai. 2016 und das OLG Im Beschluss vom 3. Sept. 2015 auch

   bestätigen). Zudem hätte Fr. Stockschlaeder-Nöll nicht mitentscheiden dürfen.

 

13. Am 16. Juni 2016 ergeht ein LG-Beschluss zu Az 2b o 76/16 gez. Fr. Jungclaus/

     Fr. Harsta/Witte (betr. o.g. Rechtsbeugung/Straftat der LG-Richter Strupp-Müller

     /Engelkamp-Neeser/Galle/Stockschlaeder-Nöll) zu Az 2b o 271/01);     Tenor:

   "Es wird festgestellt, dass die vorsitzende Richterin am LG Fr. Stockschlaeder-

     Nöll, Richterin am LG Fr. Gundlach, und Richter H. Frank, in diesem Verfahren

     (2b o 76/16) von der Ausübung des Richteramtes ausgeschlossen sind"

    Die abgelehnte Fr. Stockschlaeder-Nöll (und die anderen zwei nicht ausdrücklich

    Abgelehnten) haben Selbstanzeige erstattet und sich selbst als befangen erklärt.

    Die Selbstanzeigen hat das LG (trotz Anforderung) dem Kläger nicht zugesandt.

    Im o.g. LG-Beschluss wird anerkannt, dass bei Zustellung der Klage 2b o 271/01 in

    der Zeit zwischen Dez. 2006 bis 15. Juni 2010 die Verjährung unterbrochen wäre.

 

 

14. Am 6. Juli 2016 sendet der Kläger zu OLG-Az 18 W 25/16 (LG 2b o 271/01) Kopie

     des LG-Beschlusses vom 16. Juni 2016 zu Az 2b o 76/16 gez. Fr. Jungclaus/Fr.

     Harsta/Witte und bittet den OLG-18. Senat (Fr. Stein & Co) bei der Beurteilung

     der sofortigen Beschwerde vom 24. Mai 2016 gegen den PKH-ablehnenden

     Beschluss vom 10. Mai 2016 (gez. Stockschlaeder-Nöll/Fr. Gundlach/Frank)

     zu berücksichtigen. Es sollte als Beweis gelten, dass die Fr. Stockschlaeder-Nöll

     nicht nur zu Az 2b o 76/16, sondern auch zu Az 2b o 271/01 wegen Befangenheit

     ausgeschlossen war, und insofern weder Urteile noch Beschlüsse unterschreiben

     dürfte. Zudem wenn die Klage 2b o 271/01 seitens (Stockschlaeder-Nöll) der 2b

   Zivilkammer in der Zeit Dez. 2006 bis Juni 2010 dem Beklagten zugestellt wäre,

   wie das LG im Beschluss vom 16.6.2016 zu Az 2b o 76/16 anerkennt, dann wäre

   die Verjährung unterbrochen. Ergebnis: Die 2b Zivilkammer hat Rechtsbeugung

   begangen und ein Regressverfahren (gegen die Richterinnen) möglich wäre. Also

   einmalig in den Justiz Annalen: eindeutige Schuldzuweisung an Stockschlaeder-

   Nöll.

   (siehe LG-Beschluss vom 16.6.2016 gez. Fr. Jungclaus/Fr. Harsta/Witte)

   Eine OLG-Entscheidung über die sofortige Beschwerde vom 25.4.2016 zu Az

   2b o 271/01 bzw. OLG Az 18 W 25/16 ist hier noch nicht bekannt.

Letzte Änderung am Donnerstag, 07 Juli 2016 12:16

                                                                                                                                                                

 

                 Offener Brief vom 29. Apr. 2016 des H. Dr. Sartoros an NRW-Ministerpräsidentin Fr. KRAFT

 

An NRW-Ministerpräsidentin Fr. Kraft

Persönlich

Staatskanzlei des Landes NRW, Stadttor 1

40219 Düsseldorf

 

Betr.: Antrag auf Absetzung des Leiters der NRW-Geheimdienste wegen Überschreitung seiner

           Kompetenzen bzw. fehlerhaften Einsatz der Agenten

Bez.: "PANAMA-Papers" und Angriffe der "Geheimen" gegen den Unterzeichner

       : Entscheidung des BVerfG vom 21. Apr. 2016 über die Geheimdienste

Hier: Vergleich der schwachen Stellen im politischen und rechtlichen System über "Geheimen"

 

 

Sehr geehrte Fr. Kraft,

 

es wird zuerst die Hoffnung geäußert, dass Sie die Zeit finden das vorliegende Schreiben zu lesen und einen Blick in meine Homepage www.sartoros-dr-ing.de zu werfen.

 

Aus der Veröffentlichung in der "Süddeutschen Zeitung" des "Panama-Paper" über die 214.000 künstlich verschachtelten Briefkastenfirmen, erfährt die Öffentlichkeit, wie viele Milliarden an den Fiskus vorbei geschoben werden, weil es dort keine effektive Beobachtung und keine effiziente Geheimdienst ähnliche Organisation gibt. Viele der Aufgedeckten sind in BRD/NRW ansässig.

 

In der o.g. Liste des "Panama-Paper" (und auch zu anderen ähnlichen) steht mein Name nicht drin.

 

Das BVerfG mit seiner Entscheidung vom 21. Apr. 2016 fordert die Politik auf, die Gesetze über die "Geheimen" zu lüften. Es war doch Zeit für eine Besserung der Rechtslage bzgl. "Geheimen"

 

Der Unterzeichner steht aber seit einigen Jahrzehnten auf der Liste der "NRW-Geheimen", die mit einigen prozessunfähigen LG/OLG-Richtern zusammenarbeiten, und die Amtshaftungsklagen des Unterzeichners gegen das Recht biegenden Beamten, seit 15,5 Jahren blockieren.

 

Die Blockade meiner Prozesse seit 15,5 Jahren in Verbindung mit den Eingriffen der "Geheimen" liefern den Grund für das heutige Schreiben.

 

Seit mehr als 15 Jahren, also seit 2001 steht der Unterzeichner als "Beobachtungsobjekt" auf der Liste der "NRW-Geheimen", die ursprünglich sich beschränkt hatten, Briefe zu öffnen und zu kontrollieren und danach mit geöffnetem Umschlag zustellen zu lassen; Inlands- oder Auslands-Telephongespräche zu stören oder mitzuschneiden; mit SMS zum Handy meinen Aufenthaltsort während der Urlaubsreisen zu ermitteln zu öffnen und mitzuhören; Faxsendungen zu schwärzen oder zu unterschlagen, damit sie den Empfänger nicht erreichen; und einiges mehr.

 

Ab ca. 2005 versuchten und gelang den "Geheimen" (mit Hilfe vor Ort) ins Haus und in die Wohnung des Unterzeichners einzubrechen, und den alten PC abzuklopfen.

Sie kannten sich aber nicht mit der veralteten Software aus, und hinterließen ein Chaos in Programmen, Dateien, und Betriebssystem und haben somit ihren Besuch dokumentiert.

 

Sie entwendeten (nach mehreren "Besuchen" während der örtlichen Abwesenheit des Unter-zeichners) dabei u.a. Patentmodelle aus Metall, Zeichnungen, Tagebücher mit Telephonlisten, Prozessunterlagen, Testament, etc und verschwanden in der Dunkelheit.

 

Ab Juli 2003 bis März 2008 hatten die LG-Richterinnen der 2b Zivilkammer unter Fr. Stock-schlaeder-Nöll so viele Straftaten i.S.d. § 339 StGB begangen, sodass mehrere Amtshaftungsklagengegen die Benannten in März/Aug, 2008 gestartet werden mussten.

 

Die Bezichtigten ersuchten danach (zum zweiten Mal !!) am 24. Juli 2008/8. Aug. 2008/29. und 30. Sept. 2008 die Hilfe des Amtsgericht Essen, um den Kläger auszuschalten; allerdings vergeblich.

 

Die geheime Korrespondenz der Verschwörerinnen (Stockschlaeder-Nöll und Engelkamp-Neeser) mit dem Vormundschaftsgericht Essen ist aufgedeckt worden; es hagelte danach Befangenheitsanträge beim LG-D´dorf; dann sprangen (von den Bezichtigten gesteuert) LG-rechtswidrige Gremien (Fr. Tigges/Fr. Vaupel/Fr. Schmidt/Fr. Hoffmann) ein, um die o.g. Abgelehnten zu entlasten.

 

Danach entstanden beim OLG-11. Senat 3 Gruppen von Verschwörern unter Federführung desDr. Bünten/Fr. Jungclaus/Wermeckes um den Kläger mittels Prozessbetrüge auszuschalten. Die Vielzahl der erhobenen BVerfG-Beschwerden im Jahr 2010 gegen die OLG-Beschlüsse zeigt das Ausmaß der richterlichen Kriminalität. Mehrere Details finden Sie in meiner Homepage unter dem Begriff "Klageerzwingungsverfahren", oder unter "Landgericht D´dorf" die Artikel über "LG Az 2b o 98/15"oder "Spiegel der Richterkriminalität".

 

Am 16. Apr. 2008 entging der Unterzeichner nur knapp einem Mordversuch auf der Autobahn A5, südlich von Karlsruhe (Sie finden eine Beschreibung in meiner Homepage unter "Geheimdienste"

 

Im Jahre 2009 verschärften sich die gerichtlichen Auseinandersetzungen des Unterzeichners mit den 16 Straftätern in LG-Richter Talaren der 2b Zivilkammer, und 7 Richtern des 11.Zivilsenats OLG-D´dorf, und dann waren wiederum die "NRW-Geheimen" intensiver eingesetzt.

 

Im Sept. 2009 sind 2 Agenten nach Patras/GR gereist, um in die Fabrik des Unterzeichners nach evtl. belastenden Beweisen zu suchen. Sie haben dort alles photografiert und deren Auftraggeber vorgelegt.

 

Auch dort nichts Belastendes vorgefunden; Also alles wie vor Gerichten hier erklärt; keine Waffen, keine Explosive, keine Bombe vorbereitende Arbeiten, sondern nur Bauteile aus meiner Patenten und Erfindungen. Die zwei deutschen Agenten sind in GR aufgefallen und photografiert worden.

 

Ab ca. 2010, wo meine Beweise in einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft D´dorf gegen die das Recht biegenden LG/OLG-Richter sich verdichteten und die Bezichtigten nach § 339 StGB schwer belasteten, und die Anzeige in einem "Klageerzwingungsverfahren in März 2011 beim OLG-D´dorf/BGH mündete, sind die "NRW-Geheimen" öfters in meine Wohnung eingeschlichen um diese nach Waffen oder Explosive und nach Unterlagen zu durchsuchen, welche den Unter-zeichner evtl. belasten würden.

 

Hierbei haben sie natürlich den freistehenden Rechner abgeklopft und alles kopiert was den OLG-Richtern evtl. nützlich sein könnte. Aber auch dort keine besonders interessante Funde gemeldet.

 

Die Amtshaftungsklagen waren seit 21.6.1999 bzw. seit 5.2.2001 weiterhin blockiert.

 

Ab ca. April 2013 bezichtige ich in meiner Homepage www.sartoros-dr-ing.de (und beim General-staatsanwalt D´dorf) 29 LG/OLG-Richter (mit ihren Namen), wegen schweren Rechtsbeugungen und Straftaten i.S.d. § 339 StGB, und habe sie herausgefordert eine Unterlassungsklage zu wagen, wenn das Geschriebene nicht zutrifft oder die Fakten nicht der Wahrheit entsprechen würden;bis jetzt hat es keiner der namentlich Bezichtigten gewagt.

 

Statt dessen waren erneut die "NRW-Geheimen" in meine Wohnung eingeschlichen (die hatten jetzt Schlüssen vom Haus und der Wohnung !!) und installierten in dem Rechner Trojaner, damit sie mit WLAN die simultane Beobachtung und Übertragung der fertigen Schriftsätze erreichen.

 

Das damalige Antivirus Programm hatte mich über die laufende Bespitzelung informiert; ich hatte damals nichts dagegen unternommen; ich ließ die Bespitzelung laufen, solange die "Geheimen" keine Dateien zerstörten.

 

Zeitparallel haben die OLG-Richter H. Malsch (2011 - 2015), Fr. Baan (2012 - 2014) des 18. Zivil-senats die Gerichtsakten von mehreren Amtshaftungsklagen gegen die Richter gesammelt und die Abwicklung von schwer wiegenden Amtshaftungsklagen (z.B. 2b o 118/99, 2b o 271/01) blockiert.

 

Das Landgericht Düsseldorf musste seit 2011 bislang 8 Mal den festgesetzten Verhandlungstermin v.A.w. aufschieben. Das sechste Mal (im Nov. 2013) den Termin sogar auf unbestimmte Zeit aufgehoben.

 

In März 2015 ist wegen der Blockade der OLG-Richter auch der NRW-Justizminister informiert, aber nach seinen Worten, bindet die Verfassung ihm die Hände und er darf sich in Justizsachen nicht einmischen.

 

Unabhängig davon sind einige bezichtigte LG/OLG-Richter peu a peu "versetzt" worden, und H. Malsch mit weniger als 63 Jahren in die Rente verabschiedet, obwohl der Generalstaatsanwalt-D´dorf die Bezichtigten (u.a. Dr. Bünten/Malsch/Fr. Baan) verteidigte. Die Situation hat sich bei den Gebliebenen aber damit nicht gebessert.

 

In der Zeit 2013-2016 erlebte der Unterzeichner im Bereich "CYBER-WAR" eine Reihe von Fernangriffen der "NRW-Geheimen"; das Software des Rechners und Druckers war wiederholt Zielvon zerstörenden Angriffen, und sogar in Zeiten, wo die Geräte dringend benötigt waren, um Fristsachen anzufertigen und ans Gericht zu senden.

 

Ein neues Antivirus Programm im Aug. 2015 entdeckte die Trojaner und löschte sie.

 

Kurze Zeit danach (ca. 4-5 Tage später) war das neue Antivirus Programm K.O. geschlagen und die geheimen hatten sich wiederum eingenistet und danach regelmäßig d.h. fast alle zwei-drei Monate den Rechner und Drucker lahm gelegt.

 

Die "CONNECTION" der gesteuerten "Geheimen" und der LG/OLG-(bezichtigten/kolportierenden) Richter, ist aufgrund der gehäuften Angriffe der "Geheimen" gegen meine PC-Anlage, sowie aufgrund des letzten (Febr./März 2016) Diebstahls von 5 Speichersticks u. die Zeitgleiche erneute Androhung am 30. März 2016) der Aufschiebung des Verhandlungstermins fürs LG-D´dorf Az 2b o271/01 (festgesetzt bereits am 23.9.2015 für den 13. Apr. 2016), sowie das Forcieren innerhalb 5 Monaten eines Beschlusses am 8.3.2016 des OLG-24. Senats, nachweisbar.

 

Bis die Daten aus den in Febr./März 2016 entwendeten 5 Speichersticks seitens der OLG-Richter ausgewertet werden, muss der Kläger zu Az 2b o 271/01 volens/nolens abwarten.

 

Es ist also kein Zufall, dass ausgerechnet die Sicherungskopien (Speichersticks) von wissenschaft-lichen Veröffentlichungen, Patente, Korrespondenz etc geklaut worden sind, im Spekulationsgedanke etwas Belastendes (gegen mich) dort zu ermitteln.

 

Aus o.g. Schilderung und immer wieder in Vergleich zu den Veröffentlichungen über Steuerhinterziehung von €-Milliarden (siehe PANAMA-PAPER) und der Entscheidung des BVerfG vom Apr. 2016 fällt eine Tatsache auf.

 

Keine effektive Kontrolle bei Steuerhinterziehung.

 

Die "Geheimen" werden falsch gesteuert und kostentreibend eingesetzt.

 

Da wo Beamten benötigt werden, z.B. um die Steuerhinterziehung zu bekämpfen und die öffentlichen Kassen zu füllen, fehlen sie fast gänzlich.

 

Gegen die 214.000 künstlich verschachtelten Briefkastenfirmen, welche €-Milliarden an den Fiskus vorbei schieben, werden keine "GEHEIMEN" eingesetzt.

 

 

Auf der anderen Seite, verschwendet der Leiter der "NRW-GEHEIMEN" (welcher Ihnen Fr. Kraft untersteht) Material und Geld, und somit macht er die öffentliche Kasse noch ärmer, um seine Leute gegen den Unterzeichner einzusetzen, obwohl sie seit mehreren Jahrzehnten aus Bespitze-lung und vor Ort Kontrollen nichts Konkretes sammeln konnten und keinen Anlass für Verdächtigungen hatten.

 

Bzgl. der entstandenen Kosten der kolportierenden LG/OLG-Richter und der falsch operierenden "NRW-Geheimen" (Kosten, die wir alle tragen müssen), hatte ich ein Schreiben an alle Abgeordne-ten des NRW-Landtags in meiner Homepage veröffentlicht (Bitte dort suchen und lesen)

 

Am Ende meines heutigen Schreibens, drück ich meine Hoffnung aus, dass Sie Fr. Kraft, die Notwendigkeit erkennen werden, die Geheimdienste des Landes NRW besser zu organisieren und effektiver zu kontrollieren, und anhand der Ihnen hiermit nur summarisch gelieferten Daten und Fakten den Leiter der Geheimen abzusetzen.

 

Das PANAMA-PAPER und die Entscheidung des BVerfG liefern Ihnen die besten Anlässe für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung etc.

 

Vielleicht höre ich von Ihnen, dass Sie die verbleibende Zeit (bis zu den nächsten Wahlen in NRW im Jahre 2017) ausnutzen wollen, etwas zum Wohle der Bürger und zum Schutz des Rechts gegen die Unterhöhlung von innen zu unternehmen.

 

Der einfache Bürger wäre Ihnen dankbar, wenn es Ihnen gelingt die Steuerhinterziehung effektiver zu bekämpfen und die "GEHEIMEN" zu zügeln.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Th. Sartoros   Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Anlage: Pressemitteilung Nr. 5

Letzte Änderung am Mittwoch, 04 Mai 2016 17:08

 

 

                                              PRESSEMITTEILUNG Nr 5

 

(Die Angriffe der "GEHEIMEN" in Febr./März 2016 und des 24. Senats OLG-D´dorf

                                                                     oder

die Allianz der Prozessunfähigen in LG/OLG-Richtertalaren mit den "GEHEIMEN"

 

                         DIE ANGRIFFE DER GEHEIMEN

 

Am 12. Febr. 2016 haben die "GEHEIMEN" erneut (zum vierten Mal innerhalb der

letzten 12 Monate) die PC-Anlage des Klägers angegriffen und lahm gelegt; mehrere

Dateien gelöscht, verschoben, versteckt und den Rechner unbrauchbar gemacht.

 

Das Land NRW wird hiermit als Verantwortlich für die Angriffe der "GEHEIMEN" angeklagt.

Die OLG-D´dorf Richter wissen Bescheid und genehmigen die Angriffe.

 

In der Zeit danach (Febr./März 2016) schlichen die GEHEIMEN in die Wohnung des Klägers ein, und entwendeten fünf (5) Speichersticks (davon 2 eingewickelt in Notiz-papier mit handschriftlichen Anmerkungen über Inhalt von 2 GB, no Name Produkt; 1 Speicherstück mit 16 GB Kapazität und verschiebbarer Abdeckung des Anschlusses, Farbe Schwarz, Fabrikat unbekannt; 1 Speicherstick,

silberne Farbe, mit kleiner Kette und 2 GB Kapazität, mit Inhalt der Homepage www.sartoros-dr-ing.de;

1 Speicherstick Fabrikat Toshiba, mit 16 GB Kapazität, original verpackt und noch nicht benutzt, sowie

einen Schlüssel mit anhängender Kette.

 

    DER BESCHLUSS VOM 8. MÄRZ 2016 DES 24. SENATS DES OLG-DÜSSELDORF

 

Am 8. März 2016 erging ein Beschluss zu OLG-Az 24 U 131/15 des gesteuerten

OLG-Gremiums (Fr. Hartung (sie ist keine Vorsitzende Richterin)/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause (letztere nur LG-Richterin) und wiesen die BERUFUNG gegen das URTEIL vom 17.7.2015 zu LG-D´dorf Az 2b o 102/14 der Einzelrichterin Fr. Brecht nach § 522 ZPO als nicht interessant für die Fortentwicklung des Rechts ab; als Begründung stellte das Gremium die unwahre Behauptung der angeblichen "Verjährung der Ansprüche" auf. Hierbei beging das OLG-Gremium mehrere Rechtsbeugungen und Rechtsverletzungen, wie seitens der Fr. Brecht verschlüsselt bestellt war. (Der Leser kann sich vom Artikel "der prozessunfähige RA Plötzgen" infor-mieren; zu finden in der Homepage des Klägers unter dem Suchbegriff "Oberlandesgericht Düsseldorf"

 

DIE 2b ZIVILKAMMER DES LANDGERICHT-DÜSSELDORF; DIE 9e AUFSCHIEBUNG

 

Der am 23. Sept. 2015 festgesetzte Verhandlungstermin 23. März 2016 für die seit 15,5 Jahre blockierte (seitens Fr. Stockschlaeder-Nöll (LG), H. Malsch (OLG), Fr. Baan (OLG)) Amtshaftungsklage 2b o 271/01, ist am 12. Okt. 2015 seitens Fr. Stockschlaeder-Nöll der 2b Zivilkammer (nach Antrag des RA St. Minnerop des beklagten Landes NRW), auf den 13. Apr. 2016 verschoben worden. (siehe auch Antwort an RA St. Minnerop, zu finden unter dem Suchbegriff "Landgericht Düsseldorf").

 

Am 30. März 2016 hat die Fr. Stockschlaeder-Nöll die Rechtsvertreter des Klägers (RAe Schmitz-Witte & Collegen in Essen) mit einer "Verfügung" informiert (erhalten 4.4.2016), dass der für den 13. Apr. 2016 festgesetzte Verhandlungstermin für Az2b o 271/01 fraglich geworden ist, weil die aus OLG zurückgeforderten Akten dort nicht entbehrlich sind und wegen vordringlicher Sachen eine Entscheidung bis 13.4.2016 über die Anhörrüge vom Sept. 2015 nicht erfolgen kann. Sie fragt ob sie den Sitzungstag ohne Akten und ohne vorherige OLG-Entscheidung über die Anhörrüge durchführen könnte.

 

Hierbei handelt es sich um eine Verschleierung der neunten (9en) v.A.w. Aufhebung

und Verschiebung des Verhandlungstermins für die Amtshaftungsklage 2b o 271/01

 

Die Blockade dauert Jahre an, und der informierte NRW-Justizminister schaut nur zu

 

ZUSAMMENHANG DES DIEBSTAHLS DER 5 SPEICHERSTICKS, DES BESCHLUSSES VOM 8.3.16 DES 24. OLG-SENATS UND DER 9en AUFSCHIEBUNG v.A.w DES LG-TERMINS

 

Es ist offensichtlich, dass die Forcierung des rechtswidrigen OLG-Beschlusses zu Az 24 U 131/15 vom 8.3.2016 gez. Fr. Hartung/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause, sowie die neue Verschiebung v.A.w. des Verhandlungstermins 13.4.2016 fürs die seit 15,5 Jahre blockierte Amtshaftungsklage 2b o 271/01, mit dem neuen Diebstahl der 5 Speichersticks zusammenhängen.

 

Nachdem die "GEHEIMEN" im Rechner, in der Wohnung und in der Fabrik nichts Strafbares entdeckt haben (also keine Waffen, keine Explosive, keine Bombe vorbereitenden Arbeiten), entwendeten und suchten sie in den 5 Speichersticks,in der Hoffnung irgendeine belastende Einzelheit den (OLG-) Richtern vorlegen zu können, um den Prozess Az 2b o 271/01 weiterhin zu blockieren.

 

Bis die Daten aus den 5 Speichersticks seitens der OLG-Richter ausgewertet werden,

werden einige Monate verstreichen. Der Kläger muss also volens/nolens abwarten.

 

Und vielleicht wird der Kläger (wie ObStAnw Jörg HILLINGER) als Opfer eines (besser geplanten Mordes oder) "Autounfalls", als am 16. Apr. 2008, auf der Autobahn A5, südlich von KARLSRUHE, der Fall war. (Siehe "GEHEIMDIENSTE"). Nach Ableben (oder Mord) des Klägers könnten die in dem Komplott eingeweihten und intrigie-renden LG-Richterinnen, wegen angeblichem Stillstand des Verfahrens, oder wegen Versäumnis des fehlenden Klägervertreters, ohne auf den Inhalt der Klage (Schaden verursacht aufgrund der Verbrechen des FA-Mettmann) einzugehen, die Klage 2bo 271/01 auch kostenpflichtig zurückweisen.

Danach würden NRW und BRD die Hände (wie Pontius Pilatus) in Unschuld waschen. Der Staatsanwalt wird auch ein Maulkorb verpasst, bis die Sache vergessen ist. (siehe auch Mord an OStAnw Jörg Hillinger, oder www.ivan-zillic.de)

 

VERGLEICH DER ABWICKLUNG VON 2 KLAGEVERFAHREN bei LG/OLG-DÜSSELDORF

 

Zum Vergleich: Das Regressverfahren 2b o 102/14 gegen den prozessunfähigenRA Plötzgen ist auf der anderen Seite von der gesteuerten und hassgefüllten LG-Einzelrichterin, Fr. Brecht, mit vielen Rechtsbeugungen forciert worden; sie hat über hunderte von Beweisen für die schadenverursachenden Handlungen des prozessunfähigen RA Plötzgen ignoriert, um den Kläger zu schädigen;

Sie hat danach in ihrem Urteil vom 17.7.2015 die ANWEISUNG an die OLG-Richterinnen (Fr. Hartung/

Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause (letzte nur LG-Richterin !) verschlüsselt übermittelt, den Kläger,

wegen seiner Prozesse gegen das Recht biegenden LG/OLG-Richter, zu bestrafen. Zumal Fr. Brecht wegen Prozessfehler/ZPO-§-Unwissen/ ignorieren der BGH/BVerfG-Rechtsprechung/Rechtsbeugungen und Rechtsverdreungen, sowie sadistische Handlungen, seitens des Klägers oft kritisiert war.

 

Das o.g. Gremium des OLG-24. Senats, unter Federführung des Fr. Hartung, vollzog innerhalb 5 Monaten die Vollstreckung der LG-Anweisung bzw. der Fr. Brecht und mittels Aufstellung von unwahren Behauptungen (über angeblicher Verjährung der Ansprüche) versperrte dem Kläger den Rechtsweg zum BGH, damit das UNRECHT obsiegt. Eine Anhörrüge ist ebenfalls ignoriert und somit das Recht unterhöhlt.

 

Die vom 24. Senat OLG-D´dorf gegen den Kläger "gehetzte JUSTIZKASSE HAMM", zur EINTREIBUNG der Gebühren, bevor noch der OLG-Beschluss verkündet wurde !

 

Die zügige Abweisung am 8.3.2016 der Berufung 24 U 131/15 (gegen das Urteilder Fr. Brecht zu Az 2b o 102/14) seitens des o.g. Gremiums (Fr. Hartung/Fr. Gold-schmidt-Neumann/Fr. Hause) und die Vollstreckungsankündigungen vom 18.12.15 ! und vom 20.3.2016 !! der Justizkasse Hamm, für die angeblich fälligen Gerichtsge-bühren der Berufung, bevor noch (18.12.2015) der OLG-Beschluss vom 8.3.2016 verkündet oder rechtskräftig wurde !!, bringen den Beweis dafür, dass die Lücken des geltenden Rechts seitens Prozessunfähigen LG/OLG-Richterinnen missbraucht werden und die Justizkasse Hamm vom OLG-Düsseldorf (24. Senat) "gehetzt" wird.

 

Die Amtshaftungsklage 2b o 271/01 ist wie gesagt seitens LG-D´dorf und OLG-D´dorf (zuständig der 18. Senat) bislang 15,5, Jahre blockiert, aber das Regressverfahren 2b o 102/14 einschl. Berufung mit OLG-Az 24 U 131/15 in kurzer Zeit (mit vielen Rechtsbeugungen) gegen den Kläger erledigt.

 

WAS SAGEN ANDERE ÜBER DIE JUSTIZ DER BANANENREPUBLIK "D"

 

Die seitens "Norbert Blüm" in seinem Buch "EINSPRUCH" beschriebenen LG/OLG-Richter, Personen, und Gerichtsfälle bestätigen. dass die OLG-Richter als Vollstreckungsorgane der LG-Anweisungen wirken, und erklären warum hier den Vorrang der Bestrafung des Klägers geben.

 

Die benannten LG/OLG-Richterinnen (Fr. Brecht/Fr. Hartung/Fr. Goldschmidt-Neumann/Fr. Hause) zeigen abermals mit Ihren Beschlüssen reine Willkür und beweisen somit, wie das geltende Recht in der Bananenrepublik D (D wie D´dorf) schließlich stranguliert wird. Das deutsche Volk singt deshalb das Lied:

 

                     DAS DEUTSCHE VOLKSLIED ÜBER DIE JUSTIZ

 

"Vor der deutschen Justiz und auf hoher See ist man in Händen Gottes"

 

 

DIE NOTWENIDKEIT DAS RECHT UND DIE BÜRGER VON ANGRIFFEN DER "GEHEIMEN" ZU SCHÜTZEN

 

Die oben angezeigten Tatsachen offenbaren die Notwendigkeit des Schutzes des Rechts, gegen die Unterhöhlung von innen.

 

Die gesteuerten Angriffe der "GEHEIMEN" und die damit verursachten Kosten müssen effektiver kontrolliert werden.

 

Der Rechtsgrund der Angriffe der "Geheimen" darf nicht verheimlicht werden, wenn keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit besteht.

 

Hoffentlich begreifen es die zuständigen Länder- und Bundes-Justizminister, sowie die höheren Gerichte und ergreifen bald wirksam Massnahmen/Reformen zum Schutz des Rechts und der Bürger.

 

 

v.i.S.d.P.: Dr. Th. Sartoros, 45219 Essen, Tel./Fax: 02054-4073;

                   www.sartoros-dr-ing.de;   Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Letzte Änderung am Mittwoch, 20 April 2016 09:24

 

                                      PRESSEMITTEILUNG Nr, 6 (19. APR. 2016)

 

 

DIE "DEUTSCHE GEHEIMEN" GEGEN "GOOGLE-MAIL " und GEGEN "KASPERSKY ANTIVIRUS"

 

 

1. NACH EINER NEUEN INSTALLATION DES BETRIEBSSYSTEMS WINDOWS 7 UND AKTUALISIERUNG

     DES KASPERSKY-ANTIVIRUS PROGRAMMS AM 7.4.2016 BEGANNEN DIE DEUTSCHE GEHEIMEN

     DEN KRIEG "CYBER WAR" BEIM COMPUTER DES KLÄGERS.

 

2. IN DEN ERSTEN 4-5 TAGEN KONNTE DER KLÄGER DIE AUFGELISTETEN UND ERHALTENEN GMAIL

   ZWAR MIT SCHWIERIGKEITEN SEHEN, AUFRUFEN UND LESEN, SOWIE BEANTWORTEN.

 

3. NACH JEDER PC-SITZUNG SIMULIERTEN DIE GEHEIMEN DIE WINDOWS UPDATES UND

     NISTETEN SICH IN DEM RECHNER DES KLÄGERS EIN; DAS ERSTE SICHTBARES ERGEBNIS

   WAR: DER KLÄGER KONNTE KEINE BEILAGE AN EINER GMAIL HINZUFÜGEN.

   DAS GOOGLE GMAIL- PROGRAMM INFORMIERTE DEN KLÄGER LAUFEND DASS "ETWAS NICHT

   RICHTIG LÄUFT" UND VERSUCHTE ERNEUT UND ERNEUT UND NOCH MAL ERNEUT DIE

   VERBINDUNG HERZUSTELLEN, JEDOCH OHNE ERFOLG.

 

4. DIE SEITENS DER GEHEIMEN SIMULIERTEN WIN-UPDATES BETRAFEN FAST IMMERWIEDER

   DIE AKTUALISIERUNG DES PROGRAMMS " REGISTRY/MACHINE/COMPONENTS ..... etc.

   DIE EINGRIFFE BZW. DAS ABSCHREIBEN DER LETZTEN TÄTIGKEITEN/DATEIEN DES KLÄGERS

  AUS REGISTRY WAREN FÜR DIE GEHEIMEN SEHR INTERESSANT,

ABER NICHTS BELASTENDES ENTDECKT.

 

5. NACH DER BESPITZELUNG VON EINIGEN TAGEN, NUN BLOCKIEREN DIE GEHEIMEN SEIT 12.4.2016

    AUCH DAS ÖFFNEN UND LESEN DER EMPFANGENEN GMAILS.

   DAS ABSENDEN VON GMAILS IST EBENFALLS BLOCKIERT.

6. ES IST ZUFALL DASS DIE "GEHEIMEN" SICH GEGEN AMERIKANER (GOOGLE) UND

GEGEN RUSSEN (KASPERSKY) KÄMPFEN, WIE IM ZWEITEN WELTKRIEG.

AM ANFANG VIELE ERFOLGE, ABER DEN ZWEIFRONTEN KRIEG

WERDEN DIE "GEHEIMEN" NICHT GEWINNEN.

DIE GESCHICHTE WIEDERHOLT SICH.

  

PRESSEMITTEILUNG Nr. 4

 

(Der Kampf um einen frühen Verhandlungstermin fürs Az 2b o 271/01 und

die angebliche „Einzelrichterin Fr. Brecht“ )

 

 

Am 14. Sept. 2015 drängte der RA, des beklagten Landes NRW,  Stephan Minnerop, die 2b Zivilkammer des Landgericht Düsseldorf in einem frühen Verhandlungstermin fürs Az 2b o 271/01 die Beendigung des Verfahrens durchzuboxen, bevor noch der Kläger die Bearbeitung der Beschwerdeverfahren beim OLG-Düsseldorf, 18. Senat, mit neuen Aktionen blockieren und somit eine Verschleppung des Prozesses verursachen könnte.

(Siehe Homepage,  unter „Landgericht-Düsseldorf“ Artikel mit Titel „Antwort auf St. Minnerop“)

 

Am 23. Sept. 2015 (innerhalb einer Woche nach Erhalt des Antrags!) die Aspirantin für den Putsch-Club des LG-D´dorf, Fr. Brecht, missbrauchte den gesetzlich geschützten Titel „Einzelrichter“ und die vom § 348 ZPO verbrieften Amtsbefugnisse (sie war keine Einzelrichterin i.S.d. § 348 ZPO !) und setzte einen Verhandlungstermin für den 23. März 2016 fest, d.h. genau 6 Monate nach dem Erlass Ihres Beschlusses.

 

Es wird hier notiert, dass bislang die 2b Zivilkammer nur innerhalb von 3 Monaten terminiert hatte, aber diesmal entgegen den gerichtlichen Gepflogenheiten, hat Fr. Brecht nach 6 Monaten den Verhandlungstermin festgesetzt. 

 

Der festgesetzte Termin (23.3.16) hat aber dem Treiber, RA St. Minnerop nicht gefallen, und stellte erneut am 1.10.2015 einen neuen Antrag, den Termin 23.3.2016 zu verlegen

 

Mit Verfügung vom 12. Okt. 2015 entscheidet die Fr. Stockschlaeder-Nöll (wieder innerhalb einer Woche!) und verlegt den Verhandlungstermin fürs Az 2b o 271/01 auf den 13. April 2016. Eine Entschuldigung der Fr. Brecht für den Missbrauch des § 348 ZPO ist nicht enthalten und folgte bislang auch nicht.

 

Am 30. Okt. 2015 verlangt der Kläger den „Nachweis“, dass „Fr. Brecht als Einzelrichterin“ zu Az 2b o 271/01 tätig sein dürfte, und erinnert die 2b Zivilkammer am 4.12.2015 darüber zu entscheiden.  Es wird mit demselben Schreiben vom 30.10.15 beantragt, den Verhandlungstermin 13.4.2016 (unter Berücksichtigung der Schimpftiraden des Treibers, RA St. Minnerop) auf den 16. März 2016 vorzuverlegen.

 

Am 7. Dez. 2015 (nach fast sechs (6) Wochen !) entschied die Vorsitzende der 2b Zivilkammer, Stockschlaeder-Nöll, dass die Streitsache 2b o 271/01 als Kammersache weiter geführt wird, und dass die (Putsch-Club-Aspirantin) Fr. Brecht „versehentlich als Einzelrichterin“ den Termin festgesetzt hat. Sie verweist auch auf den RA-Zwang für den Antrag auf Verlegung des Verhandlungstermins.

 

(Hat die Putsch-Club-Aspirantin nicht gewusst, dass um als „Einzelrichterin“ tätig zu sein, einen Kammerbeschluss benötigt ?, Was hat sie denn überhaupt von Jura gelernt ?)

 

Am 16. Dez. 2015 stellt der vom Kläger beauftragte RA der Kanzlei Schmitz-Witte & Collegen, den Antrag auf Vorverlegen des Verhandlungstermins vom 13. April 2016 auf den 16. März 2016 mit dem Hinweis, dass auch der RA des beklagten Landes NRW anwesend sei wird, und um eine Anhörrüge zu entscheiden, braucht der OLG-18. Senat keine sechs (6) Monate.

 

Mit Verfügung vom 18. Dez. 2015 lehnte die Fr. Stockschlaeder-Nöll den Vorverlegungsantrag des RA auf den 16. März. 2016 mit der Begründung ab, dass der RA keine erhebliche Gründe nach § 227 ZPO genannt hat, und dass der Termin 16.3.2016 schon mit anderen Fällen voll belegt wäre.

 

             NEWSLETTER vom 24. Nov. 2015 (PRESSEMITTEILUNG Nr. 3)

 

1. Mitte Sept. 2015 hat sich Herr Volker Malsch, der Vorsitzende des 18. Zivilsenats
   des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verabschiedet, (in den Ruhestand versetzt)
   Gründe für die „Versetzung (mit noch nicht 63 Jahren)“ sind offiziell nicht mitgeteilt
   worden. Den Vorsitz des OLG-18. Senats hat/führt jetzt die OLG-Richterin Fr. Stein.
   Ob seine neue Verjährungstheorie (im Beschluss vom 3.9.15 zu OLG-Az 18 W 1/13,
   LG-Az 2b o 271/01, das immer noch seit 15 Jahren blockiert) in völligem Wider-
   spruch zu der Rechtsprechung des BGH, ihn die Pensionierung gekostet hat, unklar.

 

2. Herr Malsch war vom Kläger im Mai 2008 und in den folgenden Jahren mit mehreren
    Amtshaftungsklagen/PKH wegen gravierenden Rechtsverstößen / Rechtsbeugungen /
    Straftaten i.S.d. § 339 StGB bezichtigt. (Siehe u.a. LG-Az 2b o 154/08, 2b o 6/11 etc.)
    Er war für die ca. 5,5 Jährige Blockade der Beschwerden des Klägers die seit 1999 (LG-
     Az 2b o 118/99), bzw. seit 2001 Az 2b o 271/01, liefen, als verantwortlich benannt.

 

3. Herr Malsch übernahm in seinem Team (nach Auflösung des Putsch-Vereins unter Dr.
    Bünten des OLG-11. Senats, bestehend aus Dr. Bünten, Fr. Jungclaus, Fr. Baan, Mielke
    Wermeckes, Fr. Grabensee, H. Dahm, H.-G. Müller) das bekannte und wiederholt abge-
    lehnte (als „befangen“, oder „wegen Rechtsbeugungen“, oder als „Persona non grata“)
    Putsch-Club Mitglied, Fr. Baan, und überließ der mehrfachen Straftäterin (Fr. Baan)
    die Begründung der ablehnenden Beschlüsse in den Beschwerdeverfahren des Klägers.
    In der Zeit 12.5.2012 bis 14. Okt. 2014 hatte das Gespann (Malsch/Fr. Baan) 36 Beschlüsse
    erlassen, die meisten mit 2,5 - 5,5 Zeilen begründet. Kein Bezug auf höhere Rechtsprechung

 

4. Herr Malsch hat seit 23.7.2004 bis 3. Sept. 2015 insgesamt 99 Beschlüsse gegen den

    Kläger unterzeichnet; Davon wie gesagt 36 mit Fr. Baan, 25 Beschlüsse mit H. Haarmann,

   14 Beschlüsse mit H. Stobbe. Die restlichen mit „auszubildenden RichterInnen“. Tenor, immer
   wie die LG-Richterinnen empfohlen haben. 3 Senatsmitglieder hat er krank gemacht.

 

5. Herr Malsch ist als verantwortlich für die „Deckelung“ der Rechtsbeugungen der LG-
    Richterinnen (Stockschlaeder-Nöll, Brückner-Hoffmann, Strupp-Müller, Engelkamp-
    Neeser, Fr. Dr. Hoffmann, Fr. Tigges, Fr. Schmidt, Fr. Pietroschinsky, Fr. Brecht, Fr.
    Keiser, H. Galle und weitere) bezichtigt, deshalb als RECELEUR (= HEHLER) betitelt.
    Er hat in 15 Jahren, in den Sachen des Klägers, das geltende Recht stets unterhöhlt.

 

6. Herr Malsch wird seit mehreren Jahren herausgefordert, eine Unterlassungsklage zu
    wagen (selbstfinanziert), um seine Ehre zu retten, falls die Vorwürfe nicht richtig sind,
    oder nicht zutreffen würden. Er schweigt, schluckte bislang die Kröten und als Rache
    hat alle Beschwerden des Klägers zurückgewiesen. Er hat jetzt Zeit zu überlegen.

 

7. Der verabschiedete H. Malsch verschwand aus der Bühne, wie die Fr. Tannert im Nov.
    2001 (frühere Vorsitzende der 2b Zivilkammer des LG-D´dorf), oder wie der „Übermensch“,
    Dr. Bünten, im Juni 2010, früherer Vizepräsident des OLG-D´dorf und Vorsitzender des 11.
    Senats, oder wie die mehrfache Straftäterin Fr. Baan im Okt. 2014.
    Alle o.g. Richter belasten viele Rechtsbeugungen /Straftaten i.S.d. § 339 StGB, für die aber
    die Staatsanwaltschaft Düsseldorf und der Generalstaatsanwalt-D´dorf keine Ermittlungen
    einleiten wollen. (s. auch www.ivan-zilic.de).

 

 

                   Eine Kräh hackt einer anderen kein Auge aus.

 

    Und dann fragen sich die Politiker, warum die Öffentlichkeit so wenig Vertrauen an
    die Justiz hat.

 

         Siehe : www.sartoros-dr-ing.de    Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!,   45219 Essen, Tel./Fax :  02054-4073

 

Letzte Änderung am Dienstag, 24 November 2015 11:51

NEWSLETTER 30.9.15 

 

Angriffe der Geheimen gegen den Rechner des Klägers

 

Am 28. Aug. 2015 haben die "GEHEIMEN" den Rechner des

Klägers angegriffen, Dateien gelöscht oder zerstört und den 

PC unbrauchbar gemacht.

 

Am 30. Aug. 15 protestierte der Kläger mit zwei Plakaten vor dem Eingang des Landgerichts Düsseldorf; Die Plakate hat die LG-Sprecherin (Richterin Fr. Dr. Stöve) photografiert.

 

Am 2. Sept. 2015 protestierte der Kläger mit einem anderen Plakat vor dem Eingang des Oberlandesgericht Düsseldorf.

 

Der Pressesprecher des OLG (A. Witek) drohte den Kläger mit einer  Anzeige, Er rief die Polizei an, die nach fünf Minuten da war. Nach Feststellung der Personalien und telephonischer Rücksprache mit der Zentrale erklärte sich die Polizei als unzuständig dort einzugreifen.

 

Am 2.9.2015 hat Herr Malsch ein Ausschlussgesuch gegen ihn wegen Befangenheit zum Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) selbst und allein entschieden und als unzulässig und rechtsmissbräuchlich verworfen und am nachsten Tag dem Kläger zustellen lassen.

 

Am 3.9.15 hat der OLG-18, Senat (Malsch/Fr. Glaeser/Anger) die PKH Anträge zu Az 2b o 271/01 (OLG Az 18 W 1/13 und 18 W 44/14) als unbegründet zurückgewiesen  

 

Am 3.9.15 der o.g. OLG-18.Senat hat die PKH Anträge zu OLG Az 18 W 2/13 (LG-Az 2b o 118/99) nach einigen Jahren Blockade als unbegründet zurückgewiesen.

 

Der Kläger erhob fristgerechte Anhörungsrügen gegen alle o.g. OLG-Beschlüsse, und warf dem OLG das bekannte französische Sprichwort vor: LE RECELEUR FAIT LE VOLEUR (= der Hehler macht den Stehler) und H. Malsch für Deckelung der Rechtsbeugungen der LG-Richterinnen bezichtigt.

 

Am 22. Sept. 2015 übernahm Fr. Stein den Vorsitz des OLG-18.Senats.

Ende Sept. 2015 ging H. Malsch (mit 63 Jahren) in den Ruhestand.  

 

 

  

 

 

Letzte Änderung am Sonntag, 22 November 2015 14:09

NEWSLETTER vom 5.5.15

 

Nachdem das NRW-Justizministerium vom Kläger über den Inhalt der hiesigen Webseite Anfang des Jahres 2015 Informiert worden ist, nun hat sich der 18-Senat OLG-D´dorf mit einer kurzen Mitteilung (erhalten 6. Mai 2015) gemeldet, dass innerhalb des Monats Mai 2015 oder Anfang Juni 2015 mit Entscheidung zu rechnen sei.  Ob die Entscheidung nur eine oder mehrere seit Juni 2010  blockierte Beschwerdeverfahren betreffen wird, ist nichts erwähnt.  

 

                              Newsletter, Pressemitteilung Nr. 1

 

 

     DER  KOMPLOTT  DER  BEHÖRDEN  +  JUSTIZ  DER  BANANENREPUBLIK  „D“

 

 

   DAS FINANZAMT (FA)-METTMANN-D´dorf  MACHT ca. 511.000,- DM  DOPPELERFASSUNGSFEHLER

 

 

 DAS FA PLÜNDERTE  MEHR  ALS  264.500,-- DM WEGEN  ANGEBLICHER STEUERHINTERZIEHUNG,

          (UND ERPRESSTE DEN KLÄGER, DAMIT ER SEINE PATENTE NICHT IN SEINER FABRIK IN GR  

                                                                                                                                                        REALISIERT)

 

   DAS FINANZAMT (FA)-METTMANN-D´dorf  UNTERLAG IN MEHR ALS 30 PROZESSEN (1988-2001)

                                                                                                        BEIM  FINANZGERICHT-DÜSSELDORF

 

 

   DAS FINANZAMT ERSTATTETE  NACH  27 JAHREN (2001 bis 2006) INSGESAMT ca. 248.000,-- DM

 

    BEI LG/OLG-D´dorf WERDEN (SEIT 15 J.) BIS HEUTE  DIE ENTSCHÄDIGUNGSPROZESSE

                                                                                                                                                    BLOCKIERT

 

 

  16 LG-RICHTERINNEN LEHNEN WILLKÜRLICH ANWENDUNG DES EU- und DEUTSCHEN RECHTS AB

 

 

  Die Fr. STOCKSCHLAEDER-NÖLL und Fr. BRECHT  VERWEIGERN DIE EXISTENZ + ANWENDUNG des

     § 287ZPO (SCHÄTZUNG EINES MINDESTSCHADENS) und IGNORIEREN BGH-RECHTSPRECHUNG

 

 

9  OLG-RICHTER DES 11. SENATS BILDEN EINEN PUTSCH-VEREIN u. BEGEHEN 98 STRAFTATEN,

    RECHTSBEUGUNGEN i.S.d. § 339  StGB; WEITERE 2 OLG-RICHTER des 18. SENATS BLOCKIEREN

 

 

  2  MAL VERSUCHT (2000, 2008) DEN KLÄGER ALS PARTIELL PROZESSUNFÄHIG AUSZUSCHALTEN

 

  1 MORDVERSUCH (AM 16. APR. 2008) EIN MÖRDER STEUERT SEIN AUTO GEGEN DEN KLÄGER,

                                 AUF DER AUTOBAHN A5, UND VERSCHWINDET NACH WENIGEN SEKUNDEN)

 

   29 LG/OLG-RICHTER HERAUSGEFORDERT: ENTWEDER UNTERLASSUNGSKLAGE (selbstfinanziert)  

                  ODER TALAR AN DIE JUSTIZ ZURÜCKGEBEN; SIE SCHLUCKEN BISLANG DIE KRÖTEN

 

 

  GEHEIMDIENSTAGENTE BRECHEN IN DIE WOHUNG EIN, UND ENTWENDEN PROZESSUNTERLAGEN

     FAXSENDUNGEN AN BESTIMMTE EMPFÄNGER WERDEN v. SPITZELN BLOCKIERT (CYBER-KRIEG)

 

   DIE POSTBRIEFE WERDEN SEIT JAHREN KONTROLLIERT UND OFT GEÖFFNET ZUGESTELLT

 

  2 GEHEIMAGENTE BRECHEN IN DIE FABRIK DES KLÄGERS EIN, UND PHOTOGRAPHIEREN ALLES

 

   DIE Fr. STRAUCH  und Fr.STOY-SCHNELL  DES GENERALSTAATSANWALTS D´DORF SENDEN                        ANS LG-D´DORF GEFÄLSCHTE MEDIZINISCHE GUTACHTEN, ODER AUS FREMDEN PROZESSEN

                     KOPIERTE ERWIDERUNGEN (MIT DEM FREMDEN Az !), UND DIE LG-RICHTERINNEN

                 (Fr. STOCKSCHLAEDER-NÖLL, Fr. BRECHT) ÜBERNEHMEN DIE FÄLSCHUNGEN ODER

               UNZUTREFFENDEN ERWIDERUNGEN VOLL, UND WENDEN SIE SIE GEGEN DEN KLÄGER AN  

 

DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDEN DES MEDIZINERS UND DES RECHTSANWALTS GEGEN DIE  

       FÄLSCHUNGEN DER KOPIERDIENSTHABENDEN des GenStAnw WERDEN NICHT BEANTWORTET

 

   DIE JURISTINNEN DER STAATSANWLTSCHAFT DÜSSELDORF LEHNEN ERMITTLUNGEN GEGEN

                                                                                                                                     LG-/OLG-RICHTER AB

 

 STRAFANZEIGE / KLAGEERWINGUNGSVERFAHREN GEGEN DIE LG-OLG-STRAFTÄTER IN RICHTER-

    TALAR, WERDEN SEITENS STAATSANWALTSCHAFT UND OLG-RICHTER-KOLLEGEN ABGELEHNT

 

            DER GENERALSTAATSANWALT DÜSSELDORF FINDET ALLES IN ORDNUNG

 

  DER NRW-JUSTIZMINISTER VERWEIST AUF DAS RICHTER-PRIVILEGIUM UND UNTERNIMMT NICHTS

 

   NUN, WOZU ZAHLT DER STUERZAHLER DIE TEUREN BEAMTEN BEI BEHÖRDEN + JUSTIZ ?

 

    NUR, DAMIT DIE WILLKÜR DER PRIVILEGIERTEN BEAMTEN NOCH WEITER HERRSCHEN KANN ?

 

Mehr in WWW.SARTOROS-DR-ING-DE   

Letzte Änderung am Samstag, 22 August 2015 19:24

NEWSLETTERS aus Amtshaftungsklagen LG/OLG-D´dorf

 

Newsletter : aus der Amtshaftungsklage LG-D´dorf Az 2b o 271/01

                               (hier erscheinen immer wieder Neuigkeiten stichwortartig von LG/OLG-Verfahren etc)

                  

                   Die Blockade seitens der Düsseldorf-Justiz dauert (am 20.08.2015) noch an.

 

                   Der Prozeß 2b o 271/01 ist am 5.2.2001 beim Landgericht Düsseldorf rechtshängig gemacht

 

                   Die erste mündliche Verhandlung (des am 5. Febr. 2001 begonnenen Prozesses)

                   hat am 16. März 2011 stattgefunden.

 

                   Seit damals (16.3.11) d.h. in den letzten 4,5 Jahren ist der Verhandlungstermin

                   6 Mal von Amts wegen (v.A.w.), d.h. aufgrund einer Richterentscheidung

                   (ohne Antrag einer Partei ! ) aufgeschoben worden.

 

                   Die letzte Terminaufschiebung am 21.11.2013 mitgeteilt ohne Festlegung eines

                   neuen Verhandlungstermins und bis heute noch kein neuer Termin für eine

                   mündliche Verhandlung bekannt geworden.

 

                   Das OLG-D´dorf (18. Senat) schweigt und die vorgesetzte Verwaltung (NRW-

                   Justizministerium) antwortete, dass nach Verfassung nichts unternehmen darf.

               Für rechtliche Untersuchung hat das Schreiben des Klägers in Kopie an 

               den Generalstaatsanwalt D´dorf und an die Präpidentin des Oberlandesgericht 

                    D´dorf zugesandt. Das höhere Gericht (BVerfG) lehnt nach wie vor jede Einmischung ab

                   und die erhobenen Verfassungsbeschwerden nimmt sie nicht in Entscheidung an.

               

             Letzte Meldung: DAS OLG-D´dorf 18.SENAT KÜNDIGTE ENTSCHEIDUNG

                                             INNERHALB DES MONATS MAI 2015 oder JUNI 2015 AN !!!! 

                                                        (sind aber bis heute 20. Aug.15 nicht verkündet;

                                        siehe Protestbrief an Präsidentin des OLG-Düsseldorf u. Korrespondenz)

 

WARUM DEUTSCHLAND DEN GRIECHISCHEN INGENIEUR ENTSCHÄDIGEN MUSS

ΓΙΑΤΙ Η ΓΕΡΜΑΝΙΑ ΠΡΕΠΕΙ ΝΑ ΠΛΗΡΩΣΕΙ ΑΠΟΖΗΜΙΩΣΗ ΣΤΟΝ   ΕΛΛΗΝΑ ΜΗΧΑΝΙΚΟΝ

POURQUOI L´ ALLEMAGNE DOIS PAYER A DEDOMNAGEMENT AU INGENIEUR GREC

PERCHE LA GERMANIA DEVE PAGARE UN RISARCIMENTO DEI DANNI ALL´ ING. GRECO

WHY GERMANY MUST PAY A INDEMNITY TO THE GREEK INGENEER

 

Der Zankapfel :               Die Patente und die Fabrik in Griechenland

Το Μήλο της Εριδος:     Οι Ευρεσιτεχνίες και το Εργοστάσιο στην Ελλάδα

Pomo della discordia:   I Brevetti e la fabbrica in Grecia

Object of issue :             The Patents and the Fabric in Greece

 

In Kürze: Streitigkeiten mit dem Finanzamt Mettmann und mit den Richtern LG/OLG-Düsseldorf

Εν συντομία: Διένεξη με Εφορία και με Δικαστάς Πρωτοδικείου και Εφετείου Ντίσελντορφ

In breve: Prozessi contro l´ esatoria di Mettmann e contro Giudici d. Tribunale regionale D´dorf

Shortly: Process against the revenue-office of Mettmann and against the Judges of county court

Sous peu: Procès contre la recette de Mettmann e contre les juges de Tribunal régional de Düsseldorf

 

Auf den folgenden Straftaten:

von Beamten des Finanzamt-Mettmann begangen 1977-2006;

von Richtern des Landgerichts und des Oberlandesgericht-Düsseldorf begangen 1999-2014; und von deutschen Geheimdiensten begangen 1989-1994, 2001-2014, stützen sich die Entschädigungsansprüche des Griechischen Ingenieurs + Erfinders gegen NRW/BRD.

 

Folgende Liste der Stichwörter ist nicht abschließend:

 

Vorsätzlich fehlerhafte Steuerbescheide erlassen mit Doppelerfassungsfehler von ca.511 TDM, sowie Manipulationen im Erhebungskonto, ausgeführt seitens des Finanzamts Mettmann, um Bankpfändungen

und Plünderung von mehr als 264.500,-- DM, aufgrund von nicht existierenden Steuerschulden, und um 7 Prozeßbetrüge beim Finanzgericht-D´dorfzu rechtfertigen;

 

Rechtsverstöße und Missachtung der GG/ZPO/GVG und der höheren(EU- und deutsche-) Rechtsprechung seitens LG/OLG-Richter (Siehe Liste einiger Namen); gesetzwidrige Besetzungen der LG- oder OLG-Düsseldorf Richterbank und mehr als 160 rechtswidrige LG/OLG-Beschlüsse beim Ignorieren von mehr als 1.000 Beweise für die Verbrechen des Finanzamts Mettmann; mehr als 30 FG-Beschlüsse/Urteile ergangen zu Gunsten des Griech. Ing.

 

Zwei geheime Komplotte (März 2000, Juli/Aug. 2008) der LG-Richterinnen der 2b Zivilkammer (Fr. Tannert, Fr. Stockschlaeder-Nöll) um den Griech. Ing. als partiell (!?) prozeßunfähig auszuschalten; „Frisieren“ der Gerichtsakten und Verschwinden von Dokumenten, welche die LG-RichterInnen belasten; Bildung eines Putschisten-Vereins von 8 Richtern beim 11. Senat des OLG-Düsseldorf (Dr. Bünten, Fr. Jungclaus, Fr. Baan, H. Wermeckes, Fr. Grabensee, H. Dahm, H. Mielke) und 98 Straftaten; Bespitzelung und Abhören des Telephons; Blockade des mobiltelephons und/oder des Telefaxgerätes (Cyberwar); Einbrüche in die Wohnung des griechischen Ingenieurs mit Diebstahl von Zeichnungen betr. neue Erfindungen, Testament, Tagebücher, Korrespondenz aus dem Jahre 1986 mit dem griech. Wirtschaftsministerium in Athen;

 

Mordversuch gegen den Griech. Ingenieur seitens Geheimdienstler; Einbruch von deutschen Geheimdienstag enten (fotografiert) in die Fabrik in GR um evtl. Abweichungenzu den Erklärungen (abgegeben beim LG/OLG-D´dorf) u/o evtl. Waffen und Explosiven zu entdecken; 15 Jahre Abwicklungsblockade beim LG/OLG-D´dorf der Amtshaftungsklagen; Dutzende von Beschwerden zu allen höheren deutschen Gerichten (BFH, BGH, BVerfG), sowie beim Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR = ECHR) in Strasbourg/France wegen Verletzung von GG-Rechten und internationalen Vereinbarungen.

 

Das war nur ein Teil der Verbrechen der Behörden und Justiz der Bananenrepublik D, damit die Fabrik in GR (fertiggestellt 1984) des griechischen Ingenieurs und Erfinders nicht anläuft.

 

Der Leser der mehr erfahren will, wird gebeten den griechischen Text mit dem Titel „Warum Deutschland bezahlen muss…“ (griechische Fahne anklicken und Text anzeigen lassen und in seiner Sprache übersetzen zu lassen; das Google Übersetzungsprogramm schafft es allerdings nicht richtig !), oder abwarten bis der Verfasser selbst in den nächsten Monaten peu a peu diesen Bericht übersetzt und veröffentlicht hat.

 

Konkrete und kurz gefasste Rechtsverstöße/Rechtsbeugungen/Straftaten i.S.d. § 339 StGB

in den ergangenen LG/OLG-Beschlüssen findet der Leser auch unter „Rechtliches…“ oder „Verschiedenes“ oder „Landgericht“ oder „OLG-D´dorf“

Der Katalog wird stets ergänzt.    (siehe auch Pressemitteilung vom 29.7.15)

Letzte Änderung am Donnerstag, 20 August 2015 13:12

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